Diese Regierung gewinnt noch die Weltmeisterschaft im Zurückrudern

Angesichts der heftigen Dementis der Regierungskoalition zu den im Stabilitätsbericht enthaltenen Sparplänen an den Universitäten und Hochschulen in S-H erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König:

„Es tritt offen zutage, dass einzelne Mitglieder dieser Regierungskoalition unter einer nahezu pathologischen Realitätsverweigerung leiden. Auf der einen Seite schreibt die grün-rot-blaue Landesregierung nachweisbar die Sparmaßnahmen an den Universitäten und Hochschulen in den Stabilitätsbericht, auf der anderen Seite wollen es die regierungstragenden Fraktionen nicht gewesen sein und reichen Anträge gegen sich selbst ein. Das ist nicht mehr nachvollziehbar. Diese Regierung gewinnt noch die Weltmeisterschaft im Zurückrudern.

Gute Regierung sieht anders aus. Die Universitäten und Hochschulen – nicht nur in Lübeck – haben eine bessere Politik verdient. Schul- und Hochschulpolitik hat in dieser Landesregierung – entgegen unverbindlichen Beteuerungen in wirren Pressemitteilungen – offenbar keinen Stellenwert.“

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