Tag Archive:
Piratenpartei

Pirates & Slam Poets Lübeck

„Politik mal anders“ war das Thema unserer Veranstaltung „Pirates & Slam Poets“ vom 3.3.17 im Indigo Café in Lübeck. Es trafen echte Abgeordnete auf echte Slam-Poeten! Slam-Urgestein Björn Högsdal führte durch den Abend. Dazu gab es Beiträge von Victoria Helene Bergmann, der Vizemeisterin im deutschsprachigen U20-Poetry Slam und Stefan Schwarck, der in der Szene vor[…] » weiterlesen

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Runder Tisch Fracking

Die Piratenfraktion um Dr. Patrick Breyer hatte am 8. September zum “Runden Tisch Fracking” geladen. Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Themen Fracking und Erdölförderung auch weiterhin aktuell sind. Inzwischen geht es nicht nur darum, zukünftige Schäden zu verhindern, sondern zugleich auch einen Umgang mit bereits existierenden Altlasten wie z.B. Bohrschlamm zu[…] » weiterlesen

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PIRATENfraktion on TOUR – Auftakt in Kiel

  Startschuss für unsere Kommunikationsoffensive „Piratenfraktion ON TOUR“ war am 19.8 in Kiel. Dabei haben wir Landtagspiraten unsere Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: Den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das Feedback von zahlreichen Bürgern und umfasst 28 konkrete Projekte auf Landesebene, darunter eine anonyme Plattform für Whistleblower, ein Beteiligungsportal für Gesetzesvorhaben und[…] » weiterlesen

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Piratenfraktion hat ihren neuen Vorstand gewählt – bleibt alles anders

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender wurde wiederum Torge Schmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Uli König. Diese werden vertreten von Dr. Patrick Breyer als Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden und Sven Krumbeck als Stellvertreter des Parlamentarischen Geschäftsführers. Der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende dankte den Mitgliedern der Fraktion für das durch die[…] » weiterlesen

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Fracking betrifft Schleswig-Holstein und auch ganz Deutschland

Am Dienstag, den 18. November 2014, besuchten uns aus dem Bundesvorstand der Piraten der Vorsitzende Stefan Körner und der Politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis. Sie nahmen an unserer Fraktionssitzung teil und wir tauschten uns über aktuelle politische Geschehnisse und Aktionen auf Landes- und Bundesebene aus. Unser Abgeordneter und wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Patrick Breyer sprach im Rahmen[…] » weiterlesen

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Sperrklausel jetzt auch in Schleswig-Holstein abschaffen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit der 3%-Sperrklausel bei der Europawahl erklärt der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer von der Piratenpartei: „Heute ist ein großer Tag für die Demokratie. Ein Kartell der etablierten Parteien aus CDU, SPD, Grüne und FDP ist erneut daran gescheitert, unter Verstoß gegen das Grundgesetz unliebsame Konkurrenz ausschließen zu wollen.[…] » weiterlesen

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Basiskongress? Diskutieren und mitgestalten!

Am 11. und am 12. Januar 2014 findet unser so genannter „Basiskongress“ statt. Der Basiskongress soll den Grundstein zur Vernetzung zwischen der Landtagsfraktion und den Piraten im Landesverband legen. Den Stream dazu findet man hier: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/ Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will darüber informieren, wie die täglichen parlamentarischen Abläufe (von „Kleinen Anfragen“ über Gutachten zu[…] » weiterlesen

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Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag …

… wünscht allen ein frohes, gesundes und glückliches neues Jahr! Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst.[…] » weiterlesen

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Auf geht’s, Leute!

Beim Bundesparteitag der Piratenpartei in Bremen wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Auch Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag war vor Ort und hat seine Mitgliedsrechte aktiv wahrgenommen. „Ich habe mich persönlich bei allen scheidenden Bundesvorstandsmitgliedern für ihre Arbeit bedankt. Sie haben die Piratenpartei in einer aufregenden Zeit geführt und hatten viele Schwierigkeiten zu[…] » weiterlesen

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Schleswig-Holstein will Koalitionspläne zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung stoppen

Die PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben SPD, Grüne, FDP und SSW für ein klares „Nein“ zu den Koalitionsplänen zur Wiedereinführung einer flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung gewinnen können. Am Nachmittag hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mit großer Mehrheit „gegen jede Form der Vorratsdatenspeicherung“ ausgesprochen, dagegen stimmte nur die CDU. Dieses Votum ist auch deswegen bemerkenswert, weil der SPD-Fraktionsvorsitzende[…] » weiterlesen

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