Auf Anfrage der Piratenfraktion hat die Landesregierung den Fahrplan für den Breitbandausbau bekannt gegeben. Etwa 900 Schulen kommen bis 2020 ans Netz. Dazu der Piratenabgeordnete Uli König: „In den vergangenen fünf Jahren hat es die Landesregierung nach eigenen Angaben gerade einmal geschafft fünf Schulen mit einem Glasfaseranschluss zu versorgen – und arbeitet selbst dabei mit[…] » weiterlesen
Zur heute von Wirtschaftsminister Meyer vorgestellten Breitbandstrategie des Landes sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Endlich ist die Botschaft bei der Landesregierung angekommen: Wachsende Anforderungen an Bandbreiten und ein Wirtschaftsstandort, der nicht abgehängt werden will, braucht leistungsfähige und schnelle Netze. Die Strategie zum Glasfaserausbau bis in die Häuser ist erfreulich und lobenswert. Schade[…] » weiterlesen
Verkehrsminister Reinhard Meyer hat heute die „Evaluation des Breitbandausbaus bis 2030“ vorgestellt. Dazu der Piratenabgeordnete, Uli König: „Die Pläne von Herrn Meyer klingen alle sehr verlockend, sind aber längst überfällig. Allein in Schleswig-Holsteins Ballungszentren Kiel, Lübeck und Flensburg gibt es bis heute kein flächendeckendes Glasfasernetz. Hier hat das Land die Städte abgehängt. Wenn der Minister[…] » weiterlesen
Zur neuen Tarifstruktur der Telekom[1] erklärt der Abgeordnete Uli König, Sprecher für Breitbandausbau: „Die neue Tarifstruktur diskriminiert breite Bevölkerungsschichten. Mit der Änderung der Tarifstruktur wird Breitbandinternet, das auch genutzt wird zum Luxusgut. Wenn diese Änderung kommt, wird im Festnetz künftig auch gelten, was heute schon im Mobilfunk gilt: Wirklich nutzen kann das Netz nur, wer[…] » weiterlesen
Heute war Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) bei uns Piraten zu Gast. Das Gespräch kann unten nachgehört werden. Folgende Gesprächsthemen haben wir diskutiert: 1) Rettung der Verbraucherzentrale an der Westküste Die Verbraucherzentrale in Heide klärt auf über den Schutz unserer Daten bei der Nutzung sozialer Netzwerke, beugt einer Überschuldung von Schülern vor oder warnt Senioren vor[…] » weiterlesen
