Tag Archive:
Wahl

Wahl zum neuen Fraktionsvorstand

Am 12. April 2016 um 14 Uhr werden die Abgeordneten der Piratenfraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtag im Raum 139 turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand wählen. Die Neuwahl des Vorstands wird, wie auch alle Fraktionssitzungen der PIRATEN, öffentlich stattfinden. Im Anschluss an die Wahl laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch ein. Dort stehen wir Ihnen für weitere[…] » weiterlesen

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Politikverdrossenheit: Piraten rufen zur Beteiligung an der Bürger-Anhörung auf

Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) begrüßt das heute freigeschaltete Internet-Diskussionsforum des schleswig-holsteinischen Landtags zum Thema Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit, das von den Piraten angestoßen worden ist[1]: „Wir Piraten haben erstmals durchsetzen können, dass der Landtag im Streit um den richtigen Weg zu mehr Wahl- und Bürgerbeteiligung die Bürger selbst zu Wort kommen lässt. Ich kann[…] » weiterlesen

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Mehr Demokratie – PIRATEN erreichen besseren Schutz von Kandidaten zur Landtagswahl

Der Schleswig-Holsteinische Landtags hat heute den Gesetzentwurf der PIRATEN verabschiedet, demzufolge erfolglose Kandidaten zur Landtagswahl künftig sechs Monate lang vor Kündigung durch ihren Arbeitgeber geschützt sein werden. Dazu der Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Breyer (PIRATEN): „Wir PIRATEN wollen dadurch die Bereitschaft von Menschen fördern, zum Landtag zu kandidieren. Arbeitgeber sehen es trotz Sympathie für das Engagement[…] » weiterlesen

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Fraktionssitzung vom 17.7.2012

Tagesordnung

1. Presseschau
2. Vorschau/Rückschau Aktivitäten
3. Weiterleitung von Einladungen an die Basis(TM)? (21:00)
4. Wahlen (27:00)
5. Gesetzentwurf zu den Ministergehältern (32:00)
6. Antrag der CDU zur A20 (35:00)
7. Nachbestellung IT für Mitarbeiter (47:00)
8. Fraktionsschnacks (51:00)
9. Pad Zugriff

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12.6.12 Nachbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten

Nachbesprechung Wahl Ministerpräsident Vorbesprechung Plenardebatte morgen Wolfgang (erste Rede): Innen- und Rechtspolitik 10 Minuten Staatssek. Personalabbau Sven (zweite Rede): 5 – 10 Minuten zum Thema Bildung Demographische Dividende Mibestimmung der Basis Zwangsumwandlung von Regional zu Remeinschaftsstunden Keine Obergrenze für Klassenstärken Angelika (dritte Rede): kurzes Statement zur Flüchtlings- und Europapolitik (5 Min.) Flüchtlingsfrage Abschiebeknast Euratom Bindung[…] » weiterlesen

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12.6.12: Wahl des Ministerpräsidenten aus Sicht der Piraten

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