Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN: „Das Pilotprojekt ist – da sind sich alle Tierschützer einig – ein Erfolg. Dass die Mittel in diesem Frühjahr vom Ministerium nicht freigegeben wurden, ist dagegen ein Rückschlag, der die Ziele des Projektes gefährden kann. Der Evaluierungsbericht, auf den sich der Minister beruft, weist auf Seite 13 ausdrücklich darauf[…] » weiterlesen
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Angelika Beer
Europa in der Krise
Zur aktuellen Europa – Debatte erklärt Angelika Beer, europapolitische Sprecherin der Piratenfraktion: „Der Antrag der Koalitionsfraktionen „Europa auf dem Prüfstand: Solidarität statt nationaler Alleingänge“ ist – in Anbetracht der aktuellen politischen Lage der Europäischen Union – kein Antrag, sondern allenfalls eine Parteitagsresolution, der wir nicht zustimmen können. Wir PIRATEN sagen erneut: In einer Zeit, in[…] » weiterlesen
Zum Landesnaturschutzgesetz: „Wir hätten uns mehr Mut gewünscht“
Die PIRATEN erneuern zusammen mit den Koalitionsfraktionen das Landesnaturschutzgesetz. Allerdings stimmen wir nicht in allen Punkten mit der Koalition überein. Dazu die umweltpolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer: „Wir PIRATEN hätten uns beim Landesnaturschutzgesetz mutigere Vorschläge in Bezug auf das Betretungsrecht gewünscht. Doch statt auch von uns bevorzugte schwedische Jedermannsrecht in die Diskussion mit einzubeziehen,[…] » weiterlesen
Integration statt Abschiebung in strukturschwache Landkreise
Anlässlich der Pressekonferenz des Deutschen Landkreistages zur Flüchtlingssituation erklärt Angelika Beer, die flüchtlingspolitische Sprecherin der PIRATEN: „Die Umverteilung von Flüchtlingen in bevölkerungschwache Regionen ist keine Integration, sondern Ausgrenzung von Schutzsuchenden. Die Residenzpflicht verhindert erfolgreiche Integrationskonzepte, deshalb lehnen wir PIRATEN sie entschieden ab. Der Landkreistag verkauft seine Ansiedlungspolitik als Lösung für fehlenden Wohnraum. Dabei ignoriert er[…] » weiterlesen
Katzenkastration: „Habeck gefährdet Erfolge beim Tierschutz“
Zur Entscheidung des MELUR, die bewilligten Mittel für die Katzenkastration nicht freizugeben, erklärt Angelika Beer, die tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Entscheidung des Grünen Ministers, die im Haushalt eingestellten 200.000 € für die Frühjahrs- und Herbstaktion nicht freizugeben, gefährdet das von den PIRATEN angestoßene Erfolgsprojekt ‚Katzenkastration‘. Wildlebende Katzen sowie Freigänger warten mit[…] » weiterlesen
Meinungsfreiheit darf nicht an außenpolitische Zwänge gekoppelt sein
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat soeben einen Antrag eingereicht, um die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit zu stärken. Sven Krumbeck, MdL, medienpolitischer Sprecher: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über Satire, fordern wir PIRATEN, dass sich der Landtag klar positioniert: Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind Freiheitsgüter, die nicht aus politischen Gründen geopfert werden dürfen! Zudem[…] » weiterlesen
Die Segel für den Wahlkampf sind gesetzt – PIRATEN wählen einen neuen Fraktionsvorstand #6Piraten
Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Als neuer Fraktionsvorsitzender bedankte sich Dr. Patrick Breyer für das Vertrauen und kündigte ‚mehr Attacke‘ an: „Die fleißigste Fraktion im Landtag wird bis zur Wahl im Mai 2017 noch eine Schippe drauflegen und dabei schwerpunktmäßig die Folgen des digitalen Wandels für[…] » weiterlesen
Wahl zum neuen Fraktionsvorstand
Am 12. April 2016 um 14 Uhr werden die Abgeordneten der Piratenfraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtag im Raum 139 turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand wählen. Die Neuwahl des Vorstands wird, wie auch alle Fraktionssitzungen der PIRATEN, öffentlich stattfinden. Im Anschluss an die Wahl laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch ein. Dort stehen wir Ihnen für weitere[…] » weiterlesen
Absage an Albig – Kein Waffenverkauf in Krisengebiete
Anlässlich der aktuellen Debatte um die Verteidigung der U-Boot-Exporte von Kiel an Israel durch den Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten Albig (SPD) erklärt der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer von der Piratenfraktion: „Beim Thema ‚Waffenhandel in Krisengebiete‘ hat sich die SPD längst unglaubwürdig gemacht: Stegner blinkt links, doch wenn es ums Geld geht, biegen die Gabriels und Albigs stets[…] » weiterlesen
Angelika Beer zum Fund von Plastikmüll bei verendeten Pottwalen
Anlässlich des Untersuchungsergebnisses der gestrandeten Pottwale fordert Angelika Beer, umwelt- und tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Dass bei der Untersuchung der gestrandeten Pottwale bei vier Tieren größere Mengen an Plastikmüll gefunden wurde zeigt, wie gravierend die Verschmutzung unserer Meere durch Plastikmüll mittlerweile ist. Die Funde von Kunststoffmüll in den Mägen ist ein Alarmzeichen,[…] » weiterlesen