Wie immer stelle ich hier kurz die Ergebnisse der gestrigen Sitzung des Ältestenrats dar: XXXX XXXX XXX XXXXXXXXXX XXX XXXXXXXX XXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXX: XXX XXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXX XXXXXX XXX XXXX: XXXXX://XXXXXXXXXX.XXXXXXXXXX.XX/949 XXXXXXX XXXX XXXXX XXXXXX XXXXXXXX XX „XXXXXX“ XXX XXXXX XXXXXXXXXXX. XXX XXXXXXXXX XXXX XXXX XXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXXXXX XXX XXXXXXXXXXXXXXX XXXXXX, XXXXXXXXX XXX[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Ältestenrat
PIRATEN begrüßen Zulassung von Laptops in Landtagssitzungen
Der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat sich heute auf die Erprobung einer neuen Richtlinie zur Nutzung mobiler Informationstechnik verständigt, derzufolge die Nutzung von Laptops im schleswig-holsteinischen Landtag grundsätzlich zugelassen wird.[1] Dazu erklärt der Abgeordnete Patrick Breyer: „Es freut uns sehr, dass alle Fraktionen mit der heutigen Vereinbarung Laptops als modernes Arbeits- und Kommunikationsmittel für Abgeordnete[…] » weiterlesen
Kubicki rastet aus, wirft Ministerin Drogenkonsum vor
Anwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden Kubicki, der letzte Woche auch gegen uns Piraten pöbelte, werden nun Gegenstand der Ältestenratssitzung am Mittwoch: Bildungsministerin Prof. Dr. Wende (parteilos) beschwert sich in einem Brief an den Landtagspräsidenten über Zwischenrufe Kubickis zu ihrer Rede („Die steht unter Drogen, die Frau!„). Gegenstand des Redebeitrags der Ministerin am 28.09.2012 war das von der[…] » weiterlesen
Klaus Schlie an Patrick Breyer: Veröffentlichung von Protokollen des Ältestenrates
Klaus Schlie Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages An den Vorsitzenden der PIRATEN-Fraktion SH Herrn Dr. Patrick Breyer, Mdl im Hause Kiel, 28. Juni 2012 Veröffentlichung von Protokollen des Ältestenrates Sehr geehrter Herr Dr. Breyer, ich habe zur Kenntnis genommen, dass Sie entgegen langjähriger guter parlamentarischer Übung das Protokoll über die 1. Sitzung des Ältestenratesam 8. Juni[…] » weiterlesen
Ältestenrat: Was ist daran geheim?
Der Präsident des schleswig-holsteinischen Landtags verweigert mir die Einsichtnahme in die Protokolle der Ältestenratssitzungen der Vergangenheit, solange ich mich nicht damit einverstanden erkläre, diese geheim zu halten. Dabei erklärt die Geschäftsordnung die Sitzungen des Ältestenrats gar nicht für vertraulich! Das Protokoll über die erste Sitzung des Ältestenrats, an der ich teilgenommen habe, ist mir nun[…] » weiterlesen
19.6.12: Fraktionssitzung
Tagesordnung der Fraktionssitzung am 19.06.2012:
- Pressemitteilung: Ignoranz gegenüber Flüchtlingen ist schlimmer als Hass
- Frank macht Vorschläge zur Verbesserung der Kommunikation mit der Basis
- Präsenz der LT Fraktion auf dem LPT am 24.06: Bericht der Fraktion und Aussprache
- Übersicht Abwesenheit / Urlaub Sommerpause: Torge Urlaubs- und Abwesenheitszeiten mitteilen
- Politische Lage
- Protokolle der frühren Ältestenratssitzungen
- Landesmedienrat
- Landesplanungsrat
- Ausschreibungen Pressesprecher/in und Sekretär/in
- Tagesordnung für Freitag
8.6.12: Ältestenrat
PIRATEN legen Vorschläge für transparenteren Landtag vor [ergänzt]
Unser erster „Gesetzentwurf“ ist fertig (pdf): Wir wollen die Geschäftsordnung ändern mit dem Ziel einer Stärkung der Transparenz, der demokratischen Mitwirkungsrechte der Abgeordneten sowie der öffentlichen Kontrolle der Arbeit der Volksvertreter im Landtag. Einige Highlights: Die Arbeit im Plenum und in den Ausschüssen wird transparenter: Sitzungen werden live über das Internet übertragen und zum späteren[…] » weiterlesen
Geheimrat statt Ältestenrat?
Pressemitteilung der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 31.05.2012: Geheimrat statt Ältestenrat? In der gestrigen Sitzung des Ältestenrats des schleswig-holsteinischen Landtags haben die Fraktionsvorsitzenden von FDP, SPD und CDU angekündigt, Ältestenratssitzungen weiterhin vertraulich halten und dies künftig auch in der Geschäftsordnung festschreiben zu wollen. Damit soll der Bevölkerung auch in Zukunft vorenthalten werden, welche Absprachen die[…] » weiterlesen