Lernmittelfreiheit ist in Schleswig-Holstein eine Illusion – aber Bildung muss frei sein!

Zur Berichterstattung des sh:z “Schulkinder kosten Eltern 1.000 Euro pro Jahr” am 27. Juli 2016 sagt der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck, als MitInitiator der Kostenanalyse: “Alle reden darüber, alle finden es gut und seit 1959 ist die Forderung  nach freier Bildung Teil des sozialdemokratischen Godesberger Programms – getan wurde dennoch zu wenig dafür.[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Hausbesuch: Uli König informiert sich über den Glasfaserausbau im Ausbaugebiet Stockelsdorf

Der Landtagsabgeordnete Uli König von den PIRATEN hat den Stadtwerken Lübeck heute einen Hausbesuch abgestattet, um sich über den neuesten Stand beim Glasfaserausbau im Gebiet Stockelsdorf zu informieren. Das Gebiet umfasst die Orte Arfrade, Dissau, Horsdorf, Klein Parin, Pohnsdorf, Obernwohlde und Malkendorf. Pressesprecher Lars Hertrampf und Vertriebsleiter Jens-Arne Jensen nahmen sich ausgiebig Zeit für den[…] » weiterlesen

, , , Kommentar schreiben

PIRATEN stellen Transparenzgesetz für Schleswig-Holstein zur Diskussion

Die Piratenfraktion hat heute den Entwurf eines Transparenzgesetzes für Schleswig-Holstein vorgestellt und unter dem Link zur öffentlichen Diskussion und Bewertung freigegeben. Nach dem Vorbild von Hamburg und Rheinland-Pfalz soll erstmals eine proaktive Veröffentlichungspflicht von Behördeninformationen im Internet eingeführt werden. Dazu der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: “Ein Transparenzgesetz muss auch transparent und offen ausgearbeitet[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Polizeischule Eutin: “Strafanzeige ist haltlose Retourkutsche”

Wegen der Sexismus- und Rassismusvorwürfe von drei ehemaligen Polizeianwärterinnen gegen männliche Kollegen wird ihnen sowie dem Abgeordneten Dr. Patrick Breyer von den PIRATEN, der eine disziplinarische Prüfung gefordert hatte, in einer Strafanzeige nun “falsche Verdächtigung” und “Vortäuschen einer Straftat” vorgeworfen. Nach einem Bericht der “Welt” soll eine vierte Polizeianwärterin, welcher nach Aussage der drei Kolleginnen[…] » weiterlesen

, , , , , Kommentar schreiben

Die Piratenfraktion wünscht einen schönen Sommer!

Wir gehen jetzt in die sitzungsfreie Zeit und damit wird alles etwas angenehm langsamer… aber wir sind weder faul, noch schließen wir für sechs Wochen die Türen ab! Nächste Woche stellen wir einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vor und schon bald veröffentlichen wir erste Termine unserer  Aktion “Piratenfraktion on tour”. Die Piratenfraktion wünscht Euch einen[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben

Integrationspolitik muss gelebt werden

Zu dem Antrag zur Integration in Schleswig-Holstein und Wohnortzuweisung, sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer: “Die CDU prescht mit ihrem Antrag nach vorn, um die Residenzpflicht für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein wieder einzuführen und von den Koalitionsfraktionen gibt es nicht mehr als Absichtserklärungen. Auf Bundesebene besteht eine große Koalition aus Union und SPD, die[…] » weiterlesen

, , , , , , , , 1 Kommentar

Schleswig-Holstein lehnt Fracking-Verbot ab

CDU, SPD, Grüne und SSW haben heute den Antrag der PIRATEN abgelehnt, Fracking in Schleswig-Holstein durch eine Änderung des Landeswassergesetzes zu verhindern. Dazu erklärt der Abgeordnete der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: “Fakt ist, dass in Schleswig-Holstein an über 20 ‘konventionellen’ Bohrungen bereits gefrackt wurde, unter anderem in Schwedeneck, Waabs und Plön. Dort haben Ölkonzerne schon[…] » weiterlesen

, , , , , , 1 Kommentar

Medienkompetenz: #PIRATENwirken trotz Niederlage

Die PIRATEN hatten in einer Initiative gefordert, den derzeitigen Rundfunkbeitrag stabil zu halten. Eine Absenkung gefährdet aus Sicht der Piratenfraktion die Funktionsfähigkeit der Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein und des Offenen Kanals. Dazu der medienpolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: “Wir PIRATEN bedauern, dass unsere Initiative, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten, im Landtag keine Mehrheit gefunden hat.[…] » weiterlesen

, , , , , , , Kommentar schreiben

Menschenrechte, nicht Gottesbezug bleiben Grundlage unserer Verfassung

Zur knapp gescheiterten Aufnahme eines Gottesbezugs in die Verfassung von Schleswig-Holstein sagt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Patrick Breyer: “Heute ist ein guter Tag für alle Schleswig-Holsteiner. Für sie gilt eine Verfassung, die von allen Parteien 2014 gemeinsam erarbeitet, vom Landtag mit überwältigender Mehrheit beschlossen wurde und die sich die meisten Schleswig-Holsteiner wünschen. Sie ist[…] » weiterlesen

, , , , , , 1 Kommentar

Kompetenz vor Residenz

Der Abgeordnete der PIRATEN, Wolfgang Dudda zur von der CDU vorgeschlagenen Wohnsitzregelung für Mitglieder der Landesregierung: “Da kommen die Christdemokraten und glauben, die Politik in diesem Land besser zu machen, weil man ein Zeichen  gegen eine ‘Fremdregierung’ von Ministern aus Hamburg setzt. Wir sollten in vielen Bereichen lieber darüber sprechen, wie wir gute Leute zum[…] » weiterlesen

, , , , , , Kommentar schreiben