Fraktionssitzung vom 04.12.2012

04.12.2012

Protokollnotizen:

Anwesend sind: alle Abgeordneten außer Angelika + Max, Angelika telefonisch

  • 1. Änderungen zur TO (5 Min.)
  • 2. Aktuelles/Presse (20 min.)
    • Pressemitteilung zur Wahlprüfung: https://fraktionsh.piratenpad.de/PM-Wahlpruefung
    • Pressemitteilung zu Fracking: https://fraktionsh.piratenpad.de/PM-Aenderungsantrag-Fracking-2012-12-04 – morgen raus
    • Pressemitteilungen in der Plenumswoche
      • Vorschlag Patrick: Jeder Abgeordnete bestimmt, wie viele Pressemitteilungen über seine Redebeiträge versandt werden (kein Anspruch auf Vollständigkeit, so viel nimmt die Presse eh nicht auf). Jeder Abgeordnete sollte mindestens eine PM anstreben (zum wichtigsten Redebeitrag). Zur Vorbereitung sollten Stefan Stichpunkte oder die Rede dazu bis Sonntag vorliegen. Bei Lieferung erst in der Plenarwoche kann Versand nur erwartet werden, wenn Entwurf geliefert wird. – angenommen
  • 3. Rück- und Ausblick der Abgeordneten (30min)
    • Sven: war
      • Gespräch mit ASTA FH Wedel
      • Gespräch mit Philologenverband
      • Teilnahme am Landesjugendhilfeausschuss
      • Teilnahme bei der Gründung der JuPis SH Crew am Wochenende
      • Teilnahme an der Öffentlichen Fraktionssitzung in Pinneberg
    • Sven: kommt
      • Teilnahme an Werkstattgespräche zur Bildungskonferenz
      • Teilnahme an Auschussvorbereitung
      • Themenabend der Piraten „Umweltverbände und ihre Projekte“ in Schleswig
      • Gespräch OKK
      • Sitzung Bildungsauschuss
      • Sitzung Bildungsauschuss+Finanzauschuss etc
      • Klausurtagung zur Haushaltsplanung
      • Sitzung des Kuratorium für politische Bildung
    • Uli: war
      • Gespräch mit AStA FH Wedel
      • Gespräch mit Philologenverband
      • Fraktionssitzung Pinneberg
      • Petitionsausschuss
        • Über 30 Petitionen
        • Öffentliche Sammel-Petitionen: dauert noch
      • SO-IT
      • Fraktions und Vorstandsmumble
    • Uli: kommt
      • JVA-Lübeck
        • Frage Wolfgang: haben die eine Knastzeitung?
        • Patrick: Stellungnahme Regierung
    • Torge: war
      • Gespräch mit ASTA FH Wedel
      • Personalgespräch
      • Haushaltsberatung
    • Torge: kommt
      • Steuerverwaltung 2020 – Fr. Heinold kommt in die Fraktionssitzung
      • AG Wirtschaft / Finanzen Mumble Di.
      • Vorbereitungen Haushaltsberatungen Mi.
      • Haushaltsausschüsse Do./Fr. (siehe auch Ausschussvorbereitungen)
      • Haushaltsklausur
      • Finanzaussschuss & Innen- und Rechtsausschuss Thema Glückspielstaatsvertrag
    • Angelika: war krank (diverses zu Fracking, Aukrug, Energiewende und Klimaschutz etc. – was halt alles so per Mail geht)
    • Angelika: kommt krank
    • abgesagt: Tierschutzverein Schleswig am 9.12., Kieler Energiediskurs  EKSH am 10.12, Europaschulen
    • Wolfgang übernimmt Beirat Niederdeutsch, Angelika kümmert sich übergibt Wolfgang die bisherigen Kontakte und meldet an, dass W Federführung macht und Angelika STV
  • 4. Parlamentarische Initiativen (30min)
  • 5. Ausschussvorbereitung (20min)
    • Do: Ältestenrat (nicht-öffentlich)
    • Do., 06.12., 10 Uhr:
      • Finanz-, Bildungs-, Sozial- sowie Innen- und Rechtsausschuss: Haushaltsplan 2013, Haushaltsbegleitgesetz 2013: Epl. 07/Kap. 1207 u. 1212 Min. für Bildung und Wissenschaft, Epl. 10/Kap. 1210 Min. für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung; Hochschulsanierung u. a.
      • Teilnehmer: Torge, ?
    • Do., 06.12., ca. 15:30 Uhr:
      • Bildungsausschuss: Studierendenanfängerzahlen, Wohnsituation von Studierenden, Schulgesetz, Unterrichtsausfall, Zukunft der Regionalschulen u. a.
      • Teilnehmer: Sven
    • Fr., 07.12., 10 Uhr:
      • Finanzausschuss, Wirtschaftsausschuss sowie Umwelt- und Agrarausschuss Haushaltsplan 2013, Haushaltsbegleitgesetz 2013: Epl. 06/Kap. 1206 Min. für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie, Epl. 13/Kap. 1213 Min. für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume u. a.
      • Teilnehmer: Torge, Patrick
  • 5. Anstehende Termine (10min)
    • Haushaltsklausur Samstag 10 Uhr https://fraktionsh.piratenpad.de/969
    • Fraktionssitzung auf Sylt am 18.12.: beschlossen
    • Besuchergruppen https://fraktionsh.piratenpad.de/Besuchergruppen
    • Allgemeiner Umgang mit externen Einladungen
      • Vorschlag:
        • Zarafa Kalender mit eingegangen Einladungen und wer sie übernimmt.
        • Eingang –> Kalender Eintragen –> zuständigen Kollegen einladen
        • Über Titel kenntlich machen ob jemand hingeht.
          • [X] Keiner
          • [/] Einer
          • [O] Alle
  • 6. Finanzen/Interna/Personalien
    • Vorhanden
  • 7. Sonstiges (30 min.)
    • Stellungnahme zu den Beschlüssen des Altenparlaments – bis morgen 12 Uhr Korrekturbedarf melden (Mail „Voten zu den Beschlüssen des Altenparlaments“)
    • Schreiben des Vorsitzenden an alle Fraktionsvorsitzenden zur Änderung des Wahlrechts für EU Bürger
    • Bennung von JVA-Beiräten – Torge kümmert sich
    • Empfang Bundeswehr, Polizei, Bundesfreiwilligendienst & Katastrophenschutz (Vorsi, + 2 Fraktionsmitglieder) – Torge kümmert sich

Verschoben:

  • Arbeitsaufträge aus dem Fraktionentreffen und Vorbereitung des nächsten Fraktionentreffens (60 min.)
    • Patrick R. bietet Moderation an
    • FGFs können inhaltliche Abstimmung koordinieren
  • Empfang Bundeswehr, Polizei, Bundesfreiwilligendienst & Katastrophenschutz (Vorsi, + 2 Fraktionsmitglieder)

Arbeitsaufträge – Wer macht was?

  • Wolfgang: Nachfolge des Landesrechnungshofpräsidenten: In einer Pressemitteilung  eine öffentliche Ausschreibung statt Parteiengekungel fordern
    • bis Plenarsitzung
  • Sven lässt nächste Termine zu Fraktions-/Vorstandsmumble eintragen: https://fraktionsh.piratenpad.de/40 und schickt das Pad dann an die Fraktion und den Vorstand
  • Patrick: Beitritt Antrag Extremismusklausel (+ Integrationsarbeit)
Fraktionssitzung vom 04.12.2012 Jetzt abspielen | Play in Popup | Download
Fraktionssitzung vom 04.12.2012 Jetzt abspielen | Play in Popup | Download
, , , Kommentar schreiben

Comments are closed here.