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Verkehrte Welt? Grüne ruft Piraten zur Ordnung [ergänzt]

„Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch.“ Der berühmte Ausspruch des jungen Joschka Fischer (damals 36 Jahre alt) gegenüber dem Bundestagsvizepräsidenten Richard Stücklen (CSU, damals 68 Jahre alt) haftet im Gedächtnis als sei er erst gestern erfolgt und liege nicht eine Generation zurück (27 Jahre, um genau zu sein). Die Grünen, die in ihrer[…] » weiterlesen

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15.6.12: Fraktionsmumble

Download MP3 OGG AC3 (Surround) Tagesordnung 0. Termine Einladung des Ministerpräsidenten. Patrick geht hin 1.IT-AusstattungSiehe: http://fraktionsh.piratenpad.de/it-ausstattung Angebot von Dell Option Dell 24″ Monitor 198€ netto Option Samsung SyncMaster T27A300, 27″, ~195€ netto  (http://geizhals.at/de/654975) Wir nehmen die 24″ Dell Variante  Frage: Wer möchte einen, wer möchte zwei Monitore? Torge: 2 Monitore Uli: 2 Monitore Sven 2[…] » weiterlesen

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13.6.12: Sitzung des SH-Landtag zur Regierungserklärung

Tagesordnung Unsere Redebeiträge im Wortlaut (Quelle): Wolfgang Dudda [PIRATEN]: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das ist ein neuer Moment für mich, das ist meine – so sagt man ja wohl – Jungfernrede. Ich bitte mir nachzusehen, wenn es hier und da etwas holprig sein sollte, ich denke, das mit der Routine wird noch[…] » weiterlesen

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Landtag verzichtet auf Stellungnahme zum bayerischen Tanzverbot am Karfreitag

Der schleswig-holsteinische Landtag hat heute beschlossen, keine Stellungnahme zu der Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Tanzverbot am Karfreitag abzugeben. Am Karfreitag sind in Bayern in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art verboten. Auf dieser Grundlage verbot München dem Bund für Geistesfreiheit die Durchführung einer Film- und Tanzveranstaltung, die dem Protest gegen das Verbot dienen sollte.[…] » weiterlesen

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12.6.12 Nachbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten

Nachbesprechung Wahl Ministerpräsident Vorbesprechung Plenardebatte morgen Wolfgang (erste Rede): Innen- und Rechtspolitik 10 Minuten Staatssek. Personalabbau Sven (zweite Rede): 5 – 10 Minuten zum Thema Bildung Demographische Dividende Mibestimmung der Basis Zwangsumwandlung von Regional zu Remeinschaftsstunden Keine Obergrenze für Klassenstärken Angelika (dritte Rede): kurzes Statement zur Flüchtlings- und Europapolitik (5 Min.) Flüchtlingsfrage Abschiebeknast Euratom Bindung[…] » weiterlesen

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12.6.12: Wahl des Ministerpräsidenten aus Sicht der Piraten

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12.6.12 Vorbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten

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Torsten Albig zum Ministerpräsidenten gewählt

Mit der heutigen Wahl von Herrn Albig (SPD) zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein hat sich der Wunsch der Mehrheit der Mitglieder der Piratenpartei Schleswig-Holstein durchgesetzt, der in einer vorher durchgeführten Online-Abstimmung via LimeSurvey ermittelt wurde. Bereits im ersten Wahlgang wurde Herr Albig mit 37 Ja-Stimmen gewählt, bei einer Enthaltung, einer ungültigen und 30 Nein-Stimmen. Die[…] » weiterlesen

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Treffen mit Torsten Albig

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Treffen mit Gewerkschaftsvertretern von DGB, GEW, GDP

Teilnehmer: Patrick Wolfgang Uli Uwe Polkaehn (DGB-Bezirsvorsitzender Nord), spricht für Industrie Bern Schomer (GEW) Kalam Andrea (Geschäftsführer der GdP in SH) Olaf Schwede, pol. Referent beim DGB-Bezirk Nord, zust. für öff. Dienst Frank Schischewski, Leiter des Landesbüros SH für ver.di Polkaehn: Forderungskatalog an alle Parteien im Landtag geschickt (Gute Arbeit, faire Löhne – Energiewende, Beschäftigung[…] » weiterlesen

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