Anlässlich der Pressekonferenz des Deutschen Landkreistages zur Flüchtlingssituation erklärt Angelika Beer, die flüchtlingspolitische Sprecherin der PIRATEN:
„Die Umverteilung von Flüchtlingen in bevölkerungschwache Regionen ist keine Integration, sondern Ausgrenzung von Schutzsuchenden. Die Residenzpflicht verhindert erfolgreiche Integrationskonzepte, deshalb lehnen wir PIRATEN sie entschieden ab.
Der Landkreistag verkauft seine Ansiedlungspolitik als Lösung für fehlenden Wohnraum. Dabei ignoriert er den eigentlichen Grund für leerstehende Wohnungen in den entsprechenden Regionen: die Strukturschwäche und fehlenden Arbeitsplätze.
Wir PIRATEN fordern: Für die Integration der Flüchtlinge muss die notwendige Infrastruktur geschaffen werden. Wichtig sind Integrations- und Sprachkurse sowie Angebote zur Aus- und Weiterbildung.Gibt es all das nicht, werden Ressentiments gegen Flüchtlinge durch Rechtspopulisten weiter geschürt.“
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Bedingt durch die instabile Lage, Krieg, Terrorismus und politischer Verfolgung usw., müssen viele Menschen aus ihren angestammten Heimatländern fliehen. Ihre Flucht endet aber nicht dort, wo sie „anlanden“ und als erstes einmal in Sicherheit sind, sondern sie wandern dorthin weiter, wo – ihres Wissens nach – der größtmögliche Erfolg besteht, als Asylbewerber anerkannt zu werden und Arbeit zu finden.
Hilfe muss geleistet werden so weit es notwendig und möglich ist – man darf aber auch nicht die wirtschaftlichen und sozialen Umstände bzw. Probleme in Europa, allen voran in Deutschland, vergessen.
Schon heute bestehen ernsthafte, ich möchte sagen, schwerwiegende Verwerfungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt und in den Bereichen der Sozial- und Krankenversicherungssysteme.
Aus Süd-, Südost- und Osteuropa, aber auch aus Asien, strömen immer mehr Menschen nach D bzw. EU – in der gleichen Hoffnung wie die Flüchtlinge – hier eine Zukunft – und allen voran Arbeit, zu finden.
Deutschland selbst hat darüber hinaus mit verschiedenen Ländern. u.a. Vietnam, Anwerbeprogramme abgeschlossen, um z.B. Pflegekräfte zu gewinnen.
Wir werden Milliarden Euro aufwenden (müssen) um hilfsbedürftigen Menschen zu helfen – die Politik wird aber auch – weil sie keinen anderen Ausweg findet – deshalb das Renten- /Pensionsniveau absenken müssen.
In vielen Großstädten blüht heute schon der Menschenhandel und die organisierte Kriminalität auf dem Sklavenarbeitsmarkt. Aber nicht nur dort..
Die Bewohner, die ihre (deutsche) Heimat verlassen haben und in die Großstädte gezogen sind, haben das auch nicht freiwillig getan. Viele von ihnen haben diesen Schritt nicht nur gewagt, sondern machen müssen, weil ihnen die Politik, die für ihren jeweiligen Ort so dringend notwendige Infrastruktur, und damit verbunden, die Ansiedelung v. Arbeitsplätzen vor Ort, verbarrikadiert bzw. verweigert hat.
Was die Integration v. Flüchtlingen betrifft – ich bin kein Ethikfachmann oder Integrationsspezialist. Deutschland hat schon im letzten Jahrhundert, als der Wirtschaftsaufschwung Arbeitskräfte benötigte, viele ausländische Arbeitnehmer angeworben nach Deutschland zu kommen. Viele haben hier ihre Heimat gefunden und haben unser Land geprägt. Aber es gibt auch viele, die hier nie bzw. noch immer nicht angekommen sind.
Asyl – kann auch nur so lange gewährt werden, bis der Asylgrund nicht mehr besteht. Es sollte deshalb von der internationalen Politik nach Wegen und Lösungen gesucht werden, wie man – allen voran jetzt in Syrien. Libanon und noch einigen anderen Ländern, Frieden oder zumindest einen haltbaren Waffenstillstand schafft.
Und dann muss dazu Hilfe geleistet werden, dass sämtliche Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren können um dort vor Ort, nicht nur den zurück gebliebenen Menschen Hilfe leisten zu können sondern auch um ihren Staat wieder aufbauen zu können.
Abgesehen davon – um Wirtschaftsflüchtlinge davon abzuhalten nach Deutschland zu kommen – muss es striktere Regeln für eine Arbeitsgenehmigung bzw. den Aufenthalt geben