Tag Archive:
Ausschuss

Landtag versenkt Digitalen Kompass ohne mündliche Expertenanhörung

SPD, Grüne und SSW haben heute die Digitalisierungsstrategie der PIRATEN für Schleswig-Holstein, den Digitalen Kompass, abgelehnt. Auch einer mündlichen Anhörung von Experten zu den Vorschlägen erteilten sie eine Absage. Dazu der netzpolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: „In unseren Digitalen Kompass für Schleswig-Holstein sind Anregungen von über 100 Bürgern eingeflossen. Im Gegensatz zur Digitalen Wischiwaschi-Agenda[…] » weiterlesen

, , , , , , , 1 Kommentar

Zu TOP 36: „Hamburg als starker Partner an Schleswig-Holsteins Seite“

Der Abgeordnete der Piratenfraktion, Uli König, zu der Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg: „Der geplante Ausschuss soll gemeinsam mit einem gleichartigen Ausschuss der Hamburger Bürgerschaft die Kooperationen mit Schleswig-Holstein beraten und fördern. In vielen Bereichen wie Bildung, Verkehr oder Datenverarbeitung arbeiten Hamburg und Schleswig-Holstein bereits zusammen. Die Entwicklung der[…] » weiterlesen

, , , , , , , , Kommentar schreiben

Zur Polizeischule Eutin: „Neuanfang statt Führen durch Einschüchterung!“

Nachdem die PIRATEN vertuschte Vorwürfe von Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin und den erneuten Einsatz eines Polizeiausbilders nach einem Übergriff auf eine minderjährige Anwärterin aufgedeckt hatten, musste Innenminister Stefan Studt sich gestern den Fragen der Abgeordneten stellen. Der erneute Einsatz des übergriffigen Ausbilders sei ein Fehler gewesen, nicht aber dessen Beförderung, erklärte der[…] » weiterlesen

, , , , , , , , , , Kommentar schreiben

Diskutier mit!

Der Landtag will die Bürger zur aktiven Beteiligung an der Politik ermuntern und hat deswegen eine neue Initiative gestartet, die es euch erlaubt mitzudiskutieren: Herzlich willkommen im Diskussionsforum des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Die Fraktionen des Landtages wollen etwas gegen die zunehmende Wahlmüdigkeit der Bürger unternehmen. Mit 46,7 % erreichte die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2013 einen[…] » weiterlesen

, , , , 1 Kommentar