Zum Tod von Karl Otto Meyer erklärt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Karl-Otto Meyer war 25 Jahre Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtags. In dieser Zeit war er nicht nur der bekannteste Vertreter der dänischen Minderheit in unserem Land, sondern auch ein Streiter für die Interessen aller schleswig-holsteiner Bürgerinnen und Bürger. Dafür gebührte[…] » weiterlesen
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Minderheit
Angelika Beer zum Internationalen Tag der Menschenrechte: Art. 1 des Grundgesetzes ist ein Grundrecht, das allen Menschen zusteht
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt Angelika Beer, Flüchtligspolitische Sprecherin der Piratenfraktion: „In Anbetracht der aktuellen europäischen Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge und den Verhandlungen der EU mit der Türkei um Fluchtwege aus den Kriegsgebieten in die EU zu verhindern, dürfen die Menschenrechte nicht weiter geopfert werden. Während in der Türkei die Pressefreiheit und[…] » weiterlesen
Geoblocking einfach nur abschaffen
Uli König, Abgeordneter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat in seiner Rede vor dem Plenum die Abschaffung von Geoblocking für Inhalte der staatlichen Fernsehsender in Schleswig-Holstein gefordert und die Landesregierung aufgerufen, dieses Anliegen auch auf Bundesebene zu befördern: „Die bekannteste der sogenannten vier Freiheiten des EU-Binnenmarktes ist wohl die der Personenfreizügigkeit. ‚Schengen‘ ist ein Erfolgsmodell.[…] » weiterlesen
Wider dem gelebten Hass!
Zum Anschlag auf das Büro des Verbandes der deutschen Sinti und Roma in Kiel-Elmschenhagen erklärt Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion und Mitglied im Gremium für Belange der Sinti und Roma des Landtages: „Es macht fassungslos, dass am helllichten Tag ein Angriff auf die Landesgeschäftsstelle der Schleswig-Holsteinischen Sinti und Roma erfolgt. Diese Tat ist gelebter[…] » weiterlesen