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Kiel

Finanzpolitischer Offenbarungseid

Der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Uli König, nimmt zur Meldung der Kieler Nachrichten vom 11. Mai 2015 zur Sanierung der Angerbauten Stellung: „Das ist dumm. Das ist kurzsichtig. Die Sanierung der Angerbauten auf diese Weise ist ein Taschenspielertrick der Landesregierung, um schon wieder neue Schulden zu verstecken. Wir sollten so ehrlich sein,[…] » weiterlesen

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Der olympische Tanz auf dem Vulkan

Sollten die Olympischen Sommerspiele 2024 in Hamburg stattfinden, werden in Kiel die Segelwettbewerbe ausgetragen. Dies gab die Evaluierungskommission heute (13. April 2015) bekannt. Hierzu der Abgeordnete der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wolfgang Dudda: „Wir PIRATEN lehnen die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2024 in Hamburg und Schleswig-Holstein ab. Nicht, weil wir Sport ablehnen, die mit einer[…] » weiterlesen

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Die Pläne von Minister Meyer sind zu begrüßen

Der Abgeordnete Uli König (PIRATEN) nimmt Stellung zu den Plänen von Wirtschaftsminister Meyer WLAN in Zügen einzuführen: „Ich begrüße ausdrücklich die Pläne von Minister Meyer, kostenloses WLAN in Zügen zukünftig zum Standard zu machen, wie wir Piraten es schon länger fordern. Bus, Bahn und Schiff eigenen sich hervorragend, um die Fahrzeit konstruktiv zu nutzen. Sowohl[…] » weiterlesen

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Diese Regierung hat keine Ahnung von Hochschulpolitik

Nach der Sitzung des Bildungsausschusses erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Die allgemeine Verwirrung, die sich im Land angesichts des desolaten Zustands der Hochschulpolitik der grün-rot-blauen Regierung und des Kommunikationsdesasters der letzten Tage aufgetürmt hat, ist durch die Ausführungen der Staatssekretäre heute nicht aufgelöst worden. Wäre ich Ministerpräsident Albig, würde ich mich für[…] » weiterlesen

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Diese Regierung gewinnt noch die Weltmeisterschaft im Zurückrudern

Angesichts der heftigen Dementis der Regierungskoalition zu den im Stabilitätsbericht enthaltenen Sparplänen an den Universitäten und Hochschulen in S-H erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Es tritt offen zutage, dass einzelne Mitglieder dieser Regierungskoalition unter einer nahezu pathologischen Realitätsverweigerung leiden. Auf der einen Seite schreibt die grün-rot-blaue Landesregierung nachweisbar die Sparmaßnahmen an den[…] » weiterlesen

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Familienzusammenführung – MBW und UKSH ganz nah bei einander

Zur Ernennung der SPD-Bundesfraktionsgeschäftsführerin Britta Ernst zur neuen Bildungs- und Wissenschaftsministerin in Schleswig-Holstein sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Britta Ernst tritt ein schweres Erbe an. Durch das Auftreten ihrer Vorgängerin im Amt wurde in Schleswig-Holsteins Bildungslandschaft viel Vertrauen verspielt und muss nun zurück gewonnen werden. Britta Ernst ist ein Politikprofi[…] » weiterlesen

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Streitgespräch mit Dr. Patrick Breyer – Gefahrengebiete in Schleswig-Holstein

Im Rahmen des taz-Salons spricht der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer mit der SPD-Landtagsabgeordneten und Kriminialbeamtin Simone Lange über die Gefahrengebiete in Schleswig-Holstein. Heute, am 10. September 2014, wird zur Frage „Gefahrengebiete – Gefahr für die Bürgerrechte?“ eine Diskussionsveranstaltung in Kiel stattfinden. Der taz-Salon beginnt um 19:00 in der ‚Pumpe‘. Es diskutieren unter Moderation der taz-Korespondentin[…] » weiterlesen

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Gefahrengebiete – Gefahr für die Bürgerrechte?

Darüber diskutieren am 10. September 2014 um 19.00 Uhr in der Pumpe in Kiel im Rahmen vom „taz Salon” Innenminister Andreas Breitner (SPD), Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), Burkard Peters (Grüne) und Gunda Diercks-​​Elsner von der Bürgerrechtsorganisation ‚Humanistische Union‘. Der Eintritt ist frei.

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Wie verblendet muss man eigentlich sein?

Uli König, hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, kommentiert die gestrige Bildungsausschusssitzung und deren Ergebnisse: „Wir wollten lieber sterben, als dass wir einen Mann hier als Geisel gäben, das stünde uns wohl übel an, so wird in der Nibelungensage die Nibelungentreue beschrieben. Obwohl sich mittlerweile jeder Lehramtsstudentenanwärter von der handwerklich dilettantischen Arbeit, welche die[…] » weiterlesen

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Waltraud – allein auf weiter Flur?

Viele haben sich auf den Weg gemacht, für Schleswig-Holstein das beste Lehrerbildungsgesetz zu konzipieren. Einigkeit herrscht inzwischen überall darüber, dass das Gesetz einen Neustart und mehr Zeit braucht. Einzig Frau Wende ist bisher nicht zu dieser Einsicht gelangt. Damit wird ihre eigene Welt, zu der nur noch der Ministerpräsident Zutritt hat, zum hochschulpolitischen Gefahrengebiet in[…] » weiterlesen

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