Finanzen und Haushalt
Torge Schmidt
Pressemitteilungen
Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald!
Rechnungshof unterstützt PIRATEN-Kritik an Verteilung von Geldauflagen
Weg mit dem Gebühren-Irrsinn am Strand
Straßenausbaubeiträge sind eine Fehlentwicklung und gehören abgeschafft
Managergehälter: Heinolds Hintertürchen verhindern Offenlegung
Kritik an Postengeschacher muss erlaubt sein!
Maulkorb wegen Postenschieberei: Jetzt entscheiden die Verfassungsrichter
Haushalt ohne Generationengerechtigkeit
Geschäftsbericht der HSH-Nordbank kein Grund für Jubelstürme
Statt Schuldenabbau gibt’s Geld für Schattenhaushalte
Gerechte Bezahlung von Praktikanten ist eine Frage des sozialen Anstands!
Koalitionsbilanz: Versprochen, gebrochen
CDU und FDP glänzen nur noch mit Populismus
SPD, Grüne, SSW und CDU verschleiern Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten im Norden
Verbotene Wahlwerbung: Erneut Vertrauen verspielt
Schuldenabbaustopp im Nachtragshaushalt ist der falsche Weg
Schleswig-Holstein verschleiert Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten
Koalition verhindert Beschluss über faire Praktikumsbedingungen
Landesregierung hält private Deals im Bauamt für normal
Heinold betreibt mit Nachtragshaushalt Wahlkampfkosmetik
Amtsmissbrauch im Schleswiger Bauamt? PIRATEN fordern Stellungnahme des Innenministeriums
Zu Top 41: „Schluss mit der Ausbeutung von Praktikanten durch die Landesregierung!“
Piratenfraktion: „Die Rote Linie ist überschritten“
Parteipolitisches Postengeschacher schadet Schleswig-Holstein
Ganz oder gar nicht – Symbolpolitik beim Versorgungsfonds nutzt niemanden
HSH: Fiktive Horrorszenarien bringen uns nicht weiter
Wahl zum Landesverfassungsgericht: PIRATEN erneuern Kritik an Postenschieberei
VITAROM: Landesregierung noch im Dornröschenschlaf
Unregelmäßigkeiten bei Subventionsvergabe haben sich bestätigt
Missbrauch bei Praktika beenden: PIRATEN fordern Bezahlung für Praktikanten
Schuldenabbau statt Schattenhaushalte
Rüge: Landesverfassungsgericht entscheidet noch vor der Wahl
Warum weiß die Landesregierung nicht, welche ihrer Beamten unter Korruptionsverdacht stehen?
Postenschieberei am Landesrechnungshof soll weiter gehen
Finanzausstattung der Kommunen verfassungswidrig – PIRATEN bestellen Innenminister ein
Tarifabschlüsse: Fokus auf Fairness und Gleichbehandlung
Verfassungsrichterstellen öffentlich ausschreiben!
Offener Brief der Piratenfraktion an Landtagspräsident Schlie
PIRATEN verlangen Rechenschaft von Küstenkoalition
Verantwortungs-Ping-Pong bei der HSH lächerlich
Weiterer Hinterzimmer-Deal: Überstürzte Wahl von Verfassungsrichtern geplant
Günthers Steuersenkung nur faules Wahlgeschenk
Grüne Schlupflöcher bei der Gehaltsoffenlegung jetzt schließen!
Zu TOP 10+11: „Landtag nimmt bösen Schein von Parteienproporz in Kauf“
Zu Top 17: „Unwürdige Postenschieberei nicht mit PIRATEN!“
Zum Landeshaushalt: „Vogelstraußpolitik beenden, digitale Chancen für den Norden nutzen!“
Geldregen der Justiz beschäftigt den Landtag
Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten sollen erst nach der Wahl veröffentlicht werden
Jetzt auch das Kooperationsverbot kippen
Rentenpläne: Es führt nichts am BGE vorbei
Stegner will sich ein Denkmal setzen
Uli König zu Top 40: „Gesetz fällt in der Praxis durch“
Zu Top 15: „Richtlinie muss schnell nachgebessert werden“
Zu Top 12: „Besser agieren, besser reagieren, besser fördern“
Zu Top 8: „Alheit will den UKSH-Ärzten nur auf die Finger schauen“
Zur Aktuellen Stunde zu den Finanzverhandlungen zwischen Land und Kommunen
Ministerin Heinold schmückt sich mit fremden Federn
Die Kommunen brauchen eine Entschuldungslösung
Koalitionstheater ohne Mehrwert
#PIRATENwirken – Landtagsabgeordnete im Norden sollen Nebeneinkünfte offenlegen
Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten im Norden jetzt offenlegen!
Zur Steuerschätzung: „Nicht länger träumen, sondern endlich konsolidieren“
Bußgelder gerechter und transparenter verteilen!
Startups fördern statt ausbremsen
Zum Personalnotstand in Kitas: „Wahlgeschenk statt nötiger Investitionen“
Kita-Brief: Das PR-Manöver ist allzu durchsichtig
Bei Lehrern zeigt sich die SPD unsozial
Zum kassierten Freispruch für HSH-Manager: „Richtige Entscheidung“
Finanzschwache Kommunen werden bevormundet
Protest von Transparency International, Lobbycontrol und Piraten gegen Karenzzeitgesetz
Verkehrsminister Meyer leistet den Offenbarungseid
PR-Videos der Regierung sind gesetzlich legitimierte Steuergeldverschwendung
Dr. Patrick Breyer: Papstreise von Nord-Politikern ist Steuerverschwendung
PIRATEN decken geheime Kunstsammlungen öffentlicher Unternehmen auf
Pferdesteuer bringt mehr Schaden als Einnahmen
Zu Karenzzeitgesetz: „Minister und Staatssekretäre bleiben für die Wirtschaft käuflich“
PIRATEN begrüßen ver.di-Unterstützung für mehr Praktikantenrechte
Zu TOP 8: „#PIRATENwirken: Besteuerung von Hunden nach Rasseliste ist Geschichte“
Zu TOP 22: „Mehr Mut zur Gleichstellung“
Bildung gibt es nicht zum Dumpinglohn
Haushaltsentwurf ist symptomatisch für Vogelstraußpolitik
Zu TOP 1: „Sachliche Diskussion statt Hysterie“
Land beutet hunderte junge Menschen als unbezahlte Praktikanten aus
Abschaffung der Rasseliste: Rechtssicherheit für Hundebesitzer
Verfassungsgericht: Gesetzentwurf ist fragwürdig und geht am Kern des Problems vorbei
Beim Thema Krippengeld hört die Koalition einfach nicht zu
Ministerien bleiben bei externen Beraterverträgen Erklärung schuldig
Haushalt: Heinold plant an der Realität vorbei
Finanzministerin fehlt es an Ideen für die Zukunft
Sommertheater auf Kosten der Steuerzahler
Kreisfreie Städte brauchen einen Neustart ohne Schuldenberg
Schleswig-Holstein darf Nebeneinkünfte seiner Landtagsabgeordneten nicht weiter geheim halten!
Gehalt der Lotto-Chefin ist monatlicher Hauptgewinn
Finanzministerin patzt bei Veröffentlichung von Managergehältern
Wir brauchen eine unabhängige Stelle für interne Ermittlungen
Gesetzentwurf zu Karenzzeiten nur Augenwischerei
Krankenhausfinanzierung in der Sackgasse
Wir brauchen eine Gerechtigkeitsdebatte über Gehälter der Sparkassenchefs
Haushalt 2017: Digitalisierung spielt für die Regierung offenbar keine Rolle
Lieber Landtag: Glückwunsch zum 70igsten!
Schleswig-Holstein lehnt Offenlegung von Gesetzgebungs-Outsourcing ab
Vor dem Landesrechnungshof sind alle Beamten gleich!
Das Land geht mit dem Prüfungsrecht endlich einen überfälligen Schritt
Erster Schritt für ein besseres Wahlrecht
Provinzialpatriotischer Vorschlag aus der Abteilung Kirchturmpolitik
Endlich mehr Transparenz bei der Eingliederungshilfe
Glückwunsch zu 20 Jahren Grüne im Landtag!
Dank Rot-Grün großer Abstand zwischen Arm und Reich in Schleswig-Holstein
Die Abschaffung des 500 Euro-Scheins wird teuer für uns
Gesetzentwurf der Koalition ist verfassungswidrig
Zur Panama-Papers-Affäre: Steuerflüchtlinge sind Diebe und Betrüger
Girls‘ Day bei den PIRATEN: Landeshaus-Korrespondentin für einen Tag!
Periodischer Subventionsbericht beschlossen: #Piratenwirken
Klare Absage an Sonnenkönigin Heinold
Torge Schmidt zum Abbau des strukturellen Defizits
Dr. Patrick Breyer: „Schwarz-rot-grüner Parteienfilz bei Wahl der Finanzrichter“
Torge Schmidt: „Von Oesterreichs Forderung nach einer Abfindung ist unverschämt“
Torge Schmidt: „Nachtragshaushalt ist eine Mogelpackung“
Die Segel für den Wahlkampf sind gesetzt – PIRATEN wählen einen neuen Fraktionsvorstand #6Piraten
Uli König zur Super-Finanzbehörde: „Mehr Personal statt neuer Fassade“
Wahl zum neuen Fraktionsvorstand
Torge Schmidt zum Führungswechsel der HSH-Nordbank
Equal-Pay-Day ist für Grundschullehrer in Schleswig-Holstein Utopie
Rente ab 62 für Landesminister bleibt - Regierungsfraktionen gegen Angleichung
Dr. Patrick Breyer zu Karenzzeiten: Übermächtigen Einfluss der Wirtschaftslobby zurückdrängen
Kassenhackern Knüppel zwischen die Beine werfen
Sozialgerechte statt überhöhte Hundesteuer
„Es muss nicht jede Sau durchs Plenum getrieben werden“
Wer ’ne Runde schmeißt, muss diese auch selbst bezahlen!
Parlamentarische Arbeitsverweigerung: PIRATEN gehen gegen Reformblockade von SPD, Grünen und SSW vor
Torge Schmidt zum Tod von Karl-Otto Meyer
Nichts aus dem HSH-Debakel gelernt
Politisch schwach – Koalition taktiert bei Lehrerbesoldung
Nix als Kosmetik – Änderungsanträge der Koalition können nicht vom Kernproblem ablenken
Die HSH war und ist staatlich finanzierter Größenwahn
Torge Schmidt zur Neuordnung des Bundesstaatlichen Finanzausgleichs: Jeder Euro hilft
Wir sollten in die Zukunft investieren
Heute ist nur eine Sache ganz sicher
Dieser Bericht wirft mehr Fragen auf als er beantwortet
Wir haben die Wahl zwischen Pest und Cholera
Die Landesregierung verweigert sich der Realität
Grün-Rot-Blau setzt Ausverkauf der Ostsee fort
Die EU-Kommission schließt sich unseren Vorschlägen an
Gesundheitsministerin und UKSH-Vorstand brauchen unser ‚Controlling‘
Listig, aber nicht ehrlich – Olympiabewerbung kann nicht unterstützt werden
Olympiabewerbung droht zum Kosten- und Freiheitsdesaster zu führen
Positionspapier der Piratenfraktion zur HSH-Nordbank
Die Finanzministerin muss auch mal ‚Nein‘ sagen
Der erste Spatenstich für das neue UKSH schaufelt Millionengrab für das Land
Hinterher ist man immer schlauer
Schleswig-Holstein braucht den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
Sie planen immer nur und spucken große Töne, aber Sie bauen nicht.
Piratenfraktion hat ihren neuen Vorstand gewählt – bleibt alles anders
Managergehälter im Norden werden ab 2016 im Internet veröffentlicht
Personalstruktur- und Managementbericht einstimmig vom Landtag beschlossen
Die Regierung Albig verrät meine Generation
Gebührenbefreiung der Kirchen kippen
Richterbesoldung in Schleswig-Holstein auf den Prüfstand stellen
Ein Verhandlungserfolg, der keiner ist
G7-Gipfel in Lübeck – weitreichende Bürgerrechtsbeschränkungen
Viel Geld für wenig Außenminister – PIRATEN werden für Aufklärung sorgen
Die Landesregierung tappt mit dem G7-Gipfel in eine unkontrollierbare Kostenfalle
Die fetten Jahre scheinen vorbei
Auch der Verfassungsschutz muss sich den Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats unterordnen
Der Schmerz ist der große Lehrer der Menschen
Gratulation Serpil Midyatli und viel Glück für die wichtige Aufgabe!
Sachverständige fordern Nachbesserungen bei Offenlegung von Manager-Gehältern
Wahl des Vorstands der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Bei Menschenleben ist absolut kein Platz für kleinkarierte Finanzierungsdebatten!
Handelt die Re(A)gierung Albig erst, wenn die Medien sie mit der Nase drauf stoßen?
Es ist nicht alles Gold, was glänzt – die Landesregierung rechnet ihre Probleme weg
Eine Lösung zum Wohle Aller ist möglich
Grün-rot-blau lässt Bürger weiter nicht ins Portemonnaie von Abgeordneten gucken
PIRATEN sagen unnützen Subventionen den Kampf an
Auch Minister sollen bis 67 Jahre arbeiten
Die Justizministerin hat dem Parlament nichts zu sagen
Diese Regierung gewinnt noch die Weltmeisterschaft im Zurückrudern
PIRATEN wollen Renteneintrittsalter für Minister von 62 auf 67 Jahre anheben
Von der Landesregierung kommt zu wenig zu Lübeck
Mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung und Informationsgesellschaft mit der neuen Landesverfassung
AfD im Landtag – dieses Spannungsverhältnis ist auszuhalten
Der Innenminister missachtet mit seiner Geheimniskrämerei das Parlament!
Mit Geld allein ist dem UKSH nicht geholfen
Haushalt 2015 – Alle Jahre wieder …
Torge Schmidt zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs
Auf die Kommunen kommen schwere Zeiten zu
Theater-Gutachten kommt in Häppchen!
Hanseatische Solidität herstellen
Kein Ausverkauf politischen Einflusses an den Meistbietenden!
Gelebte Wahrnehmungsverzerrung
Der Bund der Steuerzahler teilt die Befürchtungen der PIRATEN
Herzlichen Glückwunsch, Daniel Günther, toi toi toi
Land Schleswig-Holstein beutet hunderte junger Menschen als unbezahlte Praktikanten aus
Zum überraschenden Rücktritt von Innenminister Andreas Breitner
Haushaltsplan und Haushaltsgesetz zeigen Schwächen der Koalition
Millionenschaden durch ‚Sondervermögen‘: Piraten fordern Auflösung
Der Finanzplan malt das Bild einer schönen heilen Welt
Uli König zur notwendigen Anpassung der Lehrerbesoldung – mit diffusen Ideen in die Sackgasse
Schuldenübernahme UKSH? Vielleicht, aber nicht so!
Was kostet eigentlich so ein Geheimdienst?
Der Haushaltsentwurf steht unter dem Motto ‚Man tut, was man kann“
Sponsoring braucht klare Regeln und Grenzen
Es bleibt ein sehr großes Risiko für den Haushalt bestehen
Wir hoffen auf Schutz vor Feuer und Flut
Glück gehabt, aber nun wird es harte Arbeit
Andreas Breitner muss auf dem Holzweg auch mal Pause machen
Zum rechtswidrigen Streikverbot für Beamte: Landesregierung muss Gerichtsurteil jetzt umsetzen!
„Der echte Norden“ entscheidet selbst!
Innenminister Breitner in Edathy-Affäre entlastet
Das ist keine Reform, das ist bestenfalls ein Reförmchen
Wir müssen endlich die Kosten für die Aufgaben vergleichen
Die Koalition traut ihrem eigenen Gesetz nicht
Einkommensschwache beim EEG gezielt entlasten!
Regionen retten, nicht Unternehmen!
Nicht nur Grund zur Freude, sondern Verpflichtung für die Zukunft
Der Landtag verkommt bei den Haushaltsberatungen zum Schauspielhaus
nister Meyer wird auch IM Breitner unbeanstandet zum CDU-Minister
Geldzuweisungen der Justiz: Prävention sichert Vertrauen!
Die einzigen Gewinner werden die kreisfreien Städte sein
Die Steuerschätzung lässt die Finanzministerin als Goldmarie dastehen
Piratenfraktion stellt nicht benötigte Fraktionsmittel als zinsloses Darlehen dem Land zur Verfügung
PIRATEN-Klage gegen Extra-Diäten erfolglos
Patrick Breyer: Gesetzgebungs-Outsourcing offenlegen!
Torge Schmidt: Mehr Ehrgeiz, bitte!
Regierung bleibt ihrer Linie treu – Kernaufgaben nur mit Sondereinnahmen
Schlechterstellung der Beamten vor dem Abschuss
Patrick Breyer: Mehr soziale Gerechtigkeit durch transparente Managergehälter!
Torge Schmidt: Liebe Regierung: Thema verfehlt, setzen 6!
Torge Schmidt: Die Landesregierung hätte gekonnt, wenn sie gewollt hätt
Patrick Breyer: Die Rüge des Landesrechnungshofs erfolgt zurecht
Wolfgang Dudda: Das Streikrecht für Beamtinnen und Beamte ist längst überfällig
Torge Schmidt: Die Garantieerhöhung ist die Grundlage weiteren Handelns
Torge Schmidt: Das Geschäftsergebnis der HSH Nordbank gibt Anlass zu sanftem Optimismus
Patrick Breyer (PIRATEN): Über 30 Fälle von Korruption im Amt in Schleswig-Holstein
Torge Schmidt: Frau Heinold, werden Sie endlich Ihrer Fürsorgepflicht gerecht!
Torge Schmidt zu den Haushaltseckwerten 2014
Patrick Breyer (PIRATEN): Über 30 Fälle von Korruption im Amt in Schleswig-Holstein
Torge Schmidt: Die HSH muss gerettet werden!
Sven Krumbeck: Finanzpolitik und Ökologie – was Bürgerinnen und Bürger von Piraten erwarten
Patrick Breyer: Überfälliges Korruptionsregister darf kein rechtsstaatliches Fiasko werden!
Patrick Breyer zur Wahlprüfung: FDP lenkt von illegaler Wahlkampffinanzierung ab [ergänzt]
Torge Schmidt: HSH – Jetzt stehen Kiel und Hamburg in der vollen Verantwortung
Torge Schmidt: Die Koalition hat ihren Haushaltsentwurf 2013 zu knapp kalkuliert
FDP betreibt verbotene Wahlwerbung aus Fraktionsmitteln
Wolfgang Dudda: Transparenz durch Haushaltsklarheit
Schleswig-Holsteinische Piratenabgeordnete klagen gegen verfassungswidrige Extra-Diäten
Torge Schmidt: Schaden vom Land abwenden
Kleine Anfragen
Große Anfragen
Medien