Die Nachrichten Sven Krumbeck: Besuch beim „Flensborg Avis“ Der Flensborg Avis berichtet in seiner heutigen Ausgabe ausführlich über einen Besuch des Piratenabgeordneten Sven Krumbeck in der Flensburger Redaktion. Bei dem mehr als zweistündigen Gespräch ging es um die Probleme der dänischen Minderheit und Fragen der Bildungspolitik. Dabei erklärte der Piratenabgeordnete Sven Krumbeck, dass man in[…] » weiterlesen
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Wasserstand vom 17.04.2013
Die Nachrichten Piratenfraktion regt Volksentscheid über Castoren an Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung darauf verständigt, einen Volksentscheid zur Frage der Zwischenlagerung von Castoren anzuregen. In dem einstimmig verabschiedeten Entschließungsantrag wird gefordert, dass die Öffentlichkeit über alle politischen Absichten, Gespräche und Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Zwischenlagerung der Castoren umgehend[…] » weiterlesen
Piratenfraktion: Transparenz und Volksentscheid über Zwischenlagerung radioaktiver Stoffe aus Wiederaufbereitungsanlagen an Kernkraftwerks-Standorten in Schleswig-Holstein unter Beteiligung der Öffentlichkeit sichern
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung darauf verständigt, einen Volksentscheid zur Frage der Zwischenlagerung von Castoren anzuregen. Nachfolgend stellen wir Ihnen den Volltext des einstimmig von der Piratenfraktion beschlossenen Entschließungsantrags zur Verfügung. Der Landtag wolle beschließen: 1. Die Landesregierung wird hinsichtlich der im Kabinett beschlossenen Bereitschaft, radioaktive Stoffe aus Wiederaufbereitungsanlagen an Kernkraftwerks-Standorten in Schleswig-Holstein[…] » weiterlesen
Angelika Beer: Achtung liebe Autofahrer, die Krötenwanderung hat begonnen!
Die Abgeordnete Angelika Beer bittet die Autofahrer in Moment um besondere Vorsicht. Die Krötenwanderung hat seit gestern schlagartig eingesetzt und die Kaltblüter nutzen den erwärmten Asphalt der Straße auch dazu, um sich aufzuwärmen. Leider geraten dabei sehr viele Tiere unter die Räder. „Das Frühjahr war diese Jahr ungewöhnlich lange kalt und nun sind die Temperaturen[…] » weiterlesen
Wasserstand vom 16.04.2013
Die Nachrichten Koalition legt Fahrplan für die Castoren fest Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung fordert nach einem Bericht der Kieler Nachrichten, dass sich mindestens zwei weitere Bundesländer zur Zwischenlagerung der Castoren bereit erklären, die Deutschland ab 2015 aus Großbritannien und Frankreich aufnehmen muss. Brunsbüttel könne ein Teil der Lösung sein – nicht mehr und nicht weniger. Darüber[…] » weiterlesen
Patrick Breyer: Geplantes Wohnungsaufsichtsgesetz muss auch für bezahlbaren Wohnraum sorgen!
Die von Innenminister Breitner angekündigte Initiative für ein „Wohnungsaufsichts- und pflegegesetz“ begrüße ich als überfällig. Ein solches Gesetz fordern wir PIRATEN schon seit November des letzten Jahres: http://www.ltsh.de/presseticker/2012-11/16/09-13-59-2171/ http://www.ltsh.de/presseticker/2013-02/14/11-29-01-5f61/ Die Zielrichtung des vom Innenminister nun geplanten Gesetzes, gegen Verwahrlosung von Wohnungen vorzugehen, greift allerdings zu kurz: Im Hamburger Umland, in den Städten und in Tourismusgebieten[…] » weiterlesen
Wasserstand vom 15.04.2013
Die Nachrichten In der Landeshauptstadt droht Wohnungsnot Die Kieler Nachrichten machen heute mit der Meldung auf, dass wegen des Fehlens von preiswertem Wohnraum in Kiel ein Notstand drohe. Die Hauptstadt werde in den nächsten Jahren weiter wachsen, zugleich aber stärker als jede andere Stadt in Schleswig-Holstein preiswerte Sozialwohnungen verlieren. Jetzt fordert der Kieler Mieterverein die[…] » weiterlesen
Wasserstand vom 12.04.2013
Die Nachrichten Die Castoren halten Kiel in Atem Innenminister Breitner lehnt die Verschiffung von Castoren nach Brunsbüttel nicht grundsätzlich ab, wie die Kieler Nachrichten heute berichten. Eine Zustimmung aus Schleswig-Holstein werde es aber erst geben, wenn der Bund oder die anderen Bundesländer für die zusätzlichen Kosten aufkommen. Der Minister rechnet mit Demonstrationen von Umweltaktivisten nicht[…] » weiterlesen
Uli König: Die gegenseitige Anerkennung von Hochschulabschlüssen ist ein Schritt in die richtige Richtung
Der Hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, MdL Uli König, begrüßt die heute im Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags verkündete verbesserte Zusammenarbeit der Universitäten Kiel und Flensburg in der Lehrerausbildung: „Die Uni Kiel hat zugesagt, dass ein Lehramts-Bachelor aus Flensburg ohne zusätzliche zwingende Auflagen ein entsprechendes Masterstudium an der Uni Kiel beginnen kann.“ „Das ist ein wichtiger Schritt[…] » weiterlesen
Torge Schmidt: Das Geschäftsergebnis der HSH Nordbank gibt Anlass zu sanftem Optimismus
Der Finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt, erklärt zum Geschäftsergebnis der HSH Nordbank für das Jahr 2012: „Die Steigerung des Neugeschäftes um 45 % gibt Anlass zu sanftem Optimismus, dass die Restrukturierungsmaßnahmen erste Wirkungen zeigen. Nichts desto trotz steht die Bank vor weiterhin schweren Belastungen durch das Altgeschäft aus der Restructing Unit.“ Dies zeige gerade[…] » weiterlesen