Auch in Schleswig-Holstein setzt die Polizei Hubschrauber ein, um mithilfe von Wärmebildkameras nach Cannabis-Plantagen zu suchen. Dies antwortet die Landesregierung auf Anfrage der PIRATEN.[1] Der Fraktionsvorsitzende Dr. Patrick Breyer kritisiert: „Der ‚Krieg gegen Cannabis‘ ist nicht zu gewinnen. Unzählige Arbeitsstunden von Polizei und Justiz könnten wichtigen Aufgaben wie der Verfolgung von Wohnungseinbrüchen gewidmet werden, würde[…] » weiterlesen
Zur Landtagsdebatte „Cannabis legalisieren – Konsumenten entkriminalisieren“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda: „Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat heute auf Initiative der Piratenfraktion erneut einen Vorstoß zur Legalisierung von Cannabis für Erwachsene diskutiert. Dabei geht es darum, endlich einen Paradigmenwechsel von einem gescheiterten Drogenkrieg hin zu einer seriösen Suchtpolitik zu vollziehen. Es gibt von[…] » weiterlesen
Zum Abschluss meines vierwöchigen Praktikums bei der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag habe ich ein Gespräch mit Wolfgang Dudda über das Thema ‚Cannabis – Freigabe oder was sonst?‘ geführt. Wer ist ich? Ich bin Hendrik, 17 Jahre alt und Schüler der Kleemannschule in Kiel. Mein Praktikum habe ich im Juni 2013 bei der Piratenfraktion absolviert, weil[…] » weiterlesen
Große Anfragen Kleine Anfragen 2017 Kleine Anfragen 2016 Kleine Anfragen 2015 Tabellten die ich angelegt habe und die noch ausgefüllt werden müssen Kleine Anfragen 2014 Kleine Anfragen 2013 Kleine Anfragen 2012 Medienarchiv 02.06.2017 – Die Piratenfraktion Schleswig-Holstein sagt auf Wiedersehen! 29.04.2017 – Rent a Pirate goes[…] » weiterlesen
Wolfgang Dudda Angelika Beer Pressemitteilungen Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald! Zur LKA-Affäre: „Untersuchungsergebnisse müssen jetzt auf den Tisch!“ Landesregierung muss sich zu Bestandsdaten-Verfassungsbeschwerden äußern Führung durch Erschrecken in der Landespolizei? Schweigen jetzt brechen Parlamentsjuristen: Einstellungszusagen an Polizeianwärter waren rechtswidrig Anti-Terror-Übung ist sinnvoll, ihr Zeitpunkt nicht Straßenausbaubeiträge sind eine Fehlentwicklung und gehören abgeschafft[…] » weiterlesen
Dr. Patrick Breyer Uli König Pressemitteilungen Die Piratenfraktion sagt Danke und bis bald! Vorwurf der Beweismittelunterdrückung durch das LKA endlich aufklären! Verfassungsgericht kippt Maulkorb wegen Piraten-Kritik an Postenschieberei Kieler LKA soll entlastende Aussage unterdrückt und gewissenhafte Kriminalbeamte geschasst haben PIRATEN beschließen Prioritäten für die nächste Legislatur Demokratie der Zukunft: openantrag.de ein voller Erfolg Straßenausbaubeiträge[…] » weiterlesen
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat zum Ende der 18. Legislaturperiode eine Große Anfrage zur „Umsetzung des Koalitionsvertrags von SPD, Bündnis 90/Grünen und SSW“ eingereicht. Ziel ist es, die Küstenkoalition an ihren Versprechungen in dem vor fünf Jahren geschlossenen Koalitionsvertrag zu messen. „Die Politik kann nur durch Einhalten ihrer Versprechen Vertrauen zurückgewinnen. Die Küstenkoalition hat[…] » weiterlesen
Zur heutigen Bilanz-PK der Parteispitzen der Küstenkoalition sagt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: „Seit fast fünf Jahren beschäftigt sich die Koalition mit ihren Lieblings- und Wohlfühlthemen wie Schulen oder Mindestlohn und kann da auch einige Erfolge vorweisen. Bei unbequemen Themen aber stecken SPD, Grüne und SSW den Kopf in den Sand, verdunkeln und[…] » weiterlesen
Die Piraten im Landtag haben heute zum Abschluss ihrer Informationsaktion „Piratenfraktion ON TOUR“ den Anker auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel ausgeworfen. Uli König, Dr. Patrick Breyer, Sven Krumbeck und Torge Schmidt stellten sich den Fragen der Kielerinnen und Kieler. Der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, freut sich über die erfolgreiche Tour: „Viele Gespräche vor[…] » weiterlesen