#Mimimi

Zur Erregung der Regierungsfraktionen in Sachen Pairing erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt:

„Die PIRATEN haben sich niemals an irgendwelchen Pairingabsprachen beteiligt und werden das auch in Zukunft nicht tun. In der Piratenfraktion ist jeder einzelne Abgeordnete seinem Gewissen und einem Wählerauftrag verpflichtet und nicht einer Fraktions- oder Koalitionsräson. Das sind keine Spielchen.

Dass Dr. Stegner diese Selbstverständlichkeit nicht beachtenswert findet, verwundert mich angesichts seines in Schleswig-Holstein bekannten Auftretens nicht. Ich gehe aber davon aus, dass auch hier seine Meinung nicht in Stein gemeißelt ist.

Der rüde parlamentarische Ton, den die grün-rot-blaue Koalition in Person von Ralf Stegner so oft so gern anschlägt, rächt sich hier. Das weinerliche Lamentieren darüber wird im Netz oft nur mit einem Begriff bezeichnet: #mimimi

Zur Aussage, dass die Mehrheit der Koalition steht, wenn es politisch wichtig sei, möchte ich anmerken, dass die PIRATEN sowohl die Wahl eines Landesdatenschutzbeauftragten wie auch eine solide Finanzierung der Hochschulen im Gegensatz zu Dr. Stegner für politisch wichtig halten. Aber auch da bin ich zuversichtlich, dass Dr. Stegner seine Meinung bald ändern wird.“