Der medien- und schulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck, kommentiert den Stopp des Projekts zur Einführung von Laptops und Tablets an sechs Hamburger Schulen wegen gesundheitlicher Bedenken: „Diese Entscheidung spottet jeder Beschreibung. Ich wollte das zunächst gar nicht glauben, so abstrus erschien mir die Meldung. Fachlich völlig disqualifiziert hat sich der so genannte „Ärztearbeitskreis Digitale[…] » weiterlesen
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Datenmissbrauch
Patrick Breyer: Unzureichende Schutzvorkehrungen begünstigen Datenmissbrauch durch Polizeibeamte
Zu der gestrigen Pressekonferenz von Landespolizei und Landeskriminalamt zum Problem des Missbrauchs von Polizeidaten durch Beamte für private Zwecke erklärt der Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (PIRATEN): „Die ‚irritierte bis verärgerte‘ Reaktion aus den Reihen der Landespolizei auf unsere Kritik ändert nichts daran, dass unzureichende Schutzvorkehrungen Datenmissbrauch durch Polizeibeamte begünstigen. Dass es bislang ’nur‘ 59 Verdachtsfälle von[…] » weiterlesen
Patrick Breyer (PIRATEN) fordert Information der Betroffenen von polizeilichem Datenmissbrauch
+++ Innenminister berichtet von Datenmissbrauch bei der Polizei +++ Polizeiliche Datenzugriffe werden nur unvollständig protokolliert +++ Keine Stichprobenkontrollen +++ Keine Disziplinarverfahren eingeleitet +++ Der gestrige Bericht von Innenminister Breitner im Innen- und Rechtsausschuss über Datenmissbrauch bei der Polizei hat nach Meinung des Abgeordneten Patrick Breyer von der Piratenpartei erheblichen Handlungsbedarf ergeben: „Wann immer sich herausstellt,[…] » weiterlesen