Wie immer stelle ich hier kurz die Ergebnisse der gestrigen Sitzung des Ältestenrats dar: XXXX XXXX XXX XXXXXXXXXX XXX XXXXXXXX XXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXX: XXX XXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXX XXXXXX XXX XXXX: XXXXX://XXXXXXXXXX.XXXXXXXXXX.XX/949 XXXXXXX XXXX XXXXX XXXXXX XXXXXXXX XX „XXXXXX“ XXX XXXXX XXXXXXXXXXX. XXX XXXXXXXXX XXXX XXXX XXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXXXX XXXXXX, XXXXXXXXX XXX[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Geschäftsordnung
PIRATEN begrüßen Zulassung von Laptops in Landtagssitzungen
Der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat sich heute auf die Erprobung einer neuen Richtlinie zur Nutzung mobiler Informationstechnik verständigt, derzufolge die Nutzung von Laptops im schleswig-holsteinischen Landtag grundsätzlich zugelassen wird.[1] Dazu erklärt der Abgeordnete Patrick Breyer: „Es freut uns sehr, dass alle Fraktionen mit der heutigen Vereinbarung Laptops als modernes Arbeits- und Kommunikationsmittel für Abgeordnete[…] » weiterlesen
PIRATEN legen Vorschläge für transparenteren Landtag vor [ergänzt]
Unser erster „Gesetzentwurf“ ist fertig (pdf): Wir wollen die Geschäftsordnung ändern mit dem Ziel einer Stärkung der Transparenz, der demokratischen Mitwirkungsrechte der Abgeordneten sowie der öffentlichen Kontrolle der Arbeit der Volksvertreter im Landtag. Einige Highlights: Die Arbeit im Plenum und in den Ausschüssen wird transparenter: Sitzungen werden live über das Internet übertragen und zum späteren[…] » weiterlesen
Vorbereitung der Konstituierung des Landtags
Wir haben einige Dokumente betreffend die anstehenden ersten Sitzungen des neuen Landtags erhalten: Der Landtagspräsident schlägt auf der Grundlage des Papiers „Parlamentarismus im Wandel“ einige Änderungen der letzten Geschäftsordnung vor (pdf). Unter anderem soll die Benutzung von Tablet-Computern erlaubt, die Nutzung von Laptops aber verboten werden. Wir werden ein Verbot der Nutzung von Laptops nicht[…] » weiterlesen
Feedback zur Verschlusssachenanweisung gesucht
Am 5. Juni 2012 sollen wir PIRATEN über die neue Geschäftsordnung des Landtags abstimmen. Diese verweist auf eine Verschlusssachenanweisung, die bislang nicht einmal im Internet veröffentlicht war. Jetzt schon: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen für das Land Schleswig-Holstein (VS-Anweisung – VSA SH) Was meint ihr: Sind Änderungen erforderlich und, wenn ja,[…] » weiterlesen
Bericht vom Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer
Patrick Breyer hat die Piraten beim Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer vertreten und erstattet der Fraktion Bericht:
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