Beitrags-Archiv von
Uli König

13.6.12: Sitzung des SH-Landtag zur Regierungserklärung

Tagesordnung Unsere Redebeiträge im Wortlaut (Quelle): Wolfgang Dudda [PIRATEN]: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das ist ein neuer Moment für mich, das ist meine – so sagt man ja wohl – Jungfernrede. Ich bitte mir nachzusehen, wenn es hier und da etwas holprig sein sollte, ich denke, das mit der Routine wird noch[…] » weiterlesen

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12.6.12 Nachbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten

Nachbesprechung Wahl Ministerpräsident Vorbesprechung Plenardebatte morgen Wolfgang (erste Rede): Innen- und Rechtspolitik 10 Minuten Staatssek. Personalabbau Sven (zweite Rede): 5 – 10 Minuten zum Thema Bildung Demographische Dividende Mibestimmung der Basis Zwangsumwandlung von Regional zu Remeinschaftsstunden Keine Obergrenze für Klassenstärken Angelika (dritte Rede): kurzes Statement zur Flüchtlings- und Europapolitik (5 Min.) Flüchtlingsfrage Abschiebeknast Euratom Bindung[…] » weiterlesen

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12.6.12: Wahl des Ministerpräsidenten aus Sicht der Piraten

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12.6.12 Vorbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten

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Treffen mit Torsten Albig

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Treffen mit Gewerkschaftsvertretern von DGB, GEW, GDP

Teilnehmer: Patrick Wolfgang Uli Uwe Polkaehn (DGB-Bezirsvorsitzender Nord), spricht für Industrie Bern Schomer (GEW) Kalam Andrea (Geschäftsführer der GdP in SH) Olaf Schwede, pol. Referent beim DGB-Bezirk Nord, zust. für öff. Dienst Frank Schischewski, Leiter des Landesbüros SH für ver.di Polkaehn: Forderungskatalog an alle Parteien im Landtag geschickt (Gute Arbeit, faire Löhne – Energiewende, Beschäftigung[…] » weiterlesen

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11.6.12: Fraktionssitzung

Tagesordnung: politische Lage alle 3 notwendigen LPT´s sind für die Legitimation des Koalitionsvertages abgehlaten worden. SPD hat eine sehr zwiegespaltene Haltung auf einzelne Punkte im LPT Veränderungen auf europäischer Ebene sind dazugehend sehr interessant Angelika behält weitere Aufkommen zum Thema Bundesrat auf dem Radar Benennung  Parlamentarisches Kontrollgemium wurde von Torge am Freitag auf den Weg[…] » weiterlesen

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8.6.12: Ältestenrat

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7.6.12: Fraktionsmumble

Tagesordnung: Politische Lage Bahnfahrt Berlin Vertretung Unterausschüsse Finanzen macht Uli Aktuelle Stunde beantragt Torge bis 12 Uhr, Angelika formuliert vor

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5.6.12: Plenum – Konstituierung des Landtages

Unsere Reden in der konstituierenden Sitzung des Landtags Auszug aus dem Protokoll: Dr. Patrick Breyer [PIRATEN]: Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, Sie haben es schon angesprochen: Wir PIRATEN haben in den ersten Tagen im Landtag schon viel lernen dürfen von erfahrenen Kollegen, aber auch von hilfsbereiten Mitarbeiterinnen und[…] » weiterlesen

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