============================================================ Tagesordnung / Themenwünsche für das nächste Treffen ——————————————————————————————————— Protokoll ab Zeile 36 1. Kommunalwahlen – Planung/Beteilung/Möglichkeiten der Fraktion 2. BTW 2013 – Planung/Beteilung/Möglichkeiten der Fraktion 3. Parteienkonsens gegen NPD 4. Entwicklung Kommunikationskonzept mit der Fraktion 5. Spendenanfrage [Antifaschistisches Bündnis – Dithmarschen] 6. Presse: PIRATEN informieren OSZE über Wahlbeeinflussung durch SHZ in Schleswig-Holstein Geschrieben von:[…] » weiterlesen
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Was macht die Fraktion der Piraten in Schleswig-Holstein?
Die Arbeit der Piratenfraktion im Landtag. Ein Gespräch mit dem Abgeordneten Dr. Patrick Breyer über Probleme, Erfolge und Ziele der sechs Piraten in Schleswig-Holstein. [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/Was_macht_die_Fraktion_der_Piraten_in_Schleswig_Holstein.flv‘ player=“2″ width=“360″ height=“288″ /]
Piraten starten Demokratie-Experiment: Bürger bestimmen Prioritäten der Politik mit!
+++ Schleswig-Holsteiner können ab sofort im Internet abstimmen, welche Themen die Landtagsabgeordneten der Piratenpartei 2013 anpacken sollen +++ Wahlversprechen werden systematisch durchgearbeitet +++ So viel Einfluss auf die Politik hatten die Schleswig-Holsteiner noch nie: Ab sofort kann jeder Bürger auf der Internetseite der Piratenpartei http://pir.at/umfragesh abstimmen, welcher Themen sich die PIRATEN im Landtag 2013 annehmen[…] » weiterlesen
Pirat Sven Krumbeck – Nesthäkchen und alter Hase zugleich
Die Kieler Nachrichten haben den jüngsten Abgeordneten des Landtags interviewt und einen lesenswerten Artikel über ihn veröffentlicht.
Fraktionssitzung vom 11.01.2013 in Cuxhaven
Fraktionssitzung am 11.01.2013 in Cuxhaven Ort: Restaurant Seglermesse, Am Jachthafen 1, 27472 Cuxhaven https://www.piratenfraktion-sh.de/einladung-zur-offentlichen-fraktionssitzung-der-schleswig-holsteinischen-landtagsfraktion-der-piraten-mit-landtagskandidaten-der-piraten-niedersachsen/ WLAN: venedig, Passwort: lagunesvc Stream: https://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=799 == Ablauf == A. Begrüßung und Vorstellung (12 Uhr) Begrüßung durch die Gastgeber, Darstellung des Zeitplans. Grußwort Patrick (10 min.). B. Fraktionssitzung Hier wird die reguläre Tagesordnung für die Fraktionssitzung abgearbeitet: 1. Änderungen zur TO[…] » weiterlesen
Torge Schmidt: HSH – Jetzt stehen Kiel und Hamburg in der vollen Verantwortung
Zu dem spätestens für Februar angekündigten Rücktritt des Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH-Nordbank, Hilmar Kopper, erklärt MdL Torge Schmidt (Mitglied im Finanzausschuss): „Ich begrüße diese Entscheidung. Das kann nur gut für Schleswig-Holstein und die HSH-Nordbank sein.“ Den designierten neuen Aufsichtsratsvorsitzender der HSH-Nordbank, Thomas Mirow, wünscht MdL Schmidt viel Glück: „Schleswig-Holstein braucht in schwierigen Zeiten einen erfahrenen Finanzexperten[…] » weiterlesen
Polizeiliche Videoüberwachung nur mit richterlicher Anordnung!
Wir PIRATEN haben einen Gesetzentwurf eingebracht, demzufolge die schleswig-holsteinische Polizei eine verdeckte Bild- oder Videobeobachtung von Personen künftig nur noch mit richterlicher Genehmigung vornehmen darf. Der Grund: Verdeckte polizeiliche Bildaufnahmen oder Videoaufzeichnungen, beispielsweise vor der Privatwohnung einer Person, sind typischerweise geeignet, besonders tief in die Privatsphäre des Betroffenen einzudringen. Erfolgen sie über einen längeren Zeitraum[…] » weiterlesen
PIRATEN wollen Bahn-Pläne zur Videoüberwachung an Bahnhöfen stoppen
CSU-Bundesinnenminister Friedrich und die Bahn sollen ihre Pläne zu einer verstärkten Videoüberwachung von Bahnhöfen aufgeben, fordern wir PIRATEN in einem heute vorgelegten Antrag. Die Begründung: Videoüberwachung lässt nach einschlägigen Untersuchungen weder eine Erhöhung der tatsächlichen noch der wahrgenommenen Sicherheit erwarten. Sinnvoll sein können stattdessen eine helle, übersichtliche und gut einsehbare bauliche Gestaltung von Bahnhöfen mit[…] » weiterlesen
Niedersachsen braucht Piraten – Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Schleswig-Holsteinischen Landtagsfraktion der Piraten mit Landtagskandidaten der Piraten Niedersachsen
Was: Fraktionssitzung der Piratenfraktion aus Schleswig-Holstein mit Landtagskandidaten Niedersachsen Wo: Restaurant Seglermesse, Am Jachthafen 1, 27472 Cuxhaven Wann: Freitag, 11. Januar 2013, 12:00 – 16:00 Uhr Livestream Liebe Medienvertreter, wir laden Sie herzlich zur öffentlichen Fraktionssitzung der Schleswig-Holsteinischen Landtagsfraktion der Piraten mit den Landtagskandidaten der Piratenpartei Niedersachsen ein. Der folgende zeitliche Ablauf der Aktion ist geplant:[…] » weiterlesen
Videoüberwachung von Polizeieinsätzen: Kosten geheim, Nutzen unbekannt
Die Landesregierung will 150 Polizeifahrzeuge mit Überwachungskameras ausstatten lassen – zur „Eigensicherung“ der Polizeibeamte. Über die Wirksamkeit einer Überwachung im Sinne von weniger Gewalt gegen Polizeibeamte oder wenigstens eine höhere Aufklärungsquote liegen aber „noch keine statistisch aussagefähigen und belastbaren Erkenntnisse vor“, wie die Landesregierung auf Nachfrage einräumt. Welche Mehrkosten durch die Überwachungstechnik entstehen, legt die[…] » weiterlesen