Tagesordnung
- Politische Lage
- Priorisierung der Themen
- Rückblick und Vorschau auf unsere Aktivitäten
- Pressemitteilung ACTA: https://fraktionsh.piratenpad.de/38 – ok?
- Verfahren Pressemitteilungen
- Landesmedienrat
- Teambuilding-Veranstaltung
- am 1.8. Zeit für eine Fraktionssitzung am Stammtisch Henstedt-Ulzburg?
- Personalplanung
- Anmerkungen zu den bisherigen Bewerbungen nur noch bis morgen um 8 Uhr möglich, ich lade ab morgen für Bewerbungsgespräche ein
Tagesordnung:
- Politische Lage
- Priorisierung der Themen
- Wichtigkeit 0-9
- Deadlines
- Rückblick und Vorschau auf unsere Aktivitäten
- Pressemitteilung ACTA: https://fraktionsh.piratenpad.de/38 – ok?
- Verfahren Pressemitteilungen
- Vorschlag Patrick: Abgeordnete können nach dem Vier-Augen-Prinzip (Zustimmung eines anderen Abgeordneten) persönliche Pressemitteilungen herausgeben, wenn deutlich wird, dass sie (mangels Abstimmung) nicht für die ganze Fraktion sprechen, sondern ihre persönliche Meinung äußern.
- „Vier-Augen-Prinzip“ bedeutet Rücksprache, nicht Zustimmung. Wenn ein Abgeordneter seine Meinung veröffentlichen will, kann er das tun.
- Landesmedienrat
- Öffentliche Besprechung?
- Wen schlagen wir vor? (siehe Anhörungsprotokoll https://fraktionsh.piratenpad.de/36 und Audio https://www.piratenfraktion-sh.de/anhorung-kandidaten-medienrat/)
- Wie kommunizieren/begründen wir die Wahl?
- Teambuilding-Veranstaltung
- Finanzierung aus unserer persönlichen Entschädigung – keine Fraktionsfinanzierung (auch nicht Fahrtkosten, Übernachung usw.) mangels unmittelbaren Zusammenhangs mit politischer Willensbildung.
- Beschlussvorschlag:
- Wolfgang verhandelt das Angebot http://db.tt/vnGeURRv nach unter Berücksichtigung von Angelikas Vorschlägen – soweit möglich – und dem Termin Samstag 11.08.2012 – Sonntag 12.08.2012.
- Wolfgang holt dann die Zustimmung aller ein.
- am 1.8. Zeit für eine Fraktionssitzung am Stammtisch Henstedt-Ulzburg?
- Personalplanung
- Anmerkungen zu den bisherigen Bewerbungen nur noch bis morgen um 8 Uhr möglich, ich lade ab morgen für Bewerbungsgespräche ein
Termine:
- LAVO Mumble heute 19:00
- AG Europa Podiumsdiskussion Mumble 20:00
Log:
- Johnnes P.
- ACTA
- neuer Vorschlag Malmström
- Damp
- Rainer Langhans
- Onlinepartei in Österreich
(8:00)
Rückschau
Torge
- Treffen mit der Partei LMP und ungarischen Piraten
- LMP = Lehet Más a Politika = Politik geht auch anders
- Parlarmentarischer Austausch war sehr wichtig.
- Themen:
- Liquid Feedback
- Europäische Piratenpartei
- Rechte der Opposition in Ungarn/Deutschland
- Situation der Minderheiten
- uvm.
- Fabio hat Reisebericht onlinegestellt
Off the record:
- War am 5. Juli beim Stammtisch Pinneberg
- Hatte am Dienstag Pressegesräch mit der Welt in Berlin
- Mit Leuten bezüglich LQFB gesprochen
Angelika
Internationale Sommerakademie
- Online Partei OPÖ- Podiumsdiskussion, populistisch, will 2013 kandidieren ohne Programm, Diskussion Wege aus der Krise zu EU, Ökonomie, Globalisierung, Energiewende und kommunale Handlungsspielräume. NGOs interessiert an Piraten Deutschland, Piraten Wien hatten LPT um Konflikt zwischen Wien und Piraten Österreich beizulegen. Die Tagung wird mit einer internationalen Erklärung enden, die ich zusammen mit dem Bericht verlinke. ORF Artikel habe ich Euch heute verlinkt.
- Podium AG Europa heute 20:00
- Morgen Gespräch mit „Freitag“
- Anfrage von Spiegel
(12:00)
Wolfgang
- Landsmannschaft, keine Burschenschaft. 20:00 – 1:30, Wolfgang hat halbe Stunde gesprochen
- Samstag: Damp Demo
- Nürnberg und Bayreuth am Montag: Gustl Mollath
- Eröffnung Geschäftstelle Nürnberg
- Dienstagmorgen: Treffen mit Dr. Schlötterer (Einzelheiten zur Bargeldverschiebung von 300 Millionen DM aus Bayern nach Luxemburg)
- Dienstagabend: Johannes Ponader und Rainer Langhans getroffen und Diskussion gehabt
- 13.7: Treffen mit Innenminister Breitner geplant
(16:30)
Patrick
Stammtisch Husum, Kommunalwahl, CDU, Grüne haben Probleme Kandidaten aufzustellen
Planung Personal heute
Uli
- Stammtisch Lübeck – Vorbereitung Kommunalwahl
- Mittwoch: Aufbau und einrichtung der Fraktionsräume, Foo
- DO: Treffen mit Grünen wegen LandtagsIT/Telefon
- DO: Treffen Adminrunde zu LandtagsIT/Telefon
- DO: Eröffnung Stammtisch Schwarzenbeck
- FR: Abwesend
- WE: Das Camp – LQFB etc.
- MO: Abwesend
Sven:
- Fraktionssprechstunde: keiner da. Jeden Montag und Mittwoch abwechselnd um 19:00.
(24:00)
Fraktionssprechstunde
Montag/Mittwoch wöchentlich wechselnd
Sven erstellt Reihenfolge für Besetzung
Wer keine Zeit hat, kann tauschen.
Patrick JA
Torge JA
Wolfgang JA
Uli JA
Sven JA
Angelika Enthaltung, Begründung: Nächsten DI ansprechen, und ggf. LaVO mit einbinden
–> Beschlossen
(27:00)
ACTA
https://fraktionsh.piratenpad.de/38
Patrick [JA]
Torge [JA]
Wolfgang [JA]
Uli [JA]
Sven [JA]
Angelika [JA]
–> Kann raus
(30:00)
Verfahren mit PMs
Aktuelles Verfahren ist zu träge.
Problem: Unterscheidung zwischen persönlicher Meinung und Fraktionsmeinung.
Vorschlag:
Veröffentlichung von PMs nur nach Rücksprache mit Pressesprecher und einem Fraktionskollegen (nach Möglichkeit dem zuständigen Fachkollegen). Klar als persönliche Meinung formulieren. Persönliche Mitteilungen sind politische Meinungen, das wird durch die Presse in der Regel nicht differenziert. Der Pressesprecher muss den aktuellen Überblick haben. Er sollte die Fachabgeordneten ansprechen und zugleich wissen, welche Aktivitäten von einzelnen Abgeordneten laufen. Pressesprecher entscheidet ob der Rest der Fraktion eingebungen wird. Wiedervorlage nach Sommerpause und dann mit Pressesprecher besprechen.
Patrick [dafür]
Torge [JA]
Wolfgang [JA]
Uli [JA]
Sven [JA]
Angelika [JA]
–> Beschlossen
(42:00)
Landesmedienrat
Besprechung Öffentlich?
Ulrike:
- Unabhängiger Qualitätsjournalismus, Arbeitnehmerrechte
- AK-Vorrat
- GF: Deutsche Journalistenunion (Gewerkschaft)
- Pensioniert
Jens:
- Medienkompetenz
Vertagung der Entscheidung auf kommenden Dienstag
(49:00)
Teambuildung
- Finanzierung aus unserer persönlichen Entschädigung – keine Fraktionsfinanzierung (auch nicht Fahrtkosten, Übernachung usw.) mangels unmittelbaren Zusammenhangs mit politischer Willensbildung.
- Beschlussvorschlag:
- Wolfgang verhandelt das Angebot http://db.tt/vnGeURRv nach unter Berücksichtigung von Angelikas Vorschlägen – soweit möglich – und dem Termin Samstag 11.08.2012 – Sonntag 12.08.2012.
- Wolfgang holt dann die Zustimmung aller ein (Umlauf).
(52:30)
am 1.8. Zeit für eine Fraktionssitzung am Stammtisch Henstedt-Ulzburg? Vertagt bis zur nächsten Sitzung, weil Post noch nicht geplant ist.
Personalplanung: Vertagt
Eingegangene Bewerbungen
- Vorschläge für Vorstellungsgespräche können bis 6.7.12 8:00 noch abgegeben werden.
- Die nicht anonymisierte sofort anonymisieren – Rückmeldung bis morgen früh bei Patrick R.
(00:58)
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