(Es gilt das gesprochene Wort!) „Stell dir vor, es gäbe keine Länder, Das ist nicht so schwer. Nichts, wofür es sich zu töten oder sterben lohnte Und auch keine Religion. Stell dir vor, all die Leute lebten ihr Leben in Frieden.“ Dieser Liedtext ist heutzutage vielfach zitiert. Unser aller Mitgefühl gilt den 129 Opfern und[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Flüchtlinge
Asylkompromiss – die hässliche Fratze der Großen Koalition
Zum Beschluss der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zur weiteren Aushölung des Grundrechts auf Asyl erklären Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin und Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Scheindiskussion der letzten Tage um Transitzonen war ein politische Finte, um die Aufmerksamkeit von dem, was gestern beschlossen wurde, abzulenken. Wir verurteilen die Rechtsbeschneidung[…] » weiterlesen
Ermitteln statt stigmatisieren
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über straffällig gewordene Asylbewerber erklärt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Wer Straftaten begeht, wird in unserem Rechtsstaat bestraft. Da ist es irrelevant, ob es sich dabei um deutsche Staatsbürger oder Asylbewerber handelt. Das Landeskriminalamt in Schleswig-Holstein ermittelt bereits gegen dieses Netzwerk, denen Wohnungseinbrüche und Diebstähle vorgeworfen[…] » weiterlesen
Torge Schmidt zur Flüchtlingssituation
Im heutigen Podcast spricht der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Torge Schmidt mit N.N. über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein. Auch die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Beer hat sich in einem früheren Video zum Tag des Flüchtlings zur Situation geäußert.
Grundrecht auf Asyl verteidigen
Zur Grundsatzdebatte zur Flüchtlingspolitik erklären Torge Schmidt als Fraktionsvorsitzender und Angelika Beer als flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Wir begrüßen, dass der Ministerpräsident mit seiner heutigen Rede endlich in der Realität angekommen ist. Allerdings fehlt ihm noch der Mut nach vorn zu denken. Stattdessen blockiert er einen Konsens in unserer Gesellschaft, indem er[…] » weiterlesen
Nicht Ängste schüren – sondern gemeinsam Zukunft gestalten
Anlässlich des von ‚pro asyl‘ ausgerufenen „Tag des Flüchtlings“ am 2. Oktober 2015 erklären Torge Schmidt und Angelika Beer: „Das Unwort des Jahres ist durch den CDU Politiker und Möchtegern-Ministerpräsidenten Liebing bereits geprägt – Er will eine Verabschiedungskultur der Kaltherzigkeit.“ Angelika Beer: „Wir Piraten sehen uns an der Seite der Flüchtlinge und zwischen allen Fronten[…] » weiterlesen
Dublin 2 + 3 sind gescheitert, Schleswig-Holstein darf nicht scheitern
Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten in der Landtagsdebatte zur Situation der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer: „Angesichts der aktuellen Flüchtlings-Weltwanderung und der Tatsache, dass die Krisen, Konflikt und Kriege, vor denen zur Zeit ca. 60 Millionen Menschen versuchen, ihr Leben zu retten, scheint im Moment jedes Bemühen des menschenwürdigen Handelns[…] » weiterlesen
Für eine neue Flüchtlingspolitik – unsichere Herkunftsländer festlegen
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat einen Antrag für die nächste Landtagssitzung verabschiedet, der sich lösungsorientiert mit der Situation der Flüchtlinge im Land bzw. in der Welt auseinandersetzt. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer, erklärt dazu: „Menschlichkeit ist das erste Gebot der Stunde. Dabei ist es nicht wichtig, dass Politiker mit wohlfeilen Worten in[…] » weiterlesen
Winterabschiebestopp – Regierungserklärungen der Küstenkoalition haben nur noch eine Halbwertzeit von wenigen Wochen
Zur gestrigen (1.9.2015) Einigung von SPD, Grünen und SSW von der Zusage des Ministerpräsidenten, auch diesen Winter an einem Abschiebestopp festzuhalten, abzurücken, erklärt Angelika Beer, MdL, flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion: „Überraschend ist es nicht, aber politisch ist der gestrige „Kompromiss“ fatal. Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Albig, auch in diesem Jahr am Winterabschiebemoratorium festzuhalten – und[…] » weiterlesen
Lübeck-Bornkamp – Landesregierung lernt aus ihren Fehlern nicht
Zur Entscheidung der Landesregierung, keine größere Erstaufnahmeeinrichtung im Bornkamp zu errichten, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Angelika Beer: „Die Landesregierung versucht ihre verbale Willkommenskultur durch Entscheidungen im Hinterzimmer umzusetzen. Diese Strategie ist zum Scheitern verurteilt und belastet letztlich sowohl die Einwohner unseres Landes als auch die zu uns kommenden Flüchtlinge. Der[…] » weiterlesen