Newsletter: Wir Nordpiraten im Juli

19.07.2016

 


Newsletter der Piratenfraktion
im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Wir NORDPIRATEN im Juli

Runder Tisch zur Frage „Braucht Schleswig-Holstein einen Tierschutzbeauftragten?“
Am 8. Juli bat die PIRATEN-Abgeordnete Angelika Beer  u.a. Vertreter vom Deutschen Tierschutzverband, der Tierärztekammer und vom Landesjagdverband zum Gedankenaustausch. Durch die Bank waren alle Anwesenden einig, dass ein Tierschutzbeauftragter für unser Bundesland eine sinnvolle und wichtige Institution wäre. Rund um den Welttierschutztages am 4. Oktober ist eine weitere Podiumsdiskussion zu diesem Thema geplant. 

Ausblick

Beim letzten Plenum vor der Sommerpause haben wir PIRATEN wieder einen Schwung spannender Initiativen und Gesetzesentwürfe an Bord. Im Rahmen des Digitalen Kompass setzen wir uns zum Beispiel für die Freigabe von Mobilitätsdaten ein. Derzeit betrachten Deutsche Bahn und Öffentlicher Nahverkehr ihre Abfahrtszeiten als vom Copyright geschütztes Material, d.h. wenn Dritte diese Informationen gebündelt zur Verfügung stellen wollen, fallen horrende Lizenzkosten an. Das ist aus unserer Sicht – nicht nur auf dem Weg in eine digitale Zukunft – völliger Unsinn.

Bei den Plenarsitzungen vom 20. bis 22. Juli 2016 starten die #6Piraten mit neuen Initiativen durch – auf dem Radarschirm sind folgende PIRATEN-Vorhaben:

 

Veranstaltungstipps

„Fraktion on Tour“ – Ab dem 6. August machen sich unsere Abgeordneten auf den Weg zu Euch. Im Gepäck haben sie unser Logbuch, regionale Themen und den Digitalen Kompass – unser Konzept für den Weg in eine digitale Zukunft. Außerdem möchte die Piratenfraktion wissen, was den Bürgerinnen und Bürgern in Schleswig-Holstein auf den Nägeln brennt, was die PIRATEN gut machen und wo vielleicht noch Nachholbedarf ist.

Mehr Infos

Treffen der Fraktionen

Am 6. September 2016 treffen sich in Kiel die Piratenfraktionen aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zu einer gemeinsamen Sitzung. Voraussichtlich werden auch Vertreter aus dem Saarland und Berlin zugeschaltet sein. Ziel des Gesprächs: Gemeinsame Themen finden, diskutieren und gleichzeitig bundesweit setzen. Das erhöht gleichermaßen die Presseaufmerksamkeit und den Druck auf die Politik. Außerdem zeigen wir damit quasi ganz nebenbei: Uns PIRATEN gibt es noch – und wir sind weiterhin auf Kurs!

Wie immer streamen wir die Sitzung live ins Netz. Also schaltet euch rein!

Zum Stream

Initiativen und Pressemitteilungen der vergangenen Wochen:
Angelika Beer:

Dr. Patrick Breyer:
Wolfgang Dudda:

Uli König:

Sven Krumbeck:
Torge Schmidt:

V. i. S. d. P.
Pressestelle Piratenfraktion
Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel

*presse@piratenfraktion-sh.de*


 

 

 

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2 Kommentare

  • 1
    Anonymous
    20. Juli 2016 um 22:01 Uhr

    Hallo!
    Fehlt nicht das Thema Verfassung mit Gottesbezug?
    Da würde mich interessieren wie das geht… 1. Vorsitzender in der Partei dagegen und als Abgeordneter dafür?

    Schöne Grüße
    Günter T.

    • 2
      Miriam Quentin
      21. Juli 2016 um 10:36 Uhr

      Hallo, danke für Dein Feedback! Das ist ein schwieriges Thema, das auch bei uns kontrovers diskutiert wird… Der scheinbare Widerspruch erklärt sich dadurch, dass besagter Vorsitzender ja nicht allein meinungsbildend für die Partei ist und es für unsere Abgeordneten keinen Fraktionszwang gab. Er konnte sein Mandat frei ausüben und alle respektieren seine Meinung, auch wenn diese keinen Partei- oder Fraktionskonsens abbildet.