Datenschutz und Digitalisierung
Uli König
Pressemitteilungen
Sprunghafter Anstieg der präventiven Telekommunikationsüberwachung in Schleswig-Holstein
Cybercrime: Durch lange Bearbeitungsdauer droht Verjährung
Zur LKA-Affäre: „Untersuchungsergebnisse müssen jetzt auf den Tisch!“
Wannacry auch in Schleswig-Holsteins Behörden?
Wir brauchen kein Drohnen-Gesetz für die Polizei!
Kieler LKA soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben
Zum Datenskandal am größten Polizeirevier Schleswig-Holsteins in Scharbeutz
Sind tausende von Autofahrern Opfer eines Datenskandals bei der Polizei?
Albigs WLAN-Initiative spät, lückenhaft und datenschutzrechtlich problematisch
Datenschützer und PIRATEN wollen millionenfache Handy-Ortung transparent machen
Drohnen: Teilerfolg beim Kampf gegen Dobrindts Regulierungswahn
Handy-Ortung: PIRATEN-Aufruf zu Aktion gegen geheime Massenüberwachung
Uli König zur Breitbandstrategie: „Besser spät als nie“
Schleswig-Holstein zerschlägt Bürgerrecht auf Informationszugang
E-Learning auch eine Chance für Integration
Facebook und Co: Private Fotos vor Missbrauch schützen
PIRATEN decken zunehmende Handyortung im Norden auf
Landtag versenkt Digitalen Kompass ohne mündliche Expertenanhörung
BodyCam-Pläne unverhältnismäßig und ohne Rechtsgrundlage
Gemeinnützigkeit: Schleswig-Holstein will Freifunk stärken
Fußfessel für Gefährder: Placeboantrag der CDU
Sven Krumbeck zum Bericht „Lernen mit digitalen Medien“
Drohnen: Bessere Aufklärung statt Regulierungswahn!
Spionage im Wohnzimmer endlich abschalten
Werden Online-Strafanzeigen von der Polizei ernst genug genommen?
Datenschutz bei Datensammlung der Polizei durchsetzen!
Sven Krumbeck zur Digitalpakt-Arbeitsgruppe
Zu Top 19+23+24: „Massenüberwachung hat weder Sinn noch Zukunft“
E-Highway der richtige Weg für ein modernes Schleswig-Holstein
Whistleblower schützen, nicht bestrafen!
Dobrindt entdeckt endlich Glasfaser
Einscannen von Rezepten als digitale Revolution?
Uli König zum Referentenentwurf für eine Novelle des Urheberrechtsgesetzes
Zu Top 25: „Whistleblower schützen und nicht als Verbrecher abstempeln“
#PiratenWirken: Erster Schritt zu mehr Rechtssicherheit beim WLAN
Zu Top 48: „Schleswig-Holstein hat Besseres als diese Betaversion verdient“
Zum Landeshaushalt: „Vogelstraußpolitik beenden, digitale Chancen für den Norden nutzen!“
Sven Krumbeck zur Aufhebung des Handyverbots an Schulen
Sven Krumbeck: „Datenschutz-Mängel bei Smartwatches und Co müssen behoben werden“
Wir gestalten die digitale Revolution für Schleswig-Holstein!
Zum Telekomnetzausfall: „Handeln, bevor Schlimmeres passiert“
Die Entnahme einer Blutprobe ist keine Bagatelle!
#PiratenWirken: Schleswig-Holstein schränkt verdachtslose Kontrollen in Gefahrengebieten ein
WLAN in Regionalzügen: Es kommt auf die Details an
Zu Top 26: „Beim Digitalen Wandel geht es nicht nur um die Wirtschaft“
Zu Überwachungsplänen der SPD-Innenminister
Zum Breitbandausbau: „Klarer Kurs ohne Kupfer“
Angriff der SPD-Innenminister auf Privatsphäre im Netz abwehren!
Torge Schmidt: „PIRATEN fordern Notbremse für De-Mail in Schleswig-Holstein“
Rechtsunsicherheit für WLAN-Betreiber: „Verschoben statt behoben!“
Piraten begrüßen Verzicht auf Gefahrengebiete
IT-Sicherheit im Internet der Dinge muss gewährleistet werden!
Amtsblatt nicht verfügbar? eGovernment sieht anders aus!
Informatik als Pflichtfach: PIRATEN entschuldigen sich für kurzsichtige Landesregierung
Digitaler Schadensmelder ist ein Erfolgsmodell
Digitaler Wandel nutzt auch der Polizei
OER ist der Schlüssel zur Zukunft des Lernens
Mit digitaler Planlosigkeit lockt man keine IT-Wirtschaft!
Uli König und Sven Krumbeck: Einzelerfassung von Lehrmaterialen: Eine katastrophale Entwicklung
Autonomes Fahren ist die Chance für den ländlichen Raum
Die Regierungskoalition kapituliert bei der Digitalisierung
Zu Whatsapp & Facebook: „Datenpanscherei ist kein Kavaliersdelikt!“
Zu TOP 36: „Hamburg als starker Partner an Schleswig-Holsteins Seite“
Neuer Rundfunkstaatsvertrag: veraltet und verfassungsbedenklich
Zu verdachtslosen Jedermannkontrollen in Schleswig-Holstein
Open Access: Öffentlich finanzierte Forschung gehört allen
Kein Section Control notwendig
EU-Urteil zur Störerhaftung ist fauler Kompromiss
Rundfunkstaatsvertrag: Kaum etwas Neues – außer neuen Schwachstellen
pionage: Sicherheitslücken schließen statt ausnutzen
Symmetrischer Ausbau von Glasfaserleitungen muss gefördert werden
Stockelsdorf endlich auf der Überholspur
Den Norden fit machen für die Digitale Revolution: PIRATEN legen Digitalen Kompass vor
Spionage: Sicherheitslücken schließen statt ausnutzen
Landesregierung muss Augmented Reality ernst nehmen
Medienkompetenz: #PIRATENwirken trotz Niederlage
Informationszugangsgesetz verdient seinen Namen nicht
Überwachungszentrum ein weiterer Schritt zum Überwachungsstaat
Schleswig-Holstein kann mit OpenSource Millionen sparen
Dr. Stegner sollte sich beim Thema Wohnungseinbrüche an die eigene Nase fassen
Pokémon Go mit Vorsicht genießen
Funktion von Digitalfunk muss sichergestellt werden
Ärger mit dem Navi: Autofahrern drohen Staufallen im ganzen Land
Anti-Terror-Paket: Persönlichkeitsrechte nicht für Sicherheitsesoterik einschränken
Kinderpornografie und Co. – Falscher Empfänger bekommt mehrfach sensible Ermittlungsakten
Haushalt 2017: Digitalisierung spielt für die Regierung offenbar keine Rolle
Medienkompetenz sollte uns 30 Cent im Monat wert sein
Der Datensammelwut gemeinsam entgegentreten
Mehr Sicherheitsrealität statt Sicherheitsesoterik
Bildungssysteme müssen digital umgebaut werden
Schüler effektiv durch Informatik auf digitale Welt vorbereiten
Umsetzung von OER: 4- für unsere Landesregierung
Neue ULD-Projekte bringen den Datenschutz nach vorn
Zum Snowden-Jubiläum: „Wann handelt Schleswig-Holstein?“
Publikationsfonds ist der richtige Weg zu Open-Access
De-Mail: Es ist Zeit für die Notbremse
Lauschangriff auf unsere Wohnzimmer muss gestoppt werden
PIRATEN lassen prüfen – Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags womöglich verfassungswidrig
Informatik muss an Schulen zur Pflicht werden
Informatik als Pflichtfach – Informatik für alle
Zur Öffnung der WLAN-Hotspots: Deutschland ist bald nicht mehr WLAN-Entwicklungsland
Chance für mehr Datenschutz via Open Source
Stopp der Videoüberwachung der Deutschen Bahn
Zur re:publica : Politik als Partner der Digitalisierung
PIRATEN halten eine halbe Schweigeminute für die Offline -Polizei
Kein Blankoscheck für das Überwachungszentrum der Polizei
Sven Krumbeck zur Open Data-Umfrage: „Schleswig-Holstein noch im digitalen Mittelalter“
Uli König zum BKA-Urteil: „Blinder Datensammelwut muss ein Riegel vorgeschoben werden“
Uli König: „Glasfaserausbau für Schulen und Kommunen kommt – Pirateninitiative angenommen“
Dr. Patrick Breyer: PIRATEN decken sprunghaft gestiegene Handyortung auf
Unregulierte Drohnenüberwachung stoppen
Dr. Patrick Breyer zu massenhafter Handyortung im Norden: Generalstaatsanwalt blockt ab
Dr. Patrick Breyer zum Verbraucherschutz: Optimierung sieht anders aus
Uli König: Keine Absage an ‚Section Control‘
Verhinderung einer Obergrenze für Bargeldzahlungen
Piraten wirken: Polizei will beobachtete Fans benachrichtigen
Vollversorgung aller Bürger mit Glasfaseranschlüssen
Für ein digitales Schleswig-Holstein
Zur Kriminalstatistik: Angst ist der Feind der Freiheit
Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen!
Rot-grün-blau schließt wahlloses Scanning aller Autofahrer nicht aus
SPD, Grüne und SSW für Zwangseinbau von ‘Smart Metern’
Koalition bleibt in Punkto Lernen mit digitalen Medien eine lahme Ente
Bundeskanzlerin Merkel wurde abgehört? Bedauerlich.
Mehr Vertrauen zwischen Bürger und Polizei statt Sicherheitsillusion durch Kameras
Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen
Zur Dunkelfeldstudie: Sicherheitsbewusstsein stärken, Überwachungswahn stoppen
Uli König zur Bargeldobergrenze: Transparenter Staat statt gläserner Bürger
5.000 Euro Bargeldobergrenze? Schleswig-Holstein braucht einen Sonderstatus
Safe Harbor/ EU-US-Privacy Shield: Alter Wein in neuen Schläuchen
Piraten fordern Bürgerrechte und Transparenz bei Polizeidateien über Fußballfans
Schleswig-Holstein soll gegen Vorratsdatenspeicherung vor Bundesverfassungsgericht ziehen
Wohnungseinbrüche verhindert man nicht durch Generalverdacht
PIRATEN wollen die Digitale Revolution zum Wohl des Menschen gestalten
OpenAccess muss Beachtung finden – Zweite Anhörungsrunde sinnvoll!
Der Koalition ist die Kontrolle der Sicherheitsbehörden nicht allzu wichtig
PIRATEN wollen Zwangseinbau von ‚Smart Metern‘ stoppen
Medienkompetenz statt Panikmache
Die Bürger wollen dabei sein – digital wie analog
Handeln Sie bitte jetzt, Herr Albig!
Handys gehören zur Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen
Schleswig-Holstein will Vorratsdatenspeicherung in Vermittlungsausschuss schicken
Mitmachen – Gestalte die digitale Revolution!
PIRATEN gegen Vorratsdatenspeicherung
Handys generell zu verbieten ist verboten
Schleswig-Holstein will Meldedaten der Bürger umfangreich sammeln und weitergeben
Landesregierung löscht tausende von Dokumenten aus dem Netz – Piraten fordern Online-Archiv
Pressefreiheit auch dann, wenn sie unbequem ist
Ohne Freifunk keine ‚Digitale Inklusion‘!
SPD, Grüne und SSW bauen die Überwachung der Bürger aus und verletzen den Datenschutz
Für Marit Hansen ist das Internet kein Neuland
Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland bekommt kostenloses WLAN und wird nicht videoüberwacht
Managergehälter im Norden werden ab 2016 im Internet veröffentlicht
Schleswig-Holstein kritisiert Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
Schluss mit Schönrechnerei, Geheimhaltung und Privatisierung!
Verbraucherschutzoffensive statt schleichendes Sterben!
Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) zur Mietpreisbremse in Schleswig-Holstein: Spät und ungenügend
Nichts Neues, nichts Besorgnis erregendes
Vorratsdatenspeicherung – Die 3 Lügen des Dr. Stegner
#VDS lehne ich entschieden ab“ – Heiko Maas ist eine Schande für Deutschland
Das Versammlungsgesetz atmet den Geist der Repression
Kostenlos zur Demonstration ‚Freiheit statt Angst‘
Geoblocking einfach nur abschaffen
Unnütz, stigmatisierend, verfassungswidrig: Jedermannkontrollen in Gefahrengebieten abschaffen!
PIRATEN fordern ‚NoLie-Abkommen‘ zwischen Regierung und Bürgern
Finanzpolitischer Offenbarungseid
Aufrüstung des BND zur Internet-Überwachungsbehörde – und grün-rot -blau sieht weg?
BND-Affäre – Wer ein Problem verursacht, darf nicht Teil der Lösung sein
Verdachtslose Videoüberwachung und Kfz-Kennzeichenscanning im Fehmarnbelt-Tunnel geplant
Spender haben ein Recht auf Datenschutz!
Datenschutz ist noch nicht sexy genug
Sicherheitsleck bei Bertelsmann-Datenhändler Infoscore
Unabhängige Demobeobachtung schützt Bürgerrechte und schafft Transparenz für die Öffentlichkeit
PIRATEN erreichen freies WLAN vor Landesbehörden
Die Dienste brauchen nicht mehr Möglichkeiten, sondern mehr und bessere Kontrolle
Anonyme Spurensicherung – Wir dürfen stolz auf dies Ergebnis sein
PIRATEN wirken – Schleswig-Holstein lehnt Bundespläne zur Vorratsdatenspeicherung ab
In Sachen Vorratsdatenspeicherung lassen wir die FDP nicht allein
Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) zu Dr. Stegners Äußerungen zur Vorratsdatenspeicherung
Auch der Verfassungsschutz muss sich den Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats unterordnen
Der Schmerz ist der große Lehrer der Menschen
Bürgerdaten keinen Spionagekonzernen anvertrauen!
PIRATEN erreichen freies WLAN vor Landesbehörden
Wahlloses Scanning aller Autofahrer in Schleswig-Holstein ist inakzeptabel!
Kein wahlloses Scanning aller Autofahrer in Schleswig-Holstein bitte!
BND-Affäre – Wer ein Problem verursacht, darf nicht Teil der Lösung sein
Facebook muss endlich für seine ständigen Rechtsbrüche zahlen!
Kryptografieverbote sind kranke Fantasien von Sicherheitsfetischisten #CryptoWars
Die Pläne von Minister Meyer sind zu begrüßen
Mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung und Informationsgesellschaft mit der neuen Landesverfassung
Der Innenminister missachtet mit seiner Geheimniskrämerei das Parlament!
Eine offene und freie Wissensgesellschaft braucht Open Access
So viel Internet, wie die Sicherheit zulässt
Ist unser Innenminister für die Vorratsdatenspeicherung oder lügt Jörg Ziercke?
PIRATEN alarmiert: Millionen Bahnfahrer nach Hamburg sollen künftig videoüberwacht werden
Die Grundlagen des zukünftigen Lernens sind in großen Teilen digital
Erstklassiges Internet auch in der 2. Klasse!
Facebook vs. ULD – Die Trennung zwischen Inhalt und Datenschutz ist nicht nachvollziehbar
Digitale Agenda? Ja, aber sicher!
Es ist der Vorgang, nicht die Person
Oppositionsfraktionen fordern Ausschreibung zur Findung eines Datenschutzbeauftragten
Kippt die „Bestandsdatenauskunft“? Abgeordnete der Piratenfraktion legen Verfassungsbeschwerde ein
Stellungnahme zur Veröffentlichung von Verschlusssachen
PIRATEN wollen Gefahrengebiete abschaffen
Dr. Patrick Breyer zu Kfz-Ortungssystem eCall: Wir brauchen unbedingt Wahlfreiheit!
Schleswig-Holstein ist kein Gefahrengebiet!
Piraten wirken: Schleswig-Holstein will Netzneutralität über Bundesrat verbindlich festschreiben
Einem geheim arbeitenden Verfassungsschutz fehlt die Legitimation
Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist Chance für einen Neuanfang
‚Rien ne va plus‘ für Videoüberwachung in Spielbanken
Das virtuelle Promotionskolleg
Schleswig-Holstein plant verdachtslose Demo-Überwachung
Zusammenarbeit des Landes mit NSA-Spionagekonzern stoppen!
Recht auf anonymes Fernsehen – Massenüberwachung von Zuschauern verhindern
Pirat empfiehlt WhatsApp-Nutzern Anbieterwechsel
Es muss keine ‚Lex Weichert‘ geschaffen werden
Videoüberwachung der Bahnlinie Hamburg-Sylt laut Verkehrsgesellschaft „nicht sinnvoll“
Piraten-Abgeordnete verlangen direkt Auskunft von der Polizei
Datenschutz hat für die Große (Überwachungs-) Koalition keinen Wert
Polizei speichert jeden neunten Schleswig-Holsteiner – Jetzt Auskunft verlangen!
Vorratsdatenspeicherung: Große Überwachungskoalition plant Generalangriff auf unsere Privatsphäre
Schleswig-Holstein will Koalitionspläne zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung stoppen
Demokratisierung von Kultur wird nun konsequent weitergeführt
Pädagogik schlägt technische Überwachung – Piraten setzten Detektoren-Verbot in Schulen durch
Piraten fordern Abschaffung der Geheimdienste
Patrick Breyer: Unzureichende Schutzvorkehrungen begünstigen Datenmissbrauch durch Polizeibeamte
PIRATEN-Anfrage deckt massive Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein auf
Patrick Breyer: PIRATEN wollen „Entgeheimdientlichung“ des Verfassungsschutzes
Patrick Breyer: Breite Kritik an schleswig-holsteinischem Internet-Überwachungsgesetz
Uli König: Der freie Zugang zum Internet ist nicht verhandelbar!
Patrick Breyer (PIRATEN): Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen stoppen!
Patrick Breyer (PIRATEN): Rundumüberwachung an Hochschulen beenden!
Patrick Breyer zum Bestandsdatengesetz: Sicherheitsbehörden wollen auch auf De-Mail-Konten zugreifen
Patrick Breyer: Finger weg von Sozialen Netzwerken – Bestandsdatenauskunft eindämmen!
Patrick Breyer: Schleswig-Holstein fordert Nachbesserungen an Gesetz zur Bestandsdatenauskunft
Patrick Breyer (PIRATEN) zur Diskussion um eine weitere Ausweitung der Videoüberwachung
Uli König: Neue Telekom Tarifstruktur diskriminiert breite Bevölkerungsschichten!
Patrick Breyer (PIRATEN) verurteilt neues Leistungsschutzrecht
Uli König und Patrick Breyer: PIRATEN sorgen für wirksamen Datenschutz im Landtag
Uli König über die Veröffentlichung des Tätigkeitsbericht 2013 des ULD
Patrick Breyer: „Unsere Freiheit ist unsere Sicherheit“
Patrick Breyer: US-Killerdrohnen – Informationsauslieferung an die USA stoppen!
Uli König über die Veröffentlichung des Tätigkeitsbericht 2013 des ULD
Patrick Breyer: „Unsere Freiheit ist unsere Sicherheit“
Patrick Breyer: US-Killerdrohnen – Informationsauslieferung an die USA stoppen!
Uli König: Die erste öffentliche E-Petition ist da – Fracking in Schleswig-Holstein
Sven Krumbeck: Das digitale Lernen wird unsere Schulen verändern
Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen geplant – Piraten protestieren
Patrick Breyer (PIRATEN) fordert Information der Betroffenen von polizeilichem Datenmissbrauch
Uli König: Für eine zeitgemäße und offene IT-Ausstattung bei der Polizei
Torge Schmidt: Niemand braucht eine Kontroll-Software zum automatisierten Durchsuchen des Internets
Patrick Breyer: Mit Rot-Grün droht die verdachtslose Vorratsspeicherung sämtlicher Verbindungsdaten!
Erfolg für PIRATEN: Landtag bereitet Internetübertragung von Ausschusssitzungen vor
Bestandsdatenauskunft: PIRATEN gegen Internetüberwachung und Passwortschnüffelei
Uli König: Der Datenschutz wird von der Politik immer als erstes geopfert
Einladung zur Veranstaltungsreihe Digitaler Parlamentarismus – Mit aktualisierter Teilnehmerliste
Uli König und Patrick Breyer: Schleswig-Holsteinischer Landtag gegen neues Leistungsschutzrecht
Patrick Breyer zu Überwachungsplänen der Bahn: Sicherheit schaffen, keine Überwachungsgesellschaft!
Wolfgang Dudda: Der Mut von Freiheit und Demokratie
Patrick Breyer zum Glücksspiel-Staatsvertrag: Ein sinnloses Internetverbot
Einladung: Veranstaltungsreihe „Digitaler Parlamentarismus“
Patrick Breyer: Nur unabhängiger Datenschutz ist wirksamer Datenschutz!
Patrick Breyer zur Transparenz von Verfassungsgerichtsverfahren
Uli König und Patrick Breyer: Innen- und Rechtsausschuss SH lehnt neues Leistungsschutzrecht ab.
Nachbesserungsbedarf bei der Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten – Konsequenz sieht anders aus
PIRATEN wollen politische Jugendbildung, Datenschutz und Verbraucherschutz stärken
Schleswig-Holstein gegen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Telekommunikationsdatenabfrage
Schleswig-Holstein gegen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Telekommunikationsdatenabfrage
Patrick Breyer: Landesregierung darf Grundrechtsschutz nicht aushöhlen!
Angelika Beer: Netzausbau – „Habeck muss den Fuss vom Gas nehmen!“
Patrick Breyer: Landesregierung muss Vertraulichkeit unserer Telekommunikation schützen
Piraten: Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation schützen!
Klarnamenszwang-Forderung von Kubicki (FDP): Kein chinesisches Internet für Deutschland!
PIRATEN begrüßen Zulassung von Laptops in Landtagssitzungen
PIRATEN für drohnenfreies Schleswig-Holstein
PM: Mitbestimmung 2.0 – Erster Schritt zum Digitalen Parlamentarismus
Piraten wirken – OpenData-Portal ab 2013 online
Meine Daten gehören mir – und das bleibt auch so!
ACTA im Europaparlament abgelehnt