Es ist geschafft, viele haben dafür gearbeitet und gekämpft, nun ist es endlich geschafft!
Das europäische Parlament lehnte mit großer Mehrheit das höchst umstrittene ANTI-Piraterie-Abkommen ACTA ab.
Auch viele PIRATEN engagierten sich gegen dieses Abkommen, dass Tor und Tür für Zensur und Datenspeicherung hätte öffnen können. Die zum Teil sehr weit auslegbaren Passagen sind größtenteils im Geheimen verhandelt worden, nur durch einige Leaks sind diese überhaupt vorzeitig ans Tageslicht gekommen.
„Es zeigt sich, was ein massiver Protest der Netzgemeinde bewirken kann. Viele Menschen haben sich sich über Parteigrenzen hinaus gemeinsam gegen ACTA mobil gemacht, den Erfolg nun zu sehen ist einfach gradios,“ so Uli König, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der 6 PIRATEN in Schleswig-Holstein, die im schleswig-holsteinischen Landtag vertreten sind.
Auch der Piratenabgeordnete Sven Krumbeck zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung: „Wir alle haben ACTA gestoppt, indem wir auf die Straße gegangen sind, um die Menschen auf dieses Hinterzimmer-Abkommen aufmerksam zu machen. Partei- oder Organisationsgrenzen waren hierbei unwichtig, was zählte war das gemeinsame Engagement für einen Stopp von ACTA.“
Nur 39 Abgeordnete sprachen sich für das Anti-Piraterie-Abkommen aus, 478 stimmten dagegen. Enthaltungen gab es 165. Damit gilt die weitgehend hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Initiative der Verwerterlobby in Europa sowie auch international als sicher gescheitert.