Am 10. Mai 2016 fand direkt hinter dem Landeshaus eine Demo zur Energiewende statt. Engagierte Bürger mit dem eingängigen Plakat „Energiewende retten!“ wollten sicherstellen, dass Umweltminister Robert Habeck mit der richtigen Botschaft zur Sonderkonferenz nach Berlin fährt. Auch unsere Abgeordnete Angelika Beer hat eine Botschaft an die Landesregierung: Sie soll den Gesetzesantrag der PIRATEN zu[…] » weiterlesen
Im heutigen Podcast spricht der Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Breyer über die Fandatei der Polizei. Es wird erklärt wer in dieser Datei erfasst ist, welche Daten gespeichert werden, warum diese Speicherung kritisch zu betrachten ist und was politisch getan wird.
Mit einer Gesetzesänderung wollen wir erreichen, dass bei der Ausweisung von Windenergieflächen in Schleswig-Holstein ablehnenden Gemeinderatsbeschlüssen und Bürgerentscheiden Rechnung getragen wird, solange ausreichend andere Flächen zur Verfügung stehen. Dieses Maß an Mitbestimmung der Bürger an der Windenergienutzung wäre in Deutschland einmalig. Eine Energiewende und der Bürgerwillen müssen in Einklang gebracht werden. Gesetzentwurf im Wortlaut Gutachten[…] » weiterlesen
Die PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben der grün-rot-blauen Koalition am 17.2.2016 einen „Vogel-Strauß-Preis für außerordentliche Leistungen bei der Verschleppung wichtiger Reformen in unserem Land“ verliehen und Dr. Patrick Breyer verweist in diesem Nachtrag-Video erneut auf die verschleppten Anträge, Initiativen etc. hin.
Im heutigen Podcast spricht der Abgeordnete der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Uli König mit N.N. über die Pläne zur Änderungs des Bestattungsgesetzes. Uli König berichtet wie es zu dem Antrag kam, welche Änderungen geplant sind und wie es nun mit dem Antrag weitergeht. Mehr Infos zu Openantrag gibt es hier.
Im heutigen Podcast spricht der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion mit N.N. über Open Educational Resources. Dies sind freie Lern- und Lehrmaterialien im Internet mit einer offenen Lizenz. Die Piraten haben eine Große Anfrage zu diesem Thema vorbereitet und wollen diese Nutzung der Open Educational Resources verbessern und vereinfachen.
In unserem heutigen Podcast spricht der datenschutzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Uli König mit N.N. über Geoblocking. Im ersten Video erklärt er, was Geoblocking ist und wie politisch in Schleswig-Holstein zurzeit daran gearbeitet wird und im zweiten Video spricht er darüber welche Möglichkeiten es gibt, um Geoblocking zu umgehen.
Im heutigen Podcast spricht der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion Torge Schmidt mit N.N. darüber wo 2016 politisch die Schwerpunkte liegen werden.
Im heutigen Podcast spricht der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Torge Schmidt mit N.N. über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein. Auch die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Beer hat sich in einem früheren Video zum Tag des Flüchtlings zur Situation geäußert.
In unserem heutigen Podcast spricht N.N. mit dem Praktikanten Tobias Langmaack über sein 5-wöchiges Praktikum in der Piratenfraktion und dem Freifunk.