Tagesordnung
1. Presseschau
2. Vorschau/Rückschau Aktivitäten
3. Weiterleitung von Einladungen an die Basis(TM)? (21:00)
4. Wahlen (27:00)
5. Gesetzentwurf zu den Ministergehältern (32:00)
6. Antrag der CDU zur A20 (35:00)
7. Nachbestellung IT für Mitarbeiter (47:00)
8. Fraktionsschnacks (51:00)
9. Pad Zugriff
Protokoll
1. Presseschau
- Umweltminister Schleswig-Holsteins über Endlagersuchgesetz und Energiewende http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/1811798/
- WLAN-Haftung und Anonymität im Internet: https://fraktionsh.piratenpad.de/TMG
- Presseecho auf unsere PMs
- Beschneidung von kleinen Jungen
- Entwurf Anfrage zu Staatsleistungen an Kirchen: https://fraktionsh.piratenpad.de/Anfrage-Staatsleistungen
2. Vorschau/Rückschau Aktivitäten
Uli:
- Ausstattung für die Fraktion
- Bewerbungsgespräche Pressesprecher
- Persönlichen Mitarbeiter eingestellt
Torge:
- Bewerbungesgespräche Presse und Sekretariat
Patrick:
- Bewerbungsgespräche Sekretariat
- Anträge/Anfragen geschrieben
3. Weiterleitung von Einladungen an die Basis(TM)? (21:00)
Problem: Was machen wir, wenn Leute Repräsentation missbrauchen?
Begleiter aus der Basis mitnehmen.
- Mailingliste
- Wiki
- Webseite
4. Wahlen (27:00)
- Vorstand des Büchereivereins Schleswig-Holstein e.V.
- Anstaltsbeiräte bei den Justizvollzugsanstalten
- Stiftungsrat der Kulturstiftung des Landes Schleswig-Holstein
–> Vertagt
5. Gesetzentwurf zu den Ministergehältern (32:00)
Eigenartig: Fraktionsvorsitzender verdient jetzt mehr als Ministerpräsident.
–> Wir sollten zustimmen
6. Antrag der CDU zur A20 (35:00)
Stellungnahme Stadt Brunsbüttel [scan]
–> Wir wollen uns dem Meinungsbild des LPT2012.2 anschließen und Antrag ablehnen.
Alternative Ausbau von Breitband an der Westküste?
Regionalentwicklungskonzept Westküste: http://www.rek-a23-b5.de/
7. Nachbestellung IT für Mitarbeiter (47:00)
7 Notebooks + Dockingstation + Monitore + Maus + (Wie Abgeordnete)
8. Fraktionsschnacks (51:00)
Telefonbridge: (0) 69 175 36 743, Raum Nummer 1002#
Montag 23.07.2012
Torge
Mittwoch 08.08.2012
Patrick
9. Pad Zugriff
Datenschutzerklärung?
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3 Kommentare
zu 6.)
Ich unterstütze die Piraten bei der Entscheidung die A20 nicht weiter zu bauen. Das Geld wird kaum reichen um die Verbindung zur A7 zu schaffen. Es macht keinen Sinn weiter zu planen. Die dafür vorgesehenen Gelder sollten in andere Projekte gesteckt werden. Der Elbtunnel bei Glückstadt ist ca 3 mal so lang wie die zuletzt gebaute Röhre in Hamburg. Desweiteren werden in Glückstadt 2 Röhren benötigt. Das wäre ein Faktor von 6. Die letzte Elbtunnelröhre hat ca. 650 Millionen Euro gekostet. So … das bedeutet – ohne viel Ahnung zu haben, kommt man locker auf 4 Mrd Euro. Wenn dann der parlamentarische Staatssekretär von 900 Mio redet, dann riecht das nach einem neuen Grab für unsere Steuergelder – wie die Elbphilharmonie!
Dito, die Fronten sind derart verhärtet hier in der Region nach jahrzehnten Verhandlung, dass versuchter Weiterbau Zeitverschwendung wäre. Wendet euch modernen Visionen zu.
Die Saarpiraten pfeifen wohl teilweise drauf, wenn die Leute ersatzweise aus Zeitgründen keinen von der Basis wolln-dann bekomm sie halt garkeinen. Und ihr seid auch bloß 6 und euer Land ist n bissl größer…
Hatte sich nicht wer strickt geweigert mehr als 2kg Hardware rumzutragen? Wie konnte das mit 2,5kg passieren? ladet bitte ne liste der tatsächlichen Komponenten hoch.