Archives

Menschenrechte wahren und ausweiten – kein Mensch ist illegal!

Die Fraktion der Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag beziehen zur Flüchtlingssituation grundsätzlich Stellung: Maßstab unseres Handelns ist Artikel 1 GG: (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Die Bürger wollen dabei sein – digital wie analog

Wie kann Schleswig-Holstein die digitale Revolution zum Wohl des Menschen gestalten und nutzen? Am Samstag lud die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag zur Diskussion ihrer Vorschläge für einen ‚Digitalen Kompass‘ in das Landeshaus ein. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer resümiert die Diskussionsveranstaltung: „Wir haben uns sehr über die Beiträge und Anregungen der Teilnehmer gefreut und werden[…] » weiterlesen

, , , , , , 2 Kommentare

Handeln Sie bitte jetzt, Herr Albig!

Zu dem Rechtsgutachten des Deutschen Gewerkschaftsbunds, wonach der fehlende Schutz von Hinweisgebern (Whistleblowern) internationale Verpflichtungen und Standards missachtet,[1] erklärt der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei): „In Schleswig-Holstein häufen sich die Fälle, in denen öffentlich Bediensteten der selbstlose Einsatz gegen Missstände zum Verhängnis wird: Die BSE-Whistleblowerin Margrit Herbst ist bis heute nicht rehabilitiert, der Hinweisgeber auf[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Heute ist nur eine Sache ganz sicher

Zur Grundsatzeinigung mit der Europäischen Kommission zu HSH Nordbank erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Heute ist nur eine Sache ganz sicher. Wir debattieren heute zum ersten Mal mit dem Wissen, dass entweder die Bank verkauft oder abgewickelt wird. Das ist gut so. Allerdings ist das auch die einzige Gewissheit, die[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Handys gehören zur Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen

Zur Landtagsdebatte „Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen“ erklärt der bildungs- und medienpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: „Was nicht aus Hamburg kommt, findet bei dieser Ministerin nur statt, wenn man sie mit der Nase draufstupst. Manchmal sind wir in Schleswig-Holstein – auch durch die PIRATEN – etwas weiter. Dass Handys heute zur Lebenswirklichkeit[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Demokratie-Update statt verfassungswidrige Ausgrenzung politischer Konkurrenz!

Es gilt das gesprochene Wort Dr. Patrick Breyer zu den Tagesordnungspunkten 7, 10, 12, 13 der Landtagsdebatte: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.“ So steht es im Grundgesetz. In der Praxis zweifeln die Menschen aber zunehmend, ob politische Entscheidungen tatsächlich ausgehend von ihrem Willen, vom[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Flüchtlingspolitik im Zeichen der aktuellen politischen Lage

Es gilt das gesprochene Wort! Gestern, bei unserer Diskussion über die Terroranschläge des IS, haben sich FDP und SSW dagegen ausgesprochen, Paris mit der Flüchtlingsfrage zu verbinden. Das war so weit, so gut. Aber genau das haben dann beide gemacht in der Debatte: Sie haben sich für die Beteiligung Deutschlands an der militärischen Bekämpfung des[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Wir gratulieren Herrn Dr. Christian Meyer-Heidemann zur Wahl

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag gratuliert Herrn Dr. Christian Meyer-Heidemann zur Wahl zum Landesbeauftragten für politische Bildung. Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Torge Schmidt, erklärt: „Herr Dr. Meyer-Heidemann hat sich diese neue Position durch seine Glaubwürdigkeit und seine guten Ideen, die er im Auswahlverfahren präsentiert hat, würdig erlangt. Wir wünschen Ihm, dass er möglichst viele der[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Dieser Bericht wirft mehr Fragen auf als er beantwortet

Zu den Tagesordnungspunkten ‚Errichtung eines Sondervermögens „InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein“‚ und ‚Priorisierung von Infrastrukturprojekten‘ der heutigen Landtagsdebatte erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Dieser Bericht wirft mehr Fragen auf als er beantwortet. Schon die primäre Grundlage des Sanierungsprogramms, der Infrastrukturbericht, ist unvollständig, ist lücken- und fehlerhaft, „eine erste Bestandsaufnahme“. Einzelne[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Für ein friedliches Miteinander – in Freiheit und Demokratie. In Gedenken an die Opfer der Terroranschläge in Frankreich

(Es gilt das gesprochene Wort!) „Stell dir vor, es gäbe keine Länder, Das ist nicht so schwer. Nichts, wofür es sich zu töten oder sterben lohnte Und auch keine Religion. Stell dir vor, all die Leute lebten ihr Leben in Frieden.“ Dieser Liedtext ist heutzutage vielfach zitiert. Unser aller Mitgefühl gilt den 129 Opfern und[…] » weiterlesen

, , , , , , , Kommentar schreiben