Von: Starkiller Am 5.März 2013 fand im Ristorante Pinocchio; Seestern-Pauly-Straße 4 in 21493 Schwarzenbek eine öffentliche Fraktionssitzung der Landtagsfraktion der PIRATEN statt Anwesend waren: 6 der Kreispiraten Herzogtum Lauenburg 3 Bergedorfer Piraten 1 aus NDS 9 Gäste Zeitweilig 7 Zuhörer im Leute im Stream – https://www.piratenfraktion-sh.de/category/log/ Presse: Lübecker Nachrichten (ab Beginn gute ne halbe Stunden;[…] » weiterlesen
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Video: Patrick Breyer zur Zukunft des Nord-Ostsee-Kanals
[hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/Patrick_Breyer_zum_Nord-Ostsee-Kanal.flv‘ player=“2″ width=“480″ autoload=“false“ height=“388″ /] Und ab Minute 7.30: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-02-20_pbreyer_bundesverkehrswegeplan.mp4′ player=“2″ width=“480″ autoload=“false“ height=“388″ /] Quelle: Offener Kanal
Patrick Breyer: US-Killerdrohnen – Informationsauslieferung an die USA stoppen!
Anlässlich der Ernennung des Chefstrategen der US-Drohneneinsätze Brennan zum Direktor des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA fordert der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei, den deutschen Informationsaustausch mit den USA zu stoppen. Nur so könne ausgeschlossen werden, dass Deutschland Beihilfe zu den menschenrechts- und völkerrechtswidrigen Tötungen von Zivilisten durch die USA leistet. „Der weltweite US-amerikanische ‚Krieg gegen[…] » weiterlesen
Wasserstand vom 08.03.2013
Die Nachrichten Wolfgang Dudda: Für Nachhaltigkeit in der Gesundheitspolitik Der Piratenabgeordnete Wolfgang Dudda hat sich in den Lübecker Nachrichten gegen eine Rückerstattung der Rücklagen aus dem Gesundheitsfonds ausgesprochen. Eine Rückerstattung an die Beitragszahler sei wegen des bürokratischen Aufwands gar nicht zu leisten, erklärte der Gesundheitspolitische Sprecher der Piratenfraktion. Dudda schlägt vor, den Betrag von mehr[…] » weiterlesen
Patrick Breyer (PIRATEN): Über 30 Fälle von Korruption im Amt in Schleswig-Holstein
Seit 2007 sind in Schleswig-Holstein über 30 Amtsträger wegen Vorteilsannahme oder Bestechlichkeit im Amt rechtskräftig verurteilt worden. 21 Verfahren wurden sogar vor einer großen Strafkammer verhandelt, die für Freiheitsstrafen ab zwei Jahren zuständig ist. Diese Informationen hat die Landesregierung auf Anfrage des Abgeordneten Patrick Breyer von der Piratenpartei veröffentlicht. [1] Patrick Breyer erklärt dazu: „Über[…] » weiterlesen
Wolfgang Dudda: Gerechtigkeitslücke für Vergewaltigungsopfer schließen
Der Piratenabgeordnete Wolfgang Dudda möchte dazu beitragen, eine Gerechtigkeitslücke zu schließen. 2012 gab es in Schleswig-Holstein 326 Vergewaltigungsopfer [Quelle: Kriminalstatistik Innenministerium]. „Diese Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sind nach der Tat häufig derartig traumatisiert, dass sie sich nicht in der Lage sehen, die Tat unmittelbar anzuzeigen. Wenn sie ausreichend seelisch stabilisiert sind, um[…] » weiterlesen
Video: Hintergrundinterview mit Patrick Breyer
Interview mit Patrick Breyer, dem Vorsitzenden der Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holsteins: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/Interview-pb.flv‘ player=“2″ width=“480″ autoload=“false“ height=“288″ /] Die Themen: 02:21 Besteht die Piratenfraktion aus Einzelkämpfern? 05:50 Laptopverbot im Landtag Schleswig-Holstein 07:41 Versehentlicher Mitschnitt einer Landtagssitzung 11:45 Piratenfraktion ausgeschlossen wegen zu viel Transparenz 16:47 „Bestechungsversuch“ der CDU 20:56 Verzicht auf Vergütung wegen Datenschutz 23:56 Vergütung[…] » weiterlesen
Wolfgang Dudda: Jeder Mensch darf wählen
Der Innenpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda, unterstützt die Senkung des Wahlalters für Landtagswahlen auf 16 Jahre vorbehaltlos: „Jeder Mensch soll wählen dürfen, sofern er hier bei uns in Schleswig-Holstein wohnhaft ist. Das ist ein Grundrecht. Und es steht niemandem zu, Grundrechte durch willkürlich gesetzte Altersgrenzen zu beschneiden.“ Bezugnehmend auf eine Pressemitteilung seiner CDU-Kollegin Petra[…] » weiterlesen
Uli König: Die erste öffentliche E-Petition ist da – Fracking in Schleswig-Holstein
Der Piratenabgeordnete Uli König, Vorsitzender des Petitionsausschuss im Schleswig-Holsteinischen Landtag, freut sich, dass gleich am ersten Tage der Inbetriebnahme des neuen öffentlichen E-Petitions-Systems eine Bürgerin aus dem Herzogtum Lauenburg von dieser Möglichkeit Gebrauch machte. [1] Die Antragstellerin fordert den Schleswig-Holsteinischen Landtag auf, dafür zu sorgen, dass die Öffentlichkeit unverzüglich und umfassend über jeden Antrag auf[…] » weiterlesen
Patrick Breyer (PIRATEN): Lebensmittelverstöße in Schleswig-Holstein transparent machen!
Zu dem Skandal um falsch deklariertes Pferdefleisch in schleswig-holsteinischen Waren erklärt der Abgeordnete Patrick Breyer (PIRATEN): „Ohne Aufklärung über den Hersteller der Ware werden die Verbraucher im Regen stehen gelassen. Die Landesregierung hat es in der Hand, über eine Bundesratsinitiative für Transparenz in Täuschungsfällen zu sorgen. Noch schwerer wiegt, dass selbst gesundheitsgefährdende Lebensmittelverstöße in Schleswig-Holstein[…] » weiterlesen