Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will von der Wissenschaftsministerin Aufklärung zu den Planungen über Kürzungen an den Hochschulen in Schleswig-Holstein und insbesondere zur Universität Lübeck.
Uli König, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion, dazu: „Wir haben einen Berichtsantrag der Wissenschaftsministerin für den morgigen Bildungsausschuss beantragt. Sie muss dort umfassend berichten, was im Detail geplant wird. Die derzeitigen Informationen seitens der Landesregierung sind einfach zu schlicht für ein so wichtiges Thema.“
Der im Stabilitätsbericht angekündigte Referentenentwurf liegt dem Landtag noch nicht vor.
Uli König: „Momentan scheint es eine gewisse Inkonsistenz bei den Aussagen von Landesregierung und den regierungstragenden Fraktionen im Landtag zu geben. Die Sicht des Fraktionsvorsitzenden der SPD ist auch hier durch den Vexierspiegel getrübt. Das Land, die Städte, die Hochschulen und die Studierenden wollen und brauchen verlässliche Grundlagen für ihre Entscheidungen. Wir brauchen endlich einen Masterplan statt hochschulpolitischer Lyrik für die Galerie.“
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