Gute Ideen nicht dümmlichen Spielchen opfern

„Ministerpräsident Torsten Albig will die Bürger mittelfristig über größere Infrastrukturprojekte abstimmen lassen.“

Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piraten, hat dazu eigene Gedanken:

„Als ich mitbekommen habe, dass Ralf Stegner am Dienstag bei Anne Will in der ARD auftritt, schoss mir sofort in den Kopf, wie wohl die PR-Antwort von Torsten Albig aussehen könnte. Mittlerweile ist dies Spielchen der beiden, wer denn mehr bundespolitische Aufmerksamkeit generiert, zu einem vorhersehbaren Ping Pong-Spiel mutiert. Eigentlich interessiert mich dies auch nicht weiter – soll’n sie halt machen.

Wenn aber eine an sich richtige Forderung zu einer besseren Bürgerbeteiligung, wie sie bundesweite Volksentscheide darstellen, auf dem Altar eines durchschaubaren politischen Pfauenspiels geopfert wird, sollten wir damit aufhören. Bald.

Die PIRATEN werden sich wie eh und je weiter für bundesweite Volksentscheide einsetzen – unabhängig davon, wer gerade wem das Förmchen klauen will.“

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