Tag Archive:
Albig

Die Beschäftigten brauchen und verdienen unseren Respekt. Dieser fehlt im Justizministerium seit Jahrzehnten.

Zur Landtagsdebatte „Fürsorgepflicht des Dienstherrn wahrnehmen – Justizvollzugsbedienstete nicht allein lassen“ erklärt der justizpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wolfgang Dudda: (Es gilt das gesprochene Wort!) „Eingangs möchte ich der Kollegin Ostmeier von der CDU-Fraktion ausdrücklich für ihren Antrag danken. Wie sehr das fehlt, was der Antrag formuliert, wurde ja beim Bericht des Ministerpräsidenten[…] » weiterlesen

, , , , , , , 1 Kommentar

Angelika Beer in der Landtagsdebatte zur Situation der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochen Wort! Liebe Kolleginnen, die Regierungserklärung kommt spät. Und dennoch frage ich mich, warum sie heute kommt? Herr Ministerpräsident, seit 2013 ist ein kontinuierlicher Anstieg der Flüchtlingszahlen auch bei uns zu verzeichnen. Seit Sommer letzten Jahres spätestens ist bekannt, dass die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung in Neumünster längst nicht mehr ihren Aufgaben gewachsen ist.[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Diese Regierung hat keine Ahnung von Hochschulpolitik

Nach der Sitzung des Bildungsausschusses erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Die allgemeine Verwirrung, die sich im Land angesichts des desolaten Zustands der Hochschulpolitik der grün-rot-blauen Regierung und des Kommunikationsdesasters der letzten Tage aufgetürmt hat, ist durch die Ausführungen der Staatssekretäre heute nicht aufgelöst worden. Wäre ich Ministerpräsident Albig, würde ich mich für[…] » weiterlesen

, , , , , , , , , Kommentar schreiben

Plenarrede von Torge Schmidt zur Regierungserklärung ,,Zweieinhalb Jahr Rot-Grün-Blau Erfolgreiche Arbeit für unser Land“

Es gilt das gesprochene Wort! Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt dazu: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich danke Ihnen. Ich danke Ihnen, dafür dass Sie heute eine Regierungserklärung gehalten haben. Das gibt der parlamentarischen Opposition im Land die Gelegenheit, sich einmal in Gänze mit Ihrer – ja nennen wir es ruhig einmal[…] » weiterlesen

, , , , , , , , Kommentar schreiben

Schleswig-Holstein braucht die Piraten

Zur Umfrage des NDR anlässlich der Halbzeit der Legislaturperiode in Schleswig- Holstein erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Torge Schmidt, heute: „Das Ergebnis der Sonntagsfrage ist für uns enttäuschend, da beißt die Maus keinen Faden ab. Insgesamt sind die Antworten der Bürgerinnen und Bürger auf die gestellten Fragen in all ihren Facetten ein Misstrauensvotum für die[…] » weiterlesen

, , , , , , , Kommentar schreiben

Gelebte Wahrnehmungsverzerrung

Zur Debatte Top 1 „Auswirkungen der Regierungskrise auf die Interessenvertretung und das Ansehen Schleswig-Holsteins“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Torge Schmidt: „Eine Krise leugnet man nicht weg. Das schafft auch der Ministerpräsident nicht. Die Selbstbeweihräucherung der Regierungsparteien und der Landesregierung wäre ja noch auszuhalten, wenn die Ergebnisse stimmen würden. Aber wenn personelle und fachliche Fehlentscheidungen[…] » weiterlesen

, , , , Kommentar schreiben

Land Schleswig-Holstein beutet hunderte junger Menschen als unbezahlte Praktikanten aus

Eine Anfrage der Piraten hat ergeben, dass das Land Schleswig-Holstein allein 2013 Hunderte von Praktikanten bis zu sechs Monate lang beschäftigt hat, ohne ihnen eine Vergütung zu zahlen. Über 100 der unbezahlten Praktikanten verfügten sogar über einen Studienabschluss.[1] Der Piratenabgeordnete Patrick Breyer, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Landtags, erklärt dazu: „Meine Anfrage hat einen erschreckenden Missbrauch[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Zur Ernennung von Stefan Studt zum neuen Innenminister des Landes Schleswig-Holstein und Thomas Losse-Müller zum neuen Chef der Staatskanzlei

Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig- Holsteinischen Landtag: „Der bisherige Staatskanzleichef Stefan Studt wird also neuer Innenminister in Schleswig-Holstein, ‚weil er toll‘ ist. Ich hoffe, Torsten Albig hat auch noch fachliche Argumente für diese Personalie. Das jemand toll ist, ist auf jeden Fall keine angemessene Antwort auf die Probleme, die den Ministerpräsidenten und die[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Zum überraschenden Rücktritt von Innenminister Andreas Breitner

Zum überraschenden Rücktritt von Innenminister Andreas Breitner sagt Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Der Zeitpunkt dieses Rücktritts kam für mich überraschend. Die Küstenkoaliton hat es im Moment aber auch wirklich nicht leicht. Erst verliert sie die Bildungsministerin, dann kriselt es wegen unabgesprochener Ressortzuschnitte und jetzt streicht der Innenminister die Segel. Ministerpräsident Albig[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Datenpanne bei der Staatsanwaltschaft bringt Opposition in Schwung

Zu den Entwicklungen in der Causa Wende sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Dass ein internes Papier aus den staatsanwaltlichen Ermittlungen an die Öffentlichkeit geraten ist und offen diskutiert wird, erstaunt uns sehr. Es zeigt, dass Frau Spoorendonk alle Hände voll zu tun hat, in ihrem Bereich aufzuräumen. So etwas dürfte nicht passieren. Das[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben