Eine Zusammenfassung unserer Beiträge der Förderunde vom 17. Juni 2013. Diese Förderunde hat sich mit den Themen „Gesetzentwürfe zur Landes – und Raumordnungsplanung sowie Antrag zu einer gemeinsamen Landesplanung mit Hamburg (TOPs 9, 12, 20)“ und „Offenlegung von „Gesetzgebungs-Outsourcing“ (TOP 25)“ befasst. Die beiden vollständigen Videos des Offenen Kanals finden sich hier.
Termin: 30.07.13 – 11 Uhr Beginn: 11:00 Anwesend: Torge, Patrick R., Sven, Sebastian Der Mitschnitt der Fraktionsvorstandssitzung vom 30. Juli 2013.
Fahrkarten kann man im Bus oder am Automaten gegen Barzahlung kaufen, ohne seinen Namen angeben zu müssen. Beim Fahrkartenkauf im Internet aber wird Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und viel mehr abgefragt. So erfährt das Verkehrsunternehmen (und auf Anfrage auch Ermittlungsbehörden), wann wir wo gewesen sind. Damit wir uns im digitalen Zeitalter weiterhin so frei und[…] » weiterlesen
Aufzeichnung des Gesprächs über die Umsetzbarkeit eines anonymen Fahrkartenverkaufs im Internet [ 42:25 ] Player verbergen | Play in Popup | DownloadAngelika Beer: Zur Verteilung von EU-Fördermitteln (Bericht): [hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-05-29_abeer_regionaleKompetenz.flv“ width=“500″ height=“auto“ description=“Angelika Beer sprach sich dafür aus, die regionalen Beiräte zur Entscheidung über Subventionsvergaben beizubehalten“ player=“1″ autoload=“false“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ clicktarget=“_self“ /] Für eine modernen und vielfältigen Verwaltung (Bericht, Pressemitteilung): Plenarrede: [hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-05-30_abeer_vielfaeltigeVerwaltung.flv“ width=“500″ height=“auto“ description=“Angelika Beer sprach sich dafür aus, vermehrt Menschen mit Migrationshintergrund[…] » weiterlesen
Fraktionssitzung am Dienstag, 28. Mai (Raum: 345) Beginn: 14:15 Anwesend sind: Sven, Torge, Patrick, Angelika, und Mitarbeiter Entschuldigt sind: Wolfgang , Uli 1. Änderungen zur TO (5 Min.) Uli: Vertraulicher Bericht aus dem Petitionsausschuss & Datenschutzgremium Sven: Probleme mit Plenarvorbereitung bis Donnerstag vorm Plenum melden, welche Reden die Referenten vorbereitet werden sollen (später nur nach[…] » weiterlesen
Fraktionssitzung am Dienstag, 14. Mai Anwesend: alle Abgeordnete, AHA, MS, TSC, IH 1. Änderungen zur TO (5 Min.) Antrag auf Protokollierung (B) Beschlüsse werden mit „(B)“ gekennzeichnet und festgehalten. Angelika: Fracking 2. Parlamentarische Initiativen/Vorbereitung Plenum (30min) Patrick: Antrag „Bezüge der Manager öffentlicher Unternehmen veröffentlichen“: https://fraktionsh.piratenpad.de/1077 (B einstimmig) Antrag wird so eingebracht. Patrick: Charta für Bürgerbeteiligung[…] » weiterlesen
Fraktionssitzung am 30.04. in Lübeck Beginn: 18.30 Uhr Ort: Tipasa (1. Stock), Schlumacherstraße 12, 23552 Lübeck Livestream: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/ == Ablauf == A. Begrüßung und Vorstellung Oliver heißt die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse willkommen und erklärt den Ablauf des Abends. Jeder Abgeordnete stellt sich selbst kurz (ca. 2-3 Minuten) vor, gibt einen[…] » weiterlesen
Patrick Breyer spricht im Plenum des Landtags von Schleswig-Holstein am 26. April über die Bestandsdatenauskunft. Anschließend nahm der Landtag eine Entschließung gegen das Gesetz an. [hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-04-26_pbreyer_bestandsdaten_2.flv“ width=“400″ description=“Patrick Breyer zur Bestandsdatenauskunft“ player=“4″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /]
Angelika Beer: Zum Atomausstieg, zur Energiewende und zur Zwischenlagerung radioaktiver Stoffe: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-04-24_Abeer_Atomausstieg.mp4′ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Persönliche Erklärung zur Abstimmung betreffend des oben genannten Themas: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-04-24_abeer_atomausstieg_kommentar.mp4′ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Uli König: Zukunft der Lehrerbesoldung: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-04-24_Ukoenig_Lehrerbesoldung.mp4′ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Sven Krumbeck: Zur Mobilität und Vergleichbarkeit im[…] » weiterlesen
Fraktionssitzung am Dienstag, 16. April (Raum 139) 1. Änderungen zur TO (5 Min.) 2. Parlamentarische Initiativen/Vorbereitung Plenum (30min) Antrag Brunsbüttel Zwischenlager Pad: https://fraktionsh.piratenpad.de/Antrag-Zwischenlagerung – wird eingebracht Antrag gegen Bestandsdatenauskunft einbringen? (weil Abstimmung des Bundesrats im Mai): https://fraktionsh.piratenpad.de/1075 – Rede: ausgehend von VDS muss auch Gesetz abgelehnt werden; Gemeinsamkeit betonen Zusammenfassung: http://bestandsdatenauskunft.de/?p=238 beschlossen Antrag kommunales Wahlrecht[…] » weiterlesen
