PIRATEN setzen ihren Kampf gegen die Missstände im Justizvollzug fort. Zur Personalbedarfsanalyse im Justizvollzug erklärt Wolfgang Dudda, der justizvollzugpolitische Sprecher der PIRATEN: Vor mehr als zwei Jahren haben wir erfahren, dass die Krankenstände der Justizvollzugsbediensteten in unserem Land so hoch waren, dass die eigentlich vorgesehenen Aufschlusszeiten für die Strafgefangenen nicht eingehalten werden konnten. Daran hat[…] » weiterlesen
Unsere Abgeordneten Sven Krumbeck und Dr. Patrick Breyer stehen bei der Förderunde des Offenen Kanals Kiel heute am 26. April zu den folgenden Themen Rede und Antwort: Änderung des Landesnaturschutzgesetzes (TOP 3) Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar“(TOP 20) Die einstündige Diskussion wird jeweils am Dienstag vor einer Landtagssitzung produziert und ausgestrahlt. KielTV (OK[…] » weiterlesen
Wir Nordpiraten im April 2016 – mit neuer „alter“ Crew setzen die Nordpiraten ihren neuen Kurs. Der neue Fraktionsvorsitzende Dr. Patrick Breyer nimmt das Ruder in die Hand und kündigt für die Fraktion „noch mehr Attacke“ an. Newsletter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Wir NORDPIRATEN im April Ausblick Am 3. Mai ist Welttag der Pressefreiheit.[…] » weiterlesen
Der Landesrechnungshof hat heute in seiner Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Defizits auf die ungewöhnlich hohen Ausgaben der Landesregierung hingewiesen. Der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion Torge Schmidt: „Die Landesregierung lebt weiterhin über ihre Verhältnisse. Trotz Mehreinnahmen von 2,8 Milliarden Euro und historisch niedrigen Zinsen findet faktisch kein Schuldenabbau und keine Konsolidierung statt. Stattdessen will die[…] » weiterlesen
Das Terrorstofftier, bekannt aus Funk und Fernsehen, begrüßt mit dieser Videobotschaft die Entscheidung seines speziellen Freundes, Ralf Stegner, dem Kieler Landtag treu zu bleiben.
Technische Berufe werden meist von Männern und soziale Berufe werden meist von Frauen gewählt? Der bundesweite, jährlich stattfindende Aktionstag „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“ räumt mit den altbekannten Vorurteilen und Geschlechterrollen auf. Die Mädchen haben die Gelegenheit, die nicht typisch männlichen oder weiblichen Berufe kennenzulernen. Wir PIRATEN setzen uns ausdrücklich für einen Abbau von geschlechtsspezifischen[…] » weiterlesen
Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Als neuer Fraktionsvorsitzender bedankte sich Dr. Patrick Breyer für das Vertrauen und kündigte ‚mehr Attacke‘ an: „Die fleißigste Fraktion im Landtag wird bis zur Wahl im Mai 2017 noch eine Schippe drauflegen und dabei schwerpunktmäßig die Folgen des digitalen Wandels für[…] » weiterlesen
Zum Artikel in der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung „Jagd auf Steuersünder“ in der die Finanzministerin Monika Heinold im Kampf gegen Steuersünder eine neue ‚Super-Finanzbehörde‘ schaffen will, erklärt der Abgeordnete Uli König: „Was Frau Heinold als ‚großen Wurf‘ gegen Steuerbetrüger verkauft, ist eher das Gegenteil: Effektiv dreht Frau Heinold nur an Organisationsstrukturen, statt nennenswerte neue Stellen zu geschaffen.[…] » weiterlesen
Auch auf der Schiene hat sich der Digitalfunk inzwischen fast überall durchgesetzt. Wie die Deutsche Bahn auf Anfrage der PIRATEN bekannt gibt, ist genau dieser Digitalfunk in Schleswig-Holstein aufgrund von Störungen gar nicht überall zu empfangen.[1] Uli König hierzu: „Versagt die Schalttechnik am Gleis oder macht der Fahrdienstleiter einen Fehler, so gab es bisher immer[…] » weiterlesen
Bei der Landtagswahl im Mai 2017 in Schleswig-Holstein dürfen – auf Initiative der PIRATEN – erstmals auch junge Wähler ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben[1]. Um junge Menschen gezielter über das politische Geschehen zu informieren und für Politik zu begeistern, haben sich die Jugendorganisationen der Parteien in Schleswig-Holstein zum Verband Politischer Jugend zusammengeschlossen. Auch wir[…] » weiterlesen