Am Wochenende 20./21. Oktober richtet die Landtagsfraktion der Piraten im Saarland das 2. Fraktionentreffen aller Piratenlandtagsfraktionen aus.
Von allen vier Landtagsfraktionen (Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Saarland) nehmen über 30 Abgeordnete teil. Außerdem hat der politische Geschäftsführer der Bundespartei Johannes Ponader sein Kommen angekündigt.
„Wir möchten die gute Arbeit der Piratenfraktionen in den Landtagen gemeinsam besser koordinieren. Und damit auch bundespolitisch stärker wahrgenommen werden. Piraten wirken in den Landtagen. Piraten sind wichtig, um Oppositionsarbeit mit frischen Ideen zu stärken“, erläutert Fraktionsvorsitzender im Saarland, Michael Hilberer, den Leitgedanken zum 2. Fraktionentreffen.
„Mit Blick auf die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen haben die vier Piraten-Fraktionen eine Lokomotiv-Funktion für die Partei. Ich freue mich auf dieses Treffen aller Abgeordneten, um diese Funktion noch besser wahrzunehmen und die Weichen entsprechend zu stellen“, sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW.
„Die Möglichkeit zusammen zu sitzen und sich auch einmal persönlich kurz zu schließen ist uns enorm wichtig,“ sagt Torge Schmidt, der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein: „Wir wollen zusammen mit den anderen drei Fraktionen unsere Arbeit strategischer angehen und für die Piratenpartei parlamentarische Arbeit leisten“
Themen des zweitägigen Treffens werden u. a. die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen, die Transparenzkriterien in der parlamentarischen Arbeit, Thematische Runden, z. B. die Haushalte der Länder, Öffentlichkeitsarbeit, Zusammenarbeit mit der Bundespartei und die Unterstützung der Landtagswahlkämpfe in Niedersachsen und Bayern sowie der Bundestagswahlkampf 2013 sein. Des weiteren ist die Teilnahme an der INDECT-Demo am Samstag, 20.10.12 um 12 Uhr geplant. Von Saarlandseite läuft MdL Jasmin Maurer mit und ist mit einer Rede auch schon eingeplant.
Das erste Fraktionentreffen fand im Juni in Berlin statt. Dort wurden vor allem die ersten thematischen Kontakte geknüpft und die ersten allgemeinen Erfahrungen über parlamentarische Arbeit ausgetauscht.
Beginn: Samstag 20.10.2012, 9.00-10.00 Uhr im Restaurant des Landtagsgebäude des Saarlandes
Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken
Pressevertreter bitten wir um vorige Anmeldung unter: Tel. 0681 – 5002 – 400 oder an kontakt@piratenfraktion-saarland.de
Interessierte Bürger bitten wir aus organisatorischen Gründen ebenfalls um Anmeldung bis Freitag, 19.10. unter 0681-5002-400 oder an kontakt@piratenfraktion-saarland.de
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