Fraktionssitzung am 5. November 2013 Beginn: 14:08 Anwesend: Torge, Uli, Sven, Patrick Verspätet: Entschuldigt: Angelika (Europaausschuss in Brüssel) und Wolfgang (Mazedonien-Reise des IM und MdLs) 1. Änderungen zur Tagesordnung 2. Freigabe der Protokolle der letzten beiden Sitzungen 3. Aktuelle politische Lage 4. Parlamentarische Initiativen / Vorbereitung Plenum 5. Ausschuss / Plenum 6. Anstehende Termine 7.[…] » weiterlesen
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Archiv Protokolle
Die Fraktionssitzung der Piratenfraktion finden außerhalb der Parlamentsferien jeden Dienstag um 14.00 Uhr im Raum 345 im Landtag statt. Hier findet ihr die Protokolle (Bitte auf den Link klicken für vollstandiges Protokoll) bereits stattgefunden Sitzungen. Protokolle 2015 Protokolle 2014 Protokolle 2013 Protkolle 2012
Anträge Fraktionssitzung
Folgende Anträge sind an die Fraktionssitzung der Piratenfraktion gestellt worden.
Umfrage: Lob für Pirateninitiativen zu Spurensicherung, Bestandsdatenauskunft und Jugendbildung
Als einzige der im Landtag vertretenen Parteien haben die Piraten die Bürgerinnen und Bürger über das Internet um Bewertung ihrer Initiativen im ersten Jahr seit ihrem Einzug in den Landtag gebeten. Den Ergebnissen der nicht repräsentativen Umfrage zufolge sind die Teilnehmer insgesamt zufrieden mit der Arbeit der Piraten. Am besten bewertet wurde die Initiative der[…] » weiterlesen
Protokoll der Fraktionssitzung vom 21. Mai 2013
Hier gibt es das ganze Protokoll zum download. Termin Dienstag, 21. Mai 14 Uhr (Raum: Casino) Anwesend sind: Alle Abg., Mitarbeiter (außer MS) und ganz viele Gäste 1. Änderungen zur TO (5 Min.) Antrag von Angelika (Siehe Mail/PDF von ihr): Teamklausur Beschluss: Absichtserklärung bzgl. Teamklausur bis Ende der Sommerpause Der neue Vorstand[…] » weiterlesen
Protokoll der Plenarsitzung vom 14. Mai 2013
Fraktionssitzung am Dienstag, 14. Mai Anwesend: alle Abgeordnete, AHA, MS, TSC, IH 1. Änderungen zur TO (5 Min.) Antrag auf Protokollierung (B) Beschlüsse werden mit „(B)“ gekennzeichnet und festgehalten. Angelika: Fracking 2. Parlamentarische Initiativen/Vorbereitung Plenum (30min) Patrick: Antrag „Bezüge der Manager öffentlicher Unternehmen veröffentlichen“: https://fraktionsh.piratenpad.de/1077 (B einstimmig) Antrag wird so eingebracht. Patrick: Charta für Bürgerbeteiligung[…] » weiterlesen
Piraten feieren einjährigen Geburtstag im Kieler Landtag
Die Piratenfraktion im schleswig-holsteinischen Landtag feiert heute ihren Einzug ins Kieler Landeshaus vor einem Jahr. Auf dem Traditionssegler «Ethel von Brixham», der hinter dem Landeshaus liegen wird, informieren wir heute ganztägig über unsere parlamentarische Arbeit. Im ersten Jahr konnten wir sechs Abgeordneten der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag u.a. folgendes erreichen: Freie Bildung: Eltern schulpflichtiger Kinder[…] » weiterlesen
Parlamentarische Aktivitäten der PIRATEN im März zusammengefasst
Die neue Ausgabe der Zeitschrift “Der Landtag” fasst unsere parlamentarischen Aktivitäten in der Märztagung des Landtags kurz zusammen: Nebentätigkeiten: Streit um Transparenz (Seite 3) Nachfolge des Landesrechnungshofpräsidenten: Mehrheit gegen Ausschreibung (Seite 4) Vergewaltigungsspuren anonym sicherstellen (Seite 5) Datenschutzordnung des Landtags beschlossen (Seite 6) Landtag will kein Fracking im Land, lehnt Moratorium aber ab (Seite 10)[…] » weiterlesen
Bilanz der zehnten Landtagstagung aus Piratensicht
Hier eine kurze Bilanz der Apriltagung des Landtags aus Piratensicht: Wahlalter auf 16 abgesenkt: Bei der nächsten Landtagswahl in Schleswig-Holstein dürfen auch 16- und 17-jährige wählen. Den nun verabschiedeten Gesetzentwurf hatten wir Piraten gleich nach unserem Einzug in den Landtag ausgearbeitet und gemeinsam mit SPD, Grünen und SSW eingebracht. Damit haben wir ein Ziel aus[…] » weiterlesen
Wasserstand vom 19.04.2013
Die Nachrichten Angelika Beer: Mitglied im Gremium für deutsche Sinti und Roma Gestern hat sich im Schleswig-Holsteinischen Landtag ein parlamentarisches Gremium konstituiert, dass die Minderheit der deutschen Sinti und Roma unterstützen soll. Diesem einzigartigen Gremium gehört auch die Piratenabgeordnete Angelika Beer an. In Schleswig-Holstein leben heute etwa 5.000 Sinti und Roma mit deutscher Staatsbürgerschaft. Sie[…] » weiterlesen