Wirtschaft und Verkehr

Uli König

 

Pressemitteilungen

A20: Meyer setzt Zukunft des Bauprojekts für die Wahl aufs Spiel

Straßenausbaubeiträge sind eine Fehlentwicklung und gehören abgeschafft

Managergehälter: Heinolds Hintertürchen verhindern Offenlegung

Kritik an Postengeschacher muss erlaubt sein!

Maulkorb wegen Postenschieberei: Jetzt entscheiden die Verfassungsrichter

„Finanzielle Bürgernähe“: Abgeordneter Dr. Patrick Breyer zahlt Bezüge in Höhe von über 40.000 Euro zurück

Sind tausende von Autofahrern Opfer eines Datenskandals bei der Polizei?

Geschäftsbericht der HSH-Nordbank kein Grund für Jubelstürme

Gerechte Bezahlung von Praktikanten ist eine Frage des sozialen Anstands!

Sechsspurige Rader Hochbrücke ist Investition in die Zukunft

CDU und FDP glänzen nur noch mit Populismus

SPD, Grüne, SSW und CDU verschleiern Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten im Norden

Impulse für eine moderne Industriepolitik fehlen

Uli König zum 6-Punkte-Plan von Verkehrsminister Meyer

Fehmarnbelt: Gutachten bestätigt Größenwahn des Projekts

Schleswig-Holstein verschleiert Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten

Endlich Klarheit: Nein zu CETA nur mit den PIRATEN

#PiratenWirken: Verschleppung von CETA ist verfassungswidrig

Drohnen: Teilerfolg beim Kampf gegen Dobrindts Regulierungswahn

LBV: Meyer lernt langsam dazu

Koalition verhindert Beschluss über faire Praktikumsbedingungen

PIRATEN fordern Kurskorrektur statt Kosmetik bei Straßenausbaubeiträgen

Überholverbot für LKW auf der A7 überfällig

Zur Sperrung der Syltroute: „Ein weiteres Beispiel für Meyers Versagen“

Landesregierung hält private Deals im Bauamt für normal

Uli König zum dänischen Fehmarn-Brandbrief an Dobrindt

Zu Top 41: „Schluss mit der Ausbeutung von Praktikanten durch die Landesregierung!“

Die Maut ist ein bürokratisches Monster

Nachhaltige Wirtschaftspolitik sieht anders aus

Piratenfraktion: „Die Rote Linie ist überschritten“

Koalition weiter kopflos beim ÖPNV

Parteipolitisches Postengeschacher schadet Schleswig-Holstein

Wahl zum Landesverfassungsgericht: PIRATEN erneuern Kritik an Postenschieberei

Tourismusbericht: Statt Selbstlob lieber bei der Infrastruktur nachbessern

Verheerendes Urteil für Bausparer

Maut-Wahnsinn geht in die nächste Runde

Marschbahn: Landesregierung setzt nur aufs Vertrösten

Koalition und CDU unterstützen Abzocke per Radarkontrolle

CETA: Koalition bleibt dem Wähler Position schuldig

VITAROM: Landesregierung noch im Dornröschenschlaf

Unregelmäßigkeiten bei Subventionsvergabe haben sich bestätigt

Missbrauch bei Praktika beenden: PIRATEN fordern Bezahlung für Praktikanten

Sylter-Bahnchaos endlich beenden

Warum weiß die Landesregierung nicht, welche ihrer Beamten unter Korruptionsverdacht stehen?

Postenschieberei am Landesrechnungshof soll weiter gehen

Azubiticket macht ÖPNV attraktiver

Gemeinsame norddeutsche Strategie statt Klein-Klein

Zu Top 40 (Feste Fehmarnbeltquerung): „Bollwerk der Sinnlosigkeit jetzt stoppen!“

Zu Top 7+17: „Gesetzentwurf maximal ein Schlingerkurs“

Tarifabschlüsse: Fokus auf Fairness und Gleichbehandlung

Vogelstraußpolitik und CETA stoppen!

Verantwortungs-Ping-Pong bei der HSH lächerlich

Führerschein ab 16 ist die beste Unfallprävention

ÖPP-Antrag der Koalition: Schade ums Papier

Günthers Steuersenkung nur faules Wahlgeschenk

Netz25? Die Mottenkiste lässt grüßen!

PIRATEN freuen sich über Bürgerbusstart in Malente

Zu TOP 10+11: „Landtag nimmt bösen Schein von Parteienproporz in Kauf“

Zu Top 17: „Unwürdige Postenschieberei nicht mit PIRATEN!“

Geldregen der Justiz beschäftigt den Landtag

Straßenausbaubeiträge: Faire Lösung für den Bürger finden

Uli König: „Die Mitarbeiter des LBV brauchen eine Beschäftigungsgarantie“

Radweg nach Sylt als Mittel gegen Bahnchaos

Schleswig-Holstein verweigert Positionierung zu CETA-Abkommen

Zur Ankündigung der Autoindustrie, tausende E-Säulen zu bauen

Rentenpläne: Es führt nichts am BGE vorbei

#PiratenWirken: Schleswig-Holstein schränkt verdachtslose Kontrollen in Gefahrengebieten ein

WLAN in Regionalzügen: Es kommt auf die Details an

Uli König zu Top 40: „Gesetz fällt in der Praxis durch“

Marschbahn: Landesregierung muss umgehend reagieren

Zu Top 10: „PIRATEN fordern Bürgerentscheide über Straßenausbaubeiträge“

Zu Top 15: „Richtlinie muss schnell nachgebessert werden“

A20-Bau jetzt zügig realisieren

Die Bürger über Straßenausbaubeiträge mitentscheiden lassen!

SPD, Grüne und SSW im Norden blockieren weiter Entscheidung über CETA-Abkommen

Gratulation an die Volksinitiative gegen CETA!

Piraten begrüßen Verzicht auf Gefahrengebiete

Bußgelder gerechter und transparenter verteilen!

Elektromobilität kommt nicht in Fahrt

Wer keine Stellen ausschreibt, findet auch keine Planer

Startups fördern statt ausbremsen

Gesetzentwurf ohne neue Ideen

Verkehrsminister Meyer leistet den Offenbarungseid

Minister Meyer soll endlich seinen Job machen!

Schleswig-Holstein blockiert Entscheidung über CETA

Autonomes Fahren ist die Chance für den ländlichen Raum

Zu Karenzzeitgesetz: „Minister und Staatssekretäre bleiben für die Wirtschaft käuflich“

Zu TOP 22: „Mehr Mut zur Gleichstellung“

Kein Section Control notwendig

Piratenfraktion begrüßt Volksinitiative gegen CETA

Fachkräftemangel: CDU schon vor der Wahl auf dem Holzweg

Erbschaftssteuer: Schluss mit dem Geplänkel

Autobahnbau: Vertragsstrafen für Verzögerungen überfällig

Schleswig-Holstein darf Nebeneinkünfte seiner Landtagsabgeordneten nicht weiter geheim halten!

A20-Ausbau: Bürger beteiligen – Planungsstillstand verhindern

Sommertheater auf Kosten der Steuerzahler

Gehalt der Lotto-Chefin ist monatlicher Hauptgewinn

HVV-Anschluss von Steinburg stärkt Schleswig-Holstein

Jetzt das Leben aller Reisenden auf Straßen und Schiene erleichtern

Schleswig-Holstein verweigert Nein zu CETA

Gesetzentwurf zu Karenzzeiten nur Augenwischerei

Land muss Autofahrern Geisterbaustellen erklären

Skippermaut: Dobrindt übt wohl für Aschermittwoch

Ärger mit dem Navi: Autofahrern drohen Staufallen im ganzen Land

Krankenhausfinanzierung in der Sackgasse

Zum BREXIT: „Ein Erdbeben mit unkalkulierbaren Folgen“

#PIRATENwirken: Schleswig-Holstein gegen Bargeldobergrenze

Mehr Sicherheitsrealität statt Sicherheitsesoterik

Das Land geht mit dem Prüfungsrecht endlich einen überfälligen Schritt

PIRATEN beantragen HVV-Beitritt des Kreises Steinburg zu ermöglichen

Endlich mehr Transparenz bei der Eingliederungshilfe

Dank Rot-Grün großer Abstand zwischen Arm und Reich in Schleswig-Holstein

Die Abschaffung des 500 Euro-Scheins wird teuer für uns

Stopp der Videoüberwachung der Deutschen Bahn

Fernbus – Anbindung gut für die Westküste!

TTIP – Verhandlungen sofort beenden

Zur Panama-Papers-Affäre: Steuerflüchtlinge sind Diebe und Betrüger

A20 Umsetzungspläne neu aufrollen

Landeshafen Friedrichskoog kann jederzeit wieder öffnen

A20 -Bau kommt – geplante Umsetzung bleibt unseriös

Dr. Patrick Breyer: „Gebt das Online-Casino frei!“

Zu Bargeldobergrenzen: #Piratenwirken

Uli König: „Statt Blitzermarathon – Polizeikräfte lieber für sinnvolle Tätigkeiten einsetzen“

Dr. Patrick Breyer: „Experten fordern freie Fahrt für Bürgerbusse“

Torge Schmidt zum Führungswechsel der HSH-Nordbank

Rente ab 62 für Landesminister bleibt -­ Regierungsfraktionen gegen Angleichung

Dr. Patrick Breyer zu Karenzzeiten: Übermächtigen Einfluss der Wirtschaftslobby zurückdrängen

Rot-grün-blau lehnt kostenfreie Fahrradmitnahme im Nahverkehr ab

Uli König: Keine Absage an ‚Section Control‘

Dr. Patrick Breyer zu Karenzzeiten: Übermächtigen Einfluss der Wirtschaftslobby zurückdrängen

Verhinderung einer Obergrenze für Bargeldzahlungen

Mobilität für Jedermann

Sozialgerechte statt überhöhte Hundesteuer

Rot-grün-blau lehnt kostenfreie Fahrradmitnahme im Nahverkehr ab

Massenüberwachung des deutsch-dänischen Reiseverkehrs stoppen

Bargeld macht nicht ärmer

Dänemark sollte dem Fehmarnbelttunnel den Gnadenstoß versetzen

Geld kostet Geld – so oder so

Organisierter Kriminalität muss man die Grundlage entziehen

5.000 Euro Bargeldobergrenze? Schleswig-Holstein braucht einen Sonderstatus

Nichts aus dem HSH-Debakel gelernt

Die HSH war und ist staatlich finanzierter Größenwahn

Heute ist nur eine Sache ganz sicher

Dieser Bericht wirft mehr Fragen auf als er beantwortet

Wir haben die Wahl zwischen Pest und Cholera

Gemeinsames Vorgehen statt Kirchturmdenken!

Bürger wollen fahrscheinlos Bus und Bahn fahren!

Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland künftig ohne Fahrscheinverkauf im Zug

Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland bekommt kostenloses WLAN und wird nicht videoüberwacht

Piratenpartei fordert Ausstieg aus Fester Fehmarnbeltquerung

Aus die Maut!

Offene Grenzen – Ein bewährtes Konzept

PIRATEN erreichen Beschilderung der A7-Blitzer – Keine Mehrheit für Section Control in Schleswig-Holstein

Schöngerechnet, geheimgehalten, privatisiert: Piraten Schleswig-Holstein sagen ‚öffentlich-privaten Partnerschaften‘ (ÖPP) den Kampf an

Mr. Murks-Maut

Arbeitsmarkt im April – Gute Zahlen, falsche Schlüsse

Verdachtslose Videoüberwachung und Kfz-Kennzeichenscanning im Fehmarnbelt-Tunnel geplant

Der olympische Tanz auf dem Vulkan

Nicht auf eingefahrenen Wegen rasen

Respekt und Dank für die Entscheidung des Innenministers

Tempo 30? Das kann man getrost den Gemeinden überlassen

Flickenteppich medizinische Versorgungslage

Die Fehmarnbeltquerung fällt ins Wasser

Wahlloses Scanning aller Autofahrer in Schleswig-Holstein ist inakzeptabel!

Kein wahlloses Scanning aller Autofahrer in Schleswig-Holstein bitte!

Eine Lösung zum Wohle Aller ist möglich

Dr. Patrick Breyer zur Fehmarnbeltquerung: Forderung nach Koordinierung ist Irreführung der Bürger

Mobilität auf dem Land braucht Bürgerbusse!

Die Pläne von Minister Meyer sind zu begrüßen

‚Erhalt vor Ausbau‘ ist zwingend notwendig

Erbschaftssteuer mit Augenmaß

Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) zur Entscheidung des Petitionsausschusses über den Erhalt des Landeshafens Friedrichskoog

Mit Geld allein ist dem UKSH nicht geholfen

PIRATEN alarmiert: Millionen Bahnfahrer nach Hamburg sollen künftig videoüberwacht werden

Kein Ausverkauf politischen Einflusses an den Meistbietenden!

Das Problem bekommen wir nicht weggebaggert

Ein Ministeramt ist kein Sprungbrett – Piraten legen Gesetzesentwurf für Karenzzeit von Ministern vor

Familienzusammenführung – MBW und UKSH ganz nah bei einander

Piraten sind aus guten Gründen gegen einen überteuerten UKSH-Umbau

Pkw-Maut? Unökologisch, unsozial, uneuropäisch, wirtschaftsschädigend!

Piratenfraktion initiiert Gewissensentscheidung gegen Waffenexporte in Krisengebiete

Meisterzwang so beibehalten? Nach über 60 Jahren ist es Zeit für eine Anpassung

Uli König zur Debatte über das CETA-Freihandelsabkommen

PIRATEN beantragen Förderprogramm für kommunalen Radverkehr

Beschränkungen abschaffen: PIRATEN stoßen Diskussion um „Meisterzwang“ für Handwerksbetriebe neu an

Patrick Breyer (PIRATEN) zur PKW-Maut: Dobrindts verkehrspolitische Geisterfahrt

Weg frei für neue Kfz-Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven

A20 jetzt – aber bitte seriös geplant und durchgerechnet!

Uli König zum Internationalen Verbraucherschutztag: Verbraucherschutz von gestern

TTIP-Verhandlungen: Wer spioniert, hat nichts am Verhandlungstisch zu suchen!

PIRATEN wollen verdeckte Radarfallen abschaffen – Sicherheit geht anders!

Neue Elbfähre braucht Geschwister

Es geht um die Zukunft Friedrichskoogs!

PIRATEN fordern Abbruch der Verhandlungen

Regionen retten, nicht Unternehmen!

Bahnlinie Hamburg­-Sylt laut Verkehrsgesellschaft „nicht sinnvoll“

Petition zum Marschbahnhalt Glückstadt ist vorbildlich

Nach Wirtschaftsminister Meyer wird auch IM Breitner unbeanstandet zum CDU-Minister

Jagd auf den Führerschein als Einschüchterung

Piraten fordern Reform des Planungsverfahrens

Patrick Breyer: Innenstädte vor Mega-Shoppingzentren schützen!

Patrick Breyer: Landtag erstmals parteiübergreifend für nationalen Aktionsplan für den Nord-Ostsee-Kanal

Patrick Breyer: PIRATEN für Halt der Marschbahn in Glückstadt

Patrick Breyer (PIRATEN) unterstützt Initiative zur Nachbesserung des Bäderkompromisses

Patrick Breyer (PIRATEN) zu geplantem ECE-Einkaufszentrum in Neumünster

Patrick Breyer (PIRATEN) zum Besuch von Bundesverkehrsminister Ramsauer

Patrick Breyer: Die Probleme des Nord-Ostsee-Kanals länderübergreifend angehen

Wolfgang Dudda: Mindestlohn nur mit Mitbestimmung

Patrick Breyer (PIRATEN) unterstützt Initiative zur Nachbesserung des Bäderkompromisses

Patrick Breyer (PIRATEN) zu geplantem ECE-Einkaufszentrum in Neumünster

Patrick Breyer (PIRATEN) zum Besuch von Bundesverkehrsminister Ramsauer

Patrick Breyer: Die Probleme des Nord-Ostsee-Kanals länderübergreifend angehen

Angelika Beer: Konzerne müssen an Energiekosten beteiligt werden – das gesamte EEG gehört auf den Prüfstand

Patrick Breyer und Sven Krumbeck: Chancengerechtigkeit durch fahrscheinlosen ÖPNV

Patrick Breyer von den PIRATEN begrüßt die „halbe Kehrtwende der Landesregierung bei der Ostküstentrasse“

Patrick Breyer (PIRATEN) für freien Zugang zu Stränden

Patrick Breyer (PIRATEN): Kommunen sollen selbst über Touristen- und Übernachtungsabgabe entscheiden

Patrick Breyer (PIRATEN) zur Bäderregelung: Schleswig-Holstein gerät ins Hintertreffen

Patrick Breyer: Die Infrastrukturpolitik zu einer umfassenden Mobilitätspolitik machen!

Patrick Breyer zur Verkehrswegeplanung: Landesregierung muss Bürger jetzt beteiligen!

Dr. Patrick Breyer fordert aktiven Einsatz des Wirtschaftsministers für Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Niedersachsen

Dr. Patrick Breyer fordert Moratorium für Fehmarnbelt-Planungen

Patrick Breyer begrüßt Abschaffung der Schülerbeförderungskosten in Dithmarschen und Nordfriesland

Patrick Breyer zur Bahnanbindung Glückstadts: Glückstadt muss Vorfahrt vor Exklusivitätsdeal haben!

Patrick Breyer: Piratenpartei befasst Landtag mit künftiger Bahnanbindung Glückstadts

Torge Schmidt: Sparkassengesetz nicht im Schnellverfahren ändern

Torge Schmidt: Sparkassen nachhaltig helfen – Bankensystem sichern

Torge Schmidt: Outsourcing geht auf Kosten der Arbeitnehmer

Patrick Breyer: Fehmarnbelt-Tunnel ist Milliardengrab

Patrick Breyer: Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Niedersachsen prüfen!

Patrick Breyer: Fahrscheinloser Nahverkehr könnte Buslinien in Schleswig-Holstein erhalten

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