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Fraktionssitzung vom 23.05.2012

Pressemitteilung zur Konstituierung? Nein Raumverteilung: Liquidation der Fraktion DIE LINKE Wollen von Anfang an arbeitsfähig sein. Kein Verzicht von unserer Seite. Patrick und Torge kommunizieren das. Ältestenrat vorbereiten (Weber?) Patrick teilt Wahlergebnis der Verwaltung mit Torge, Uli und Patrick sprechen mit Herrn Weber über die Tagesordnung Gespräch mit Präsidenten morgen? Angelika fragt Landtagspräsidenten, Torge fragt[…] » weiterlesen

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22.05.2012 16:00 Gespräch mit Finanzminister Wiegard

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Protokoll vom 18. Mai

Anwesend: Angelika, Patrick, Uli, Sven, Wolfgang, Torge 1. Allgemeine politische Lage Koalitionsverhandlungen: Konnten sich nicht bei Finanzen einigen Wahlanalyse zur Wahl in Schleswig-Holstein Piraten wurden zu 15% von Arbeitslosen gewählt UKSH-Tarifverhandlungen sollen Ergebnisse haben 2. Genehmigung Protokoll vom 16.05. Persönliche Mitarbeiter – Dürfen nur außerhalb des Landtages beschäftigt werden und dürfen nur 10h arbeiten. Wolfgang[…] » weiterlesen

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22.05.2012 9:00 Gespräch mit Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein

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Piratenfraktion Schleswig-Holstein gegründet

Die sechs Piratenabgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben heute in öffentlicher Sitzung die Piratenfraktion gegründet und einen Vorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden ist Patrick Breyer gewählt worden, stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Uli König, parlamentarischer Geschäftsführer ist Torge Schmidt, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer Wolfgang Dudda. Die Wahl ist jeweils für die Dauer eines Jahres erfolgt. Die Fraktion hat sich eine[…] » weiterlesen

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Feedback zur Verschlusssachenanweisung gesucht

Am 5. Juni 2012 sollen wir PIRATEN über die neue Geschäftsordnung des Landtags abstimmen. Diese verweist auf eine Verschlusssachenanweisung, die bislang nicht einmal im Internet veröffentlicht war. Jetzt schon: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen für das Land Schleswig-Holstein (VS-Anweisung – VSA SH) Was meint ihr: Sind Änderungen erforderlich und, wenn ja,[…] » weiterlesen

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Patrick Ratzmann wird Fraktionsgeschäftsführer der PIRATEN im Kieler Landtag

[hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/ErklarungPatrick.flv“ description=““ player=“5″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /] Die Piraten-Abgeordneten im Landtag Schleswig-Holsteins haben beschlossen, dem bisherigen Pressesprecher der Piratenpartei Schleswig-Holstein Patrick Ratzmann die Leitung der Fraktionsgeschäftsstelle zu übergeben. Nach den ersten Tagen im Landtag ist uns bewusst geworden, dass wir schnellst möglich einen Geschäftsstellenleiter brauchen, um unsere Arbeitsfähigkeit herstellen zu können. Beim Fertigen[…] » weiterlesen

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PIRATEN bringen junge Quereinsteiger in den Kieler Landtag

Ein Vergleich der Abgeordneten im neu gewählten Landtag Schleswig-Holsteins zeigt deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien: So sind die Abgeordneten der Piratenpartei im Mittel seit zwei Jahren parteipolitisch aktiv, während die SPD-Kandidaten durchschnittlich seit 22 Jahren Funktionäre oder Mandatsträger ihrer Partei sind. Die SSW- und die SPD-Abgeordneten sind im Schnitt seit 22 Jahren in der[…] » weiterlesen

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Vorbereitung der Fraktionsgründung

Am Freitag haben wir unsere für Montag geplante Fraktionsgründung beraten und die folgenden Entwürfe von Tagesordnung, Fraktionssatzung, Finanzordnung sowie Wahl- und Geschäftsordnung besprochen.   Entwurf einer Tagesordnung der konstituierenden Sitzung Eröffnung Wahl des Versammlungsleiters Bestimmung des Protokollführers Feststellen der vollzähligen Anwesenheit Feststellung der Tagesordnung Wahl des Wahlleiters Wahl der Wahlhelfer Beschluss, heute eine Fraktion zu[…] » weiterlesen

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