Die PIRATEN hatten in einer Initiative gefordert, den derzeitigen Rundfunkbeitrag stabil zu halten. Eine Absenkung gefährdet aus Sicht der Piratenfraktion die Funktionsfähigkeit der Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein und des Offenen Kanals. Dazu der medienpolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck:
„Wir PIRATEN bedauern, dass unsere Initiative, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten, im Landtag keine Mehrheit gefunden hat. Umso mehr, da von allen Fraktionen die Notwendigkeit einer substantiellen Finanzierung der Medienkompetenzförderung anerkannt wurde.
Die Regierungsfraktionen haben sich allerdings zu einer Alternativfinanzierung der Medienkompetenzförderung in Schleswig-Holstein bekannt. Jetzt gilt es, in den bevorstehenden Haushaltsverhandlungen den Worten Taten folgen zu lassen.
Der Rundfunkbeitrag soll zudem nach Aussagen von Ministerpräsident Albig – wie von den PIRATEN gefordert – stabil bleiben, auch wenn die Mehrheitsverhältnisse in der Ministerpräsidentenrunde noch unklar sind.
Damit haben wir die wichtigsten Punkte unserer Initiative trotz der Ablehnung im Plenum erreicht.“
Bild: Andreas Hermsdorf / pixelio.de
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