In den kommenden Tagen wird das Handy-Spiel „Pokémon Go“ auch in Deutschland offiziell erscheinen. In Australien, den USA und Neuseeland hat das Spiel innerhalb kürzester Zeit einen großen Hype ausgelöst und damit der sogenannten Augmented Reality den Durchbruch verschafft. Dabei bietet diese Form der Unterhaltung erhebliche Risiken für unsere Daten, weiß der Datenschutzexperte der PIRATEN,[…] » weiterlesen
Zum Gesetzesentwurf des Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wolfgang Dudda: „Es wird höchste Zeit, zügig die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und in allen gesellschaftlichen Bereichen nachhaltige und spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderung zu initiieren. Darum ist auch die Idee richtig, die Behindertenhilfe grundlegend neu zu strukturieren. Was die zuständige Bundesministerin Andrea[…] » weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden der PIRATEN in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Michele Marsching und Dr. Patrick Breyer, sowie der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Stefan Körner, sagen in einem offenen Brief an die Parteispitzen von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Bereitschaft zu, einen gemeinsam ausgewählten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu unterstützen.[…] » weiterlesen
Der grüne Minister Robert Habeck hat gestern mit seinen Aussagen im Umweltausschuss zum Thema Öl- und Bohrschlammgutachten überrascht. Die Analyse von 100 potentiell vergifteten Standorten soll erst in einem halben Jahr vorliegen. Altbohrungen sollen dabei nicht geprüft werden. Nach Informationen der PIRATEN soll der Gutachter die Ablagerungen zudem nur lokalisieren, ohne ihre Gefahren zu untersuchen.[…] » weiterlesen
Schleswig-Holstein will das umstrittene Fracking-Gesetz der Großen Koalition am morgigen Freitag nicht in den Vermittlungsausschuss schicken. Damit verpasst das Land die Chance, auf ein Fracking-Verbot auch in „konventionellen“ Lagerstätten zu drängen. Zur Begründung erklärte Umweltminister Robert Habeck gestern im Umweltausschuss, dass aufgrund der geologischen Bedingungen nicht zu erwarten sei, dass hierzulande überhaupt gefrackt werde. Probebohrungen[…] » weiterlesen
Einzelne Abgeordneter aller Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtags wollen folgenden Gottesbezug in die Landesverfassung aufnehmen: „Die Verfassung schöpft aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas und aus den Werten, die sich aus dem Glauben an Gott oder aus anderen Quellen ergeben.“ Der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, erklärt dazu: „Mit immer neuen Wortklaubereien versucht[…] » weiterlesen
Weil der Digitalfunk angeblich versagt hat, ist vergangene Woche ein Polizist im Dienst verletzt worden. Zu diesem tragischen Fall aus Glinde ist heute Minister Stefan Studt im Innen- und Rechtsausschuss befragt worden. Zu den neuen Erkenntnissen sagt Uli König von den PIRATEN: „Der Digitalfunk ist und bleibt eine unkalkulierbare Gefahrenquelle: Polizisten müssen vor Betreten eines[…] » weiterlesen
SPD, Grüne und SSW haben heute den Gesetzentwurf der PIRATEN zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung abgelehnt, der ein Widerspruchsrecht der Gemeinden gegen Windkraftanlagen einführen sollte. Außerdem hat die Koalition eine Anhörung zu Abstands- und Windeignungsflächen, entgegen der Empfehlung des Innen- und Rechtsausschusses, abgelehnt. Dazu die Abgeordneten Uli König und Dr. Patrick Breyer von den[…] » weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der PIRATEN, Uli König, zur Baustelle zwischen den Anschlussstellen Wankendorf und Wahlstedt: „Wir haben heute – nach zwei Monaten – im Wirtschaftsausschuss erfahren, dass sich die Bauarbeiten auf der A21 aufgrund einer Klage im Vergabeverfahren verzögert haben. Dass die Landesregierung auf der A21 einen 13 Kilometer langen Abschnitt zur Baustelle erklärt, dann[…] » weiterlesen
Am 28. Juni 2016 gab es im Hause Piratenfraktion Schleswig-Holstein bekanntlich etwas zu feiern: Vier Jahre erfolgreiche Landtagsarbeit! Eine kleine Auswahl unserer Initiativen und Anträge haben wir in einer schriftlichen Zwischenbilanz und im „Logbuch“ zusammengefasst und zu diesem Anlass präsentiert. Mit über 100 Gästen wurde erst in sechs parallelen Workshops zu unseren Kernthemen diskutiert, und[…] » weiterlesen