Zu dem gemeinsamen Antrag „Rechte von trans- und intersexuellen Menschen stärken“ sagt der Piratenabgeordnete, Torge Schmidt: „Bei aller Sorge um die US-Wahl, sollten wir nicht vergessen, dass wir auch hier in Deutschland bei weitem noch nicht so weltoffen und frei von Diskriminierungen sind, wie wir glauben. Immer wieder musste das Bundesverfassungsgericht in den vergangenen Jahren[…] » weiterlesen
Die Landessynode der Nordkirche will Menschen in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften die Möglichkeit einer „Segnung“ eröffnen. Der Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Breyer von der Piratenfraktion erklärt, warum Diskriminierung damit trotzdem an der Tagesordnung bleiben wird: „Unser Grundgesetz verbietet eine Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung oder Religionszugehörigkeit. Doch bei den Kirchen ist solche Diskriminierung vielfach Glaubensinhalt: Auch nach der[…] » weiterlesen
Zu dem von den PIRATEN eingereichten Antrag zur Aufhebung des generellen Ausschlusses von homo-und bisexuellen Männern von der Blutspende[1] erklärt Wolfgang Dudda, sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Homosexuelle und bisexuelle Männer dürfen in Deutschland grundsätzlich kein Blut spenden, da sie dadurch generell zur HIV-Risikogruppe gezählt werden. Wir PIRATEN, so auch beispielsweise der gesamte[…] » weiterlesen
Zur neuen Tarifstruktur der Telekom[1] erklärt der Abgeordnete Uli König, Sprecher für Breitbandausbau: „Die neue Tarifstruktur diskriminiert breite Bevölkerungsschichten. Mit der Änderung der Tarifstruktur wird Breitbandinternet, das auch genutzt wird zum Luxusgut. Wenn diese Änderung kommt, wird im Festnetz künftig auch gelten, was heute schon im Mobilfunk gilt: Wirklich nutzen kann das Netz nur, wer[…] » weiterlesen