Fraktionssitzung vom 20.11.2012

20.11.2012
Protokollnotizen:

  • 1. Änderungen zur TO (5 Min.)
  • 2. Rück- und Ausblick der Abgeordneten (30min)
    • Sven: war
      • Besuch der AP Moller Skolen in Schleswig
      • Eröffnung der Media Tage Nord
      • Demo für kleine Grundschulen Landeshaus
      • Besuch der Grundschule Hochdonn
      • Plenum
    • Sven: kommt
      • Fachtagung „Cybermobbing“
      • Diskussion zum Thema außerschulische Bildung
      • Do Bildungsauschuss
      • Fr JuPi-Besuch im Landtag
      • Sa/So BPT Bochum
      • Kultur Kongress 2012
    • Uli: war
      • Mi-FR: Plenum
    • Uli: kommt
      • Heute: Förderunde (Medienpolitik, Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation, Medienpädagogisches Landeskonzept)
      • DO: Bildungsausschuss
      • ab FR: BPT
    • Wolfgang: war
      • Di:Gewählt in den Vorstand der Parlamentarischen Gesellschaft e.V.
      • Mi: Teilnahme Plenum
      • Do + Fr: krank
      • Sa: Teilnahme Mädchenmesse „Manchmal bin ich eine Heldin“
      • So: Teilnahme Gedenkstunde Volkstrauertag
      • Mo: i.V. für Angelika Beer Teilnahme am Beirat Niederdeutsche Sprache
      • Mo: abends Teilnahme am Segeberger Stammtisch und Gespräch mit dem LaVO
    • Wolfgang: kommt
      • Mi: IuR-Ausschuss
      • Do u. Fr. Vorbereitung BPT
      • Fr – So: BPT
    • Torge: war
      • Plenum
      • Finanzausschuss in der Mittagspause
      • Parl. Abend mit dem Baustoffverband (VERO)
      • Mo Gespräch im Finanzministerium zur meiner kleinen Anfrage
      • Mumble mit den Thüringer Piraten zum Thema parl. Arbeit
      • heute Fraktionsvorstandssitzung
    • Torge: kommt
      • Europaausschuss i.V. für Angelika
      • Finanzausschuss
      • Bundesparteitag
      • Personalgespräch
      • Podium bei der Heinrich-Böll-Stiftung „Diskurs zwischen Grünen und Piraten“
    • Patrick: war
      • Di FördeRunde, Mi Handwerksverband über Tariftreue- und Vergabegesetz, Do Parlamentarischer Abend der Verbraucherzentrale, heute Gespräch Bestandsdatenauskunft
    • Patrick: kommt
      • Personalgespräch
  • 3. Ausschussvorbereitung (20min)
    • Europaausschuss: Nordseekommission, Kooperation Schleswig-Holstein/Hamburg, Eckpunktepapier zum Frühwarnsystem, ,,Blaues Wachstum ­ marines und maritimes Wachstum: Chance für Schleswig-Holstein“, Beschlüsse des Altenparlaments, Prüfung der Wahrung der Subsidiarität, Bundesratsangelegenheiten u. a.
      • Patrick schickt Infos zu Frühwarnsystem an Malte
    • Innen- und Rechtsausschuss: Aktuelle Abschiebeverfahren, Bundesverfassungsgerichtsverfahren gegen Entscheidungen in Sachsen-Anhalt und Bayern; Stärkung der verfassungsmäßigen Rechte des Landtags und des Volkes, Verfassungsänderungen, Stärkung der kommunalen Bürgerbeteiligung, kommunalrechtliche und vollstreckungsrechtliche Vorschriften, Versorgungsstrukturgesetz, Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation (Verfahrensfragen) u. a.
    • Umwelt- und Agrarausschuss: Generalplan Küstenschutz, Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF), Ausgleichsmaßnahme Borghorster Elbwiesen, ,,Fracking“ im Erkundungsgebiet Bad Bramstedt und im Kreis Herzogtum Lauenburg, Verbot des Ausbringens von Gülle auf Maisanbauflächen nach der Ernte, Umweltministerkonferenz u. a.
    • Finanzausschuss: Ausländische Patienten im UKSH, Hochschulsanierung, Glücksspiel u. a.
    • Bildungsausschuss: Hochschulsanierung, fotokopieren/digitalisieren wissenschaftlicher Werke, IT-Ausstattung der Schulen/Lehrerbildung, Online-Gebrauch lizenzfreier Schulbücher, Unterrichtssituation, bundesweit einheitliche Abiturstandards, Gleichstellung von Abschlüssen im acht- bzw. neunjährigen Bildungsgang Gymnasium zum Ende der Mittelstufe u. a., Zukunft kleiner Grundschulen
  • 4. Anstehende Termine (10 min)
    • Fraktionssitzung in Pinneberg am 29.11. – Fraktionssitzung am Di fällt aus
      • relevante Themen: Wohnungsaufsichtsgesetz, Westküstentrasse
    • Vorbereitung Fraktionssitzung in Cuxhaven am 10.1.
      • verschieben auf 11.1. wegen Ausschusssitzungen?
      • Thema Fähre Brunsbüttel-Cuxhaven – wie steht Brunsbüttel dazu? Patrick kümmert sich.
    • Fraktionssitzung in Heide am 12.02.2013? ja
    • Termin für Fraktionssitzung in Schwarzenbek im März 2012: Terminvorschlag 5.3.2013
    • Sven: Mögliche Fraktionssitzung in der Landesbibliothek
  • 5. Sonstiges (30 min)
  • 6. Finanzen/Interna/Personalien (60 min.)
    • Wollen wir einen Kalender mit allen unseren öffentlichen Terminen auf der Homepage? („Piraten erleben“)
      • Ja für auswärtige Besuche und Podiumsdiskussionen und öffentliche Auftritte, nein für Ausschusssitzungen
    • Wolfgang: Feedback der Mitarbeiter (nicht-öffentlich)
    • Wolfgang: Neujahrsfeier nach Januarplenum
    • Sven: Konzept Fraktionsrythmus
      • Alle Abgeordneten sind möglichst zwei Tage pro Woche in der Fraktion: Dienstags und am Ausschusstag (Mi oder Do).
      • Regelmäßiges Gespräch mit Referenten am Dienstag.
      • Vor Ausschusssitzung zu jedem Tagesordnungspunkt Tabelle aufbereiten mit unserer Position und Pro/Contra-Argumenten dazu. Die Tabelle soll online zugreifbar liegen, damit auch Stefan die Position kennt.
      • Tabelle wird jeweils am Dienstag in FraSi vorgestellt mit Referenten. Daraus ergeben sich Arbeitsaufträge, welche die Referenten bis zur Ausschusssitzung erledigen.
      • Beschluss: Freitag vor Plenarsitzung TO durcharbeiten
      • Beschluss: Sven testet sein Konzept für sich und berichtet uns
      • Feste FAK-Termine (Gespräch mit interessierten Abgeordneten und zust. Referenten)
      • Beschluss: Torge bereitet Jahresplanung vor (Klausur im Februar)
    • Patrick: Pressekonferenz?
      • im Januar

Todo:
PM Streikrecht

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