Tag Archive:
6piraten

Dr. Patrick Breyer: „Experten fordern freie Fahrt für Bürgerbusse“

In der gestrigen Anhörung zur PIRATEN-Initiative für eine landesweite Bürgerbusförderung ist das Anliegen vielfach auf Unterstützung gestoßen. Auch die rot-grün-blaue Koalition springt nun auf die Initiative auf und verspricht eine „Förderung für Bürgerbusse [..] abhängig von den Ergebnissen der Neustrukturierung der Regionalisierungsmittel“. Dr. Patrick Breyer: „Die Busanbindung wird in ländlichen Gebieten immer spärlicher. Ohne Auto[…] » weiterlesen

, , , , , , , , Kommentar schreiben

Die Segel für den Wahlkampf sind gesetzt – PIRATEN wählen einen neuen Fraktionsvorstand #6Piraten

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Als neuer Fraktionsvorsitzender bedankte sich Dr. Patrick Breyer für das Vertrauen und kündigte ‚mehr Attacke‘ an: „Die fleißigste Fraktion im Landtag wird bis zur Wahl im Mai 2017 noch eine Schippe drauflegen und dabei schwerpunktmäßig die Folgen des digitalen Wandels für[…] » weiterlesen

, , , , , , , , , , , 2 Kommentare

Einladung zum Tag der offenen Tür im Landeshaus in Kiel

Am Sonntag, 12. Juli, öffnet der Landtag wieder seine Pforten und heißt Schleswig-Holsteins Bürger herzlich willkommen. Mit dabei: Live-Debatten, ein großes Kinderprogramm, Musik und Informationen – ok op Platt. Von 10 bis 18 Uhr gibt es ein großes Bürgerfest, bei dem sich Fraktionen, Abgeordnete, Bundesrat, Landesregierung und Landtagsverwaltung mit einem bunten und politischen Programm präsentieren.[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Mitarbeiter der Fraktion stellen sich vor

Mein Name ist Christina, manchen vielleicht besser bekannt als ’solsken‘. Ich bin während der KiWo in Kiel geboren, hier aufgewachsen und zur Schule gegangen. Nach dem Abitur habe ich zunächst Wirtschaftswissenschaften in Münster studiert (Schwerpunkte „Quantitative Methoden“, „Supply Chain Management“, „Business Information Systems“). Im Anschluss an das Studium in Münster habe ich in Dortmund angefangen,[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentare deaktiviert für Mitarbeiter der Fraktion stellen sich vor

Basiskongress? Diskutieren und mitgestalten!

Am 11. und am 12. Januar 2014 findet unser so genannter „Basiskongress“ statt. Der Basiskongress soll den Grundstein zur Vernetzung zwischen der Landtagsfraktion und den Piraten im Landesverband legen. Den Stream dazu findet man hier: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/ Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will darüber informieren, wie die täglichen parlamentarischen Abläufe (von „Kleinen Anfragen“ über Gutachten zu[…] » weiterlesen

, , , , , , , Kommentare deaktiviert für Basiskongress? Diskutieren und mitgestalten!

Piraten-Abgeordnete verlangen direkt Auskunft von der Polizei

Die Piratenabgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag machen von ihrem Auskunftsrecht gemäß Landesdatenschutzgesetz Gebrauch und fragen direkt beim Landeskriminalamt nach dort gespeicherten personenbezogenen Daten nach. Durch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer wurde bekannt, dass im Polizei-System ‚@rtus‘ von 314.816 Personen Daten bis zu fünf Jahre präventiv gespeichert sind, also nicht etwa zur Verfolgung einer[…] » weiterlesen

, , , , , , , , Kommentar schreiben

Auf geht’s, Leute!

Beim Bundesparteitag der Piratenpartei in Bremen wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Auch Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag war vor Ort und hat seine Mitgliedsrechte aktiv wahrgenommen. „Ich habe mich persönlich bei allen scheidenden Bundesvorstandsmitgliedern für ihre Arbeit bedankt. Sie haben die Piratenpartei in einer aufregenden Zeit geführt und hatten viele Schwierigkeiten zu[…] » weiterlesen

, , , , , , , Kommentar schreiben

Schleswig-Holstein will Koalitionspläne zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung stoppen

Die PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben SPD, Grüne, FDP und SSW für ein klares „Nein“ zu den Koalitionsplänen zur Wiedereinführung einer flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung gewinnen können. Am Nachmittag hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mit großer Mehrheit „gegen jede Form der Vorratsdatenspeicherung“ ausgesprochen, dagegen stimmte nur die CDU. Dieses Votum ist auch deswegen bemerkenswert, weil der SPD-Fraktionsvorsitzende[…] » weiterlesen

, , , , , , , , , , , , , , , Kommentar schreiben

Parlamentarische Aktivitäten im August und September 2013 zusammengefasst

Die neue Ausgabe der Zeitschrift “Der Landtag” fasst unsere parlamentarischen Aktivitäten des vergangenen Quartals kurz zusammen: Reaktion auf das Urteil zur Ausnahme des SSW von der 5%-Sperrklausel (S.7) Klage gegen Extra-Diäten für Parlamentarische Geschäftsführer abgewiesen (S. 9) Kritik an Buchungstricks im Landeshaushalt (S. 18) Straßensanierung vor Neubau (S. 20) AKN-Auslastung überprüfen (S. 21) Forderung nach[…] » weiterlesen

, , , , , , , , , Kommentar schreiben

Fraktionsvorstand der #6piraten neu gewählt

Turnusmäßig nach einem Jahr wurde am Dienstag den 21.05.2013 ein neuer Fraktionsvorstand der Piraten im Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt. Als neuer Fraktionsvorsitzender wurde Torge Schmidt gewählt, sein Stellvertreter bleibt Uli König. „Ich werde auf der Arbeit von Patrick Breyer aufbauen und diese im Sinne der PIRATEN weiterführen“, kommentierte Torge Schmidt seine Wahl als Fraktionsvorsitzender. Neu im[…] » weiterlesen

, 1 Kommentar