Der medien- und schulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck, kommentiert den Stopp des Projekts zur Einführung von Laptops und Tablets an sechs Hamburger Schulen wegen gesundheitlicher Bedenken: „Diese Entscheidung spottet jeder Beschreibung. Ich wollte das zunächst gar nicht glauben, so abstrus erschien mir die Meldung. Fachlich völlig disqualifiziert hat sich der so genannte „Ärztearbeitskreis Digitale[…] » weiterlesen
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Pressemitteilungen
Frauen brauchen Hilfe – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen muss mehr sein als ein Tag des Gedenkens
In Deutschland wird jede vierte Frau Opfer von psychischer, physischer oder sexueller Gewalt. Das macht wütend. Die Idee, die Botschaft des Internationalen Gedenktags „Nein zu Gewalt an Frauen“ mit der Aktion „Krach gegen Gewalt“ zu verbinden, gibt dieser Wut und dem entschiedenen „Nein zur Gewalt“ authentischen Ausdruck. „Politik muss aber mehr tun als sich mit[…] » weiterlesen
Konzeptlosigkeit beim Umgang mit Flüchtlingen
Zur Absicht der Bundesregierung die Leistungen für so genannte humanitäre Flüchtlinge aus dem Asylbewerberleistungsgesetz herauszulösen und sie in die Zuständigkeit des Sozialgesetzbuches zu überführen, sagt der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wolfgang Dudda: „Die Sitzung des Sozialausschusses hat gezeigt, dass die Landesregierung keinerlei detaillierte Erkenntnisse zu den Folgen, Wirkungen und erforderlichen Kapazitäten in[…] » weiterlesen
Haushalt 2015 – Alle Jahre wieder …
…könnte man über die Haushaltsberatungen hier im Landeshaus sagen. Aber wir Piraten trennen Kirche und Staat ja strikt. Deshalb will ich diese Analogie hier auch gleich wieder beenden. Der Schwerpunkt unserer Haushaltsanträge liegt augenscheinlich im Bereich Hochschulen. Alle Vorgängerregierungen müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, hier zu wenig gemacht zu haben und Problemen nicht rechtzeitig[…] » weiterlesen
Hochschulen brauchen Planungssicherheit – Herzlichen Glückwunsch Uni FL
Der Piratenlandtagsabgeordnete Uli König, hochschulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, kommentiert die Meldung über die Studierendenzahlen der Europa-Universität Flensburg: „Herzlichen Glückwunsch an die Europa-Universität zu dem Umstand, dass nun über 5.000 Studierende dort eingeschrieben sind. Nicht nur diese Zahl belegt, dass wir in Schleswig-Holstein immer mehr Studierende haben. Das ist gut für unser Bundesland, denn jeder einzelne[…] » weiterlesen
Eine offene und freie Wissensgesellschaft braucht Open Access
Uli König, hochschulpolitischer Sprecher und fachpolitischer Sprecher für Open Access der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, zu der heute (18. November 2014) vorgestellten Open Access-Strategie der Landesregierung: ,,Bisher werden Publikationen aus staatlich finanzierter oder geförderter Forschung und Lehre oft ausschließlich in kommerziellen Verlagen publiziert. Für uns Piraten gilt, der kostenfreie und offene Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen[…] » weiterlesen
Pairing – ja oder nein?
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in einer Fraktionssitzung zusammen mit dem Bundesvorsitzenden Stefan Körner als Gast über ein Pairingabkommen mit der grün-rot-blauen Koalition im Landtag diskutiert. Die Abgeordneten der Piratenfraktion sind davon überzeugt, dass Abgeordnete nicht bestimmten Partikularinteressen oder Gruppen verpflichtet sind, sondern dem Wohl des ganzen Volkes. Die Abgeordneten der Piratenfraktion sind allein[…] » weiterlesen
So viel Internet, wie die Sicherheit zulässt
In Großbritannien hat sich ein Service [1,2] etabliert, der Strafgefangene an die Kommunikation über das Internet anbindet. E-Mails werden dort ausgedruckt und an die Strafgefangenen weitergegeben. Dieser für die Versender kostenpflichtige Service (35 pence pro Mail, entspricht 44 Eurocent) ist günstiger als Briefpost und natürlich auch schneller. Gerade die für die Resozialisierung besonders wichtigen familiären[…] » weiterlesen
Tierschutz für Katzen abgelehnt!
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag bleibt am Wollknäuel. Nachdem sich Umweltminister Habeck allmählich von den Piraten überzeugen ließ, dass die Kastration von Katzen aktiver Tier- und Artenschutz ist, legen sie jetzt nochmal nach. Angelika Beer: „Nachdem die Koalition nach langwieriger Überzeugungsarbeit durch Tierschützer und Piraten einsehen musste, dass die Kastration von Katzen wirklich sinnvoll ist,[…] » weiterlesen
Wir dürfen nicht Schulen und Hochschulen gegeneinander ausspielen!
Der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König kommentiert den Bericht der Wissenschaftsministerin und die Anträge zur Hochschulen in der heutigen Landtagsdebatte: „Der Bund hat uns mit der Übernahme unseres Anteils der BAföG-Zahlungen ein wenig Luft verschafft. Allerdings hat der Bund bei den Verhandlungen mit Ländern stets Wert darauf gelegt, dass das Geld insbesondere für die[…] » weiterlesen