Die neue Ausgabe der Zeitschrift “Der Landtag” fasst unsere parlamentarischen Aktivitäten in der Dezembertagung kurz zusammen: Streit um Fünf-Prozent-Hürde (Seite 3) Klage gegen PGF-Zulagen (Seite 3) Rederecht für den Landesrechnungshofpräsidenten (Seite 6) Antrag gegen Bestandsdatenauskunft (Seite 11) Antrag gegen Leistungsschutzrecht (Seite 11) Fragestunde zu Windflächen im Naturpark (Seite 12) Veröffentlichung von Schriftsätzen an den Landtag (Seite[…] » weiterlesen
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Aukrug
Fraktionssitzung vom 04.12.2012
Protokollnotizen: Anwesend sind: alle Abgeordneten außer Angelika + Max, Angelika telefonisch 1. Änderungen zur TO (5 Min.) 2. Aktuelles/Presse (20 min.) Pressemitteilung zur Wahlprüfung: https://fraktionsh.piratenpad.de/PM-Wahlpruefung Pressemitteilung zu Fracking: https://fraktionsh.piratenpad.de/PM-Aenderungsantrag-Fracking-2012-12-04 – morgen raus Pressemitteilungen in der Plenumswoche Vorschlag Patrick: Jeder Abgeordnete bestimmt, wie viele Pressemitteilungen über seine Redebeiträge versandt werden (kein Anspruch auf Vollständigkeit, so viel[…] » weiterlesen
