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Informatik als Pflichtfach – Informatik für alle

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~UPDATE~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~   Leider müssen wir – aufgrund der wenigen Anmeldungen aus terminlichen Gründen – unsere Veranstaltung „Informatik als Pflichtfach – Informatik für alle“ am 20. Mai 2016 im Schleswig-Holsteinischen Landtag absagen. Wir bitten Sie um Verständnis.   Sollten Sie an einem Alternativtermin zur Veranstaltung „Informatik als Pflichtfach – Informatik für alle“ interessiert sein, dann lassen[…] » weiterlesen

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Zur Öffnung der WLAN-Hotspots: Deutschland ist bald nicht mehr WLAN-Entwicklungsland

Zur Abschaffung der Störerhaftung und die Öffnung der WLAN-Hotspots: Nach langwierigen Nachverhandlungen haben sich SPD und die Union nun schlussendlich auf ein neues WLAN -Gesetz geeinigt. Uli König, der netzpolitische Sprecher der Piratenfraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtags dazu: „Wer künftig sein WLAN-Netz für andere öffnet, haftet nicht mehr generell für deren Surfverhalten. Die Öffnung der WLAN-Hotspots[…] » weiterlesen

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Energiewende retten!

Am 10. Mai 2016 fand direkt hinter dem Landeshaus eine Demo zur Energiewende statt. Engagierte Bürger mit dem eingängigen Plakat „Energiewende retten!“ wollten sicherstellen, dass Umweltminister Robert Habeck mit der richtigen Botschaft zur Sonderkonferenz nach Berlin fährt. Auch unsere Abgeordnete Angelika Beer hat eine Botschaft an die Landesregierung: Sie soll den Gesetzesantrag der PIRATEN zu[…] » weiterlesen

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Sozialdemokratische Märchen statt Rechtswirklichkeit

Sozialdemokratische Märchen statt Rechtswirklichkeit: Die Äußerungen der sozialdemokratischen Gebrüder Grimm, Dr. Ralf Stegner und Wolfgang Baasch, zeigen in unerträglicher Weise wie weit sich die Sozialdemokraten von ihren vorgeblichen Herzthemen ‚Soziale Gerechtigkeit‘ sowie ‚Kinder-und Jugendschutz‘ entfernt haben. „Wer, wie die Kollegen aus der Regierungsfraktion, Tatbestände der Grausamkeit bagatellisiert und mit einer Tasse „Kalten Kaffee“ vergleicht, zeigt[…] » weiterlesen

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#6Piraten zum 4-jährigen Fraktionsjubiläum: Politik selbst in die Hand nehmen!

Heute vor vier Jahren hat sich die Fraktion der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag gebildet. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Patrick Breyer: „Die #6Piraten sind nach Medienberichten die fleißigsten Abgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag – darauf sind wir stolz. Im Zeitraum 2012–2015 liegen wir PIRATEN mit 140 Initiativen pro Abgeordnetem ganz vorne. Ohne uns #6Piraten hätte sich die[…] » weiterlesen

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Die EU muss dem Rechtsruck Grenzen setzen

Angelika Beer: Ein Feiertag für Europa: Die EU muss dem Rechtsruck Grenzen setzen Zum Europatag, in Gedenken an die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950, erklärt die europapolitische Sprecherin der Piratenfraktion Angelika Beer: „Bereits im 19. Jh. sprach der deutsch-dänische Philosoph Konrad von Schmidt-Phiseldeck sich für einen europäischen Staatenbund aus. Auch forderte Victor Hugo in der[…] » weiterlesen

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Dr. Patrick Breyer: Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin – für die Landesregierung „kein Dienstvergehen“

Nach Informationen der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben in Eutin ausgebildete Polizeianwärterinnen bereits 2014 der Leitung offene frauenfeindliche, sexistische und rassistische Äußerungen seitens der männlichen Kollegen gemeldet. Weibliche Polizeianwärterinnen der Polizeischule Eutin seien u.a. mit Worten und Gesten sexuell beleidigt, Polizeianwärter mit Migrationshintergrund als „Kanacke“ und „Kümmeltürke“ bezeichnet und ein NPD-Wahlplakat mit der Aufschrift „Ist[…] » weiterlesen

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Die Abschaffung des 500 Euro-Scheins wird teuer für uns

Ende 2018 soll es keine neuen 500 Euro-Scheine mehr bei den Banken in Europa geben. Das hat jetzt der Rat der EZB bekannt gegeben. Dazu Uli König von den PIRATEN:  „Wird über die Abschaffung des 500 Euro Scheins gesprochen, sprechen wir automatisch auch über die schleichende Abschaffung des Bargelds – auch wenn die EZB das[…] » weiterlesen

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Chance für mehr Datenschutz via Open Source

Heute wurde im Innen- und Rechtsausschuss über das künftige Betriebssystem und damit über den Datenschutz für die 24.000 Landesrechner diskutiert worden. Der Rahmenvertrag mit Microsoft ist zum Dezember 2015 ausgelaufen. Dazu der Datenschutz – Experte der PIRATEN Uli König: „Zwei Jahre nachdem wir mit einem Antrag gefordert haben, Landes- und Behördenrechner auf sichere Betriebssysteme umzurüsten,[…] » weiterlesen

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Stopp der Videoüberwachung der Deutschen Bahn

Auf Initiative der PIRATEN hat der Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags heute die Deutsche Bahn aufgefordert, den Ausbau der Videoüberwachung von Bahnhöfen zu stoppen. Zunächst soll „eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung von Wirksamkeit, Kosten, unerwünschten Nebenwirkungen und Alternativen“  in Auftrag gegeben werden. Untersucht werden solle „insbesondere, ob in videoüberwachten Bahnhöfen/Fahrzeugen weniger Straftaten, eine höhere Aufklärungsquote oder ein[…] » weiterlesen

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