Der Landesrechnungshof hat uns eine Information zur Fraktionsfinanzierung zukommen lassen: LRH 211 Kiel, 14. Mai 2011 VerfügungFinanzierung der Fraktionen und Verwendung der Fraktionsmittel hier: Gespräch am 14.05.2012 mit Vertretern der künftigen Landtagsfraktion der Piraten Vermerk Am 14.05.2012 hat P die neuen Abgeordneten der künftigen Piraten-Landtagsfraktion zu einem ersten Kennenlerngespräch eingeladen. Er hat PK 1, PK[…] » weiterlesen
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Position der Piratenabgeordneten zum "Euro-Rettungsschirm"
Nach unserer Überzeugung ist die hohe öffentliche Verschuldung die Ursache für die staatliche Abhängigkeit von Zinsschwankungen und damit von Finanzmärkten und Ratingagenturen. Die Piratenpartei Schleswig-Holstein will unser Bundesland zum Vorreiter in Deutschland für eine nachhaltige Staatsfinanzierung machen, indem wir die Schuldenbremse durch einen Schuldenstopp ergänzen: Wir wollen in der Landesverfassung festschreiben, dass Schleswig-Holstein seine Schulden[…] » weiterlesen
Terminhinweis Konstituierende Sitzung der Piratenfraktion Schleswig-Holstein
Die Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holsteins weist auf folgende Termine hin: Am Montag, den 21. Mai 2012 werden die Abgeordneten der Piratenpartei um 11 Uhr ihr Mandat offiziell annehmen (Raum 121). Ebenfalls am Montag wird die konstituierende Sitzung der Piratenfraktion stattfinden, sie ist für 16 Uhr angesetzt (Raum 136, Livestream geplant). Die Fraktion wird hier ihren[…] » weiterlesen
Wir haben das mit dem Audio verkackt – eine Aufarbeitung
Aller Anfang ist schwer. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, alle Sitzungen transparent zu halten, solange kein triftiger Grund, z.B. das Persönlichkeitsrecht dagegen spricht oder einer der Beteiligten widerspricht. Wir hatten in den letzten sieben Tagen drei Treffen, die wir vollständig transparent machen wollten, was leider nicht komplett funktionierte: Treffen mit dem Flüchtlingsbeauftragten Treffen mit Landesrechnungshof[…] » weiterlesen
Protokoll der Fraktionssitzung vom 16.05.2012
Anwesend: Torge, Uli, Sven, Patrick, Wolfgang, Angelika Beginn: 10:36 1. Aktuelle Politische Lage * Stand Koalitionsbildung SH Interview Grüne – übernehmen unsere Themen, Rhetorik oder Hardware? http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/landtagswahlen_schleswig_holstein_2012/sondierung107.html Koalitionsverhandlungen beginnen heute – mit Finanzen * Bund Koalition nach SH und NRW – Seehofer * ESM:NRW Position plus Volksentscheid * Piraten Bund und Land: Marina http://marina.piratenpad.de/19 Hartmut[…] » weiterlesen
Bericht vom Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer
Patrick Breyer hat die Piraten beim Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer vertreten und erstattet der Fraktion Bericht:
Bericht vom Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadBesuch beim Landesrechnungshof [ergänzt]
Die Fraktion hat den Landesrechnungshof besucht: [hana-flv-player video=“https://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2012/05/svenpatrickrechnungshof.flv“ width=“512″ height=“288″ description=““ player=“5″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /] Ergänzung vom 20.05.2012: Im Nachgang zu dem Gespräch haben wir folgende Unterlagen erhalten: Eine genaue Übersicht, wozu Fraktionsmittel verwendet werden dürfen und wozu nicht Eine Muster-Aufgabenbeschreibung für Fraktionsmitarbeiter Ein Arbeitsvertragsmuster für Fraktionsmitarbeiter Eine Übersicht über die übliche Bezahlung[…] » weiterlesen
Treffen der Piratenfraktion mit Dr. Ralf Stegner (SPD) am 15.05.2012
Treffen der Piratenfraktion mit Dr. Ralf Stegner (SPD) am 15.05.2012
Heute haben sich die sechs zukünftigen Piratenabgeordneten mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner zu einem Kennenlerngespräch getroffen. Es wurde ein Livestream angeboten, wegen technischer Probleme ist allerdings nur der zweite Teil des Gesprächs aufgezeichnet worden.
Treffen der Piratenfraktion mit Dr. Ralf Stegner (SPD) am 15.05.2012 Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadFraktionssitzung am 14.05.2012
Heute fand im Landtag die zweite Fraktionssitzung der Piratenfraktion statt. Die Aufzeichungen der Sitzung könnt ihr euch hier anhören: 14.05.2012 16:00 2te Fraktionssitzung 14.05.2012 17:00 2te Fraktionssitzung Die Protokolle findet ihr hier: 1. Vereinbarung Termine – Mumble Lagebesprechung – keine gleichzeitigen Telefonate führen und keine alternativen Termne vereinbaren nach Möglichkeit. Wenn Einzeltermine, dann die Gruppe[…] » weiterlesen