Tagesordnung Unsere Redebeiträge im Wortlaut (Quelle): Wolfgang Dudda [PIRATEN]: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das ist ein neuer Moment für mich, das ist meine – so sagt man ja wohl – Jungfernrede. Ich bitte mir nachzusehen, wenn es hier und da etwas holprig sein sollte, ich denke, das mit der Routine wird noch[…] » weiterlesen
Beitrags-Archiv von
Uli König
12.6.12 Nachbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten
Nachbesprechung Wahl Ministerpräsident Vorbesprechung Plenardebatte morgen Wolfgang (erste Rede): Innen- und Rechtspolitik 10 Minuten Staatssek. Personalabbau Sven (zweite Rede): 5 – 10 Minuten zum Thema Bildung Demographische Dividende Mibestimmung der Basis Zwangsumwandlung von Regional zu Remeinschaftsstunden Keine Obergrenze für Klassenstärken Angelika (dritte Rede): kurzes Statement zur Flüchtlings- und Europapolitik (5 Min.) Flüchtlingsfrage Abschiebeknast Euratom Bindung[…] » weiterlesen
12.6.12: Wahl des Ministerpräsidenten aus Sicht der Piraten
12.6.12 Vorbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten
Treffen mit Torsten Albig
Treffen mit Gewerkschaftsvertretern von DGB, GEW, GDP
Teilnehmer: Patrick Wolfgang Uli Uwe Polkaehn (DGB-Bezirsvorsitzender Nord), spricht für Industrie Bern Schomer (GEW) Kalam Andrea (Geschäftsführer der GdP in SH) Olaf Schwede, pol. Referent beim DGB-Bezirk Nord, zust. für öff. Dienst Frank Schischewski, Leiter des Landesbüros SH für ver.di Polkaehn: Forderungskatalog an alle Parteien im Landtag geschickt (Gute Arbeit, faire Löhne – Energiewende, Beschäftigung[…] » weiterlesen
11.6.12: Fraktionssitzung
Tagesordnung: politische Lage alle 3 notwendigen LPT´s sind für die Legitimation des Koalitionsvertages abgehlaten worden. SPD hat eine sehr zwiegespaltene Haltung auf einzelne Punkte im LPT Veränderungen auf europäischer Ebene sind dazugehend sehr interessant Angelika behält weitere Aufkommen zum Thema Bundesrat auf dem Radar Benennung Parlamentarisches Kontrollgemium wurde von Torge am Freitag auf den Weg[…] » weiterlesen
8.6.12: Ältestenrat
7.6.12: Fraktionsmumble
Tagesordnung: Politische Lage Bahnfahrt Berlin Vertretung Unterausschüsse Finanzen macht Uli Aktuelle Stunde beantragt Torge bis 12 Uhr, Angelika formuliert vor
5.6.12: Plenum – Konstituierung des Landtages
Unsere Reden in der konstituierenden Sitzung des Landtags Auszug aus dem Protokoll: Dr. Patrick Breyer [PIRATEN]: Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, Sie haben es schon angesprochen: Wir PIRATEN haben in den ersten Tagen im Landtag schon viel lernen dürfen von erfahrenen Kollegen, aber auch von hilfsbereiten Mitarbeiterinnen und[…] » weiterlesen