2012-05-31-Fraktionsmumble TO (Entwurf): Presseschau https://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/landtagswahlen_schleswig_holstein_2012/koalitionsverhandlungensh101.html Heute Landespressekonferenz: Tätigkeitsbericht Staatsanwaltschaften, Lagebericht Korruption 2011 u.a. Pressemitteilung Geheimrat: https://fraktionsh.piratenpad.de/15 Gespräch mit Kubicki Sitzplan Plenum (bis Freitag einzureichen) Raum für Liquidation Vorbereitung Fraktionssitzung Montag (siehe https://fraktionsh.piratenpad.de/LTSH-ToDo – bitte eintragen) Immunität: https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/drucks/0100/drucksache-17-0140.pdf Wissenschaftlicher Dienst: „Jedenfalls soweit diese Grundsätze eine generelle Vorabgenehmigung enthalten, sind sie deshalb nicht unbedenklich, weil mit der[…] » weiterlesen
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Geheimrat statt Ältestenrat?
Pressemitteilung der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 31.05.2012: Geheimrat statt Ältestenrat? In der gestrigen Sitzung des Ältestenrats des schleswig-holsteinischen Landtags haben die Fraktionsvorsitzenden von FDP, SPD und CDU angekündigt, Ältestenratssitzungen weiterhin vertraulich halten und dies künftig auch in der Geschäftsordnung festschreiben zu wollen. Damit soll der Bevölkerung auch in Zukunft vorenthalten werden, welche Absprachen die[…] » weiterlesen
Protokoll der Fraktionssitzung vom 30.05.2012
1. Bericht aus der Sitzung des Ältestenrats am 30.05.2012 Für uns durfte nur Patrick teilnehmen (Uli mußte wieder gehen). Öffentlichkeit: In der aktuellen GO ist Vertraulichkeit nicht festgeschrieben, wir fordern Öffentlichkeit von Sitzungen des Ältestenrats, außer wenn Sicherheits- oder Beschäftigtendatenschutzaspekte überwiegen. FDP will die Vertraulichkeit von Sitzungen des Ältestenrats in der Geschäftsordnung festlegen, SPD, CDU[…] » weiterlesen
30.05.2012 13:00 Fraktionsmumble
Protokoll der Fraktionssitzung vom 30.5.12: 1. Bericht aus der Sitzung des Ältestenrats am 30.05.2012 Für uns durfte nur Patrick teilnehmen (Uli mußte wieder gehen). Öffentlichkeit: In der aktuellen GO ist Vertraulichkeit nicht festgeschrieben, wir fordern Öffentlichkeit von Sitzungen des Ältestenrats, außer wenn Sicherheits- oder Beschäftigtendatenschutzaspekte überwiegen. FDP will die Vertraulichkeit von Sitzungen des Ältestenrats in[…] » weiterlesen
30.05.2012 12:00 Bericht aus dem Ältestenrat
Fraktionstelko am 29.05.2012
Tagesordnung Presse Besetzung Medienrat Ältestenrat Klärung von Zuständigkeiten Presse KN: Große Personalumbildung bei SPD-Fraktion Ralf Stegners angebliche Pläne PGF: Jürgen Weber Birgit Herdejürgen Vize Präsident: Gitta Trauernicht Regina Poersch CDU: CDU steht zum Pairingabkommen http://www.ltsh.de/presseticker/2012-05/24/14-38-42-3a8f/ Besetzung Medienrat https://fraktionsh.piratenpad.de/13 LAVO 4 Vorschläge diskutiert, brauchen 1 Kandidaten u 1 Kandidatin, Jens Kramer ist konsens – Vorschläge bis[…] » weiterlesen
Vorbereitung der Konstituierung des Landtags
Wir haben einige Dokumente betreffend die anstehenden ersten Sitzungen des neuen Landtags erhalten: Der Landtagspräsident schlägt auf der Grundlage des Papiers „Parlamentarismus im Wandel“ einige Änderungen der letzten Geschäftsordnung vor (pdf). Unter anderem soll die Benutzung von Tablet-Computern erlaubt, die Nutzung von Laptops aber verboten werden. Wir werden ein Verbot der Nutzung von Laptops nicht[…] » weiterlesen
Etablierte Fraktionen wollen Maulkorb für transparente PIRATEN
Nachdem ich letzte Woche die Verhandlungen des Treffens der parlamentarischen Geschäftsführer transparent und öffentlich gemacht habe (ich hatte schon gegenüber den Teilnehmern auf unsere Transparenzgrundsätze hingewiesen und ausdrücklich keine Vertraulichkeit zugesichert), will der Ältestenrat nächste Woche die „Vertraulichkeit“ seiner Beratungen zum Thema machen (Punkt 1 der Tagesordnung), noch bevor er seine Beratungen in der Sache[…] » weiterlesen
Medienrat, Jugendprojekt, Landesplanungsrat, Auszeichnungen [3. Ergänzung]
Der Schleswig-Holsteinische Landtag wählt 7 Mitglieder des Medienrats, der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beaufsichtigt. Die Mitglieder sollen als Sachverständige besondere Eignung auf dem Gebiet der Medienpädagogik, Medienwissenschaft, des Journalismus, der Rundfunktechnik, der Medienwirtschaft oder sonstiger Medienbereiche nachweisen. Wer Interesse an dieser Aufgabe hat oder jemanden vorschlagen möchte, kann sich gerne an uns wenden. Wir können einen[…] » weiterlesen
Schleswig-Holsteins PIRATEN lehnen Abstimmungsverzicht ab
Pressemitteilung der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 24.05.2012: Schleswig-Holsteins PIRATEN lehnen Abstimmungsverzicht ab Die neu gewählte Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat den Abschluss eines sogenannten „Pairing-Abkommens“[1] abgelehnt. Noch vor der konstiutierenden Sitzung des schleswig-holsteinischen Landtages ist der SSW auf die PIRATEN zugegangen, um diese als „Pairing-Partner“ für die nächste Legislaturperiode zu gewinnen. Es entspricht bisher[…] » weiterlesen