Beitrags-Archiv von
Uli König

Demokratisierung von Kultur wird nun konsequent weitergeführt

Weltweit einzigartig sind jetzt die Erst- und Frühdrucke der Werke von Robert Schumann digital zugänglich. Der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag freut sich: „Damit hat das Brahms-Institut in Lübeck Kultur für ganz viele Menschen noch erreichbarer gemacht. Schumann als deutscher Komponist und Pianist der Romantik hat die Verbindung der Musik mit außermusikalischen Ideen vorangetrieben. Diese Demokratisierung von Kultur[…] » weiterlesen

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Uli König: Neue Telekom Tarifstruktur diskriminiert breite Bevölkerungsschichten!

Zur neuen Tarifstruktur der Telekom[1] erklärt der Abgeordnete Uli König, Sprecher für Breitbandausbau: „Die neue Tarifstruktur diskriminiert breite Bevölkerungsschichten. Mit der Änderung der Tarifstruktur wird Breitbandinternet, das auch genutzt wird zum Luxusgut. Wenn diese Änderung kommt, wird im Festnetz künftig auch gelten, was heute schon im Mobilfunk gilt: Wirklich nutzen kann das Netz nur, wer[…] » weiterlesen

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Uli König zu IT-Ausstattung und mangelnde Internetkapazitäten bei der schleswig-holsteinischen Polizei

Innenminister Breitner hat uns heute im Innen- und Rechtsausschuss berichtet, wie der Stand der Internetzugänge der Landespolizei ist. Das Ergebnis hat mich überrascht. Die Polizei im Land geht nicht direkt über die normalen PCs ins Internet, da diese auch Zugriff auf das INPOL Netz haben. Der Internetzugriff ist über eine Terminalserver Lösung der Firma Citrix[…] » weiterlesen

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Uli König und Patrick Breyer: Innen- und Rechtsausschuss SH lehnt neues Leistungsschutzrecht ab.

Der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat heute beschlossen, dem Landtag zu empfehlen, den Antrag der Piraten gegen ein neues Leistungsschutzrecht anzunehmen. Die Empfehlung wurde auf Antrag der Piraten mit den Stimmen von SPD, Grünen und SSW, gegen die Stimmen von FDP und CDU angenommen. Voraussichtlich wird über den Antrag in der Plenarsitzung Ende[…] » weiterlesen

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Gespräch mit Wirtschaftminister Reinhard Meyer vom 25.10.2012

Heute war Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) bei uns Piraten zu Gast. Das Gespräch kann unten nachgehört werden. Folgende Gesprächsthemen haben wir diskutiert: 1) Rettung der Verbraucherzentrale an der Westküste Die Verbraucherzentrale in Heide klärt auf über den Schutz unserer Daten bei der Nutzung sozialer Netzwerke, beugt einer Überschuldung von Schülern vor oder warnt Senioren vor[…] » weiterlesen

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Fraktionsmumble vom 12.7.2012

Tagesordnungsvorschläge: Politische Lage Rückblick und Vorschau auf unsere Aktivitäten Geplante Änderungen des Abgeordnetengesetzes siehe Mail „Änderung Abgeordnetengesetz“ und http://regionales.t-online.de/kabinett-kuerzt-ministerbezuege-in-schleswig-holstein/id_57504608/index Vorschlag: unterstützen, weil Kürzung in die richtige Richtung geht Ja, unterstützen und herausstellen, dass ein Fraktionsvorsitzender bzw. Parlamentarischer GF demnach unverhältnismäßig überbezahlt sind. Gesetz zur Abschaffung der obligatorischen Eigenbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten Vorschlag: Wenn ihr damit[…] » weiterlesen

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Vernetzungstreffen SH: Fraktion, Landesvorstand, Koordinatoren-Konferenz vom 10.7.2012

(8:00)VorstellungsrundeAnwesend:Torsten KrahnUli KönigAngelika BeerBirgitt PiepgrasSven StückelschweigerStefan BarthelsHeiko SchulzeMarcel LouwersPatrick RatzmannJörn GoesmannAnonymTorge SchmidtFrank WalleMichael KrögerWolfgang DuddaStefan HansenSven Krumbeck (14:00) Besprechnung TO 18 Uhr Fraktionsgespräch mit dem Landesvorstand, AG Struktur und KoKoSH: Liquid Feedback / Beteiligungstools Planungsstand Uli und Wolfgang zu ULD: fehlen Dokumentation zu LQFB, um das zu bewerten. Sollen in den kommenden Tagen vorliegen. Zertifizierung kann[…] » weiterlesen

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Fraktionssitzung vom 10.7.2012

Tagesordnungsvorschläge: Politische Lage Rückblick und Vorschau auf unsere Aktivitäten Termine – Gespräch mit Robert Habeck Teambuilding Wochenende Landesmedienrat Wen schlagen wir vor? (siehe Anhörungsprotokoll https://fraktionsh.piratenpad.de/36 und Audio https://www.piratenfraktion-sh.de/anhorung-kandidaten-medienrat/) Wie kommunizieren/begründen wir die Wahl? am 1.8. rotierende Fraktionssitzung in Henstedt-Ulzburg? Verfahren Bewerbungsgespräche – wer nimmt teil? Vorschlag Stellenausschreibungen https://fraktionsh.piratenpad.de/stellenauschreibung Entschließungsantrag Meldedatenschutz? Problem: Bundestag plant deutliche Verschlechterung[…] » weiterlesen

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Fraktionsmumble vom 5.7.12

Tagesordnung

  • Politische Lage
  • Priorisierung der Themen
  • Rückblick und Vorschau auf unsere Aktivitäten
  • Pressemitteilung ACTA: https://fraktionsh.piratenpad.de/38 – ok?
  • Verfahren Pressemitteilungen
  • Landesmedienrat
  • Teambuilding-Veranstaltung
  • am 1.8. Zeit für eine Fraktionssitzung am Stammtisch Henstedt-Ulzburg?
  • Personalplanung
  • Anmerkungen zu den bisherigen Bewerbungen nur noch bis morgen um 8 Uhr möglich, ich lade ab morgen für Bewerbungsgespräche ein

 
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Anhörung Kandidaten Medienrat

Jens: Desktoppublisher mit medienpädagogischem Hintergrund.
Ulrike: Seit 1984 Redakteurin Zeitschrift Rundfunk-Fernseh-Filmunion. Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalist/innenunion in ver.di. War bisher im Trägerverein des Deutschen Presserats. Medienrat macht: Zulassung von privaten Sendern, Meinung zu Sat.1. Qualitätskontrolle, Gesetzeskontrolle, Trennung Werbung/Programm.

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